Spaniens Kronprinz Felipe Im Eiltempo auf den Thron
König Juan Carlos und Kronprinz Felipe: Generationswechsel auf dem spanischen Thron
Foto: PIERRE-PHILIPPE MARCOU/ AFPMadrid - Kronprinz Felipe soll bereits in gut zwei Wochen König von Spanien werden. Das Parlament will den bisherigen Thronfolger am 18. Juni zum neuen Monarchen ernennen, wie aus Parlamentskreisen verlautete. Dies sehe der Zeitplan des Parlamentspräsidiums vor. Die Ernennung solle auf einer feierlichen gemeinsamen Sitzung beider Kammern des Parlaments erfolgen. Felipes Vater, König Juan Carlos, hatte am Montag überraschend seine Abdankung angekündigt.
Das Kabinett beschloss am Dienstag auf einer Sondersitzung einen Gesetzesentwurf, der den Thronverzicht von Juan Carlos zugunsten seines Sohnes rechtlich wirksam machen soll. Parlamentspräsident Jesús Posada kündigte an, dass das Gesetz bis zum 18. Juni von beiden Kammern im Eilverfahren verabschiedet werden könne.
In der spanischen Verfassung fehlt eine gesetzliche Regelung für einen Thronverzicht. Der von der Regierung gebilligte Entwurf schafft keine allgemeingültige Regelung, sondern sieht in einem einzigen Artikel lediglich vor, dass die Abdankung des Monarchen rechtskräftig wird. Er lässt auch offen, welchen Status Juan Carlos künftig haben wird. Allerdings verliere der bisherige König mit seiner Abdankung automatisch die Immunität, die die Verfassung dem Monarchen zusichere, teilte das Königshaus mit.
Spaniens künftiger König Felipe: Ein Leben als Thronfolger
Es gilt als sicher, dass das Parlament den Entwurf mit großer Mehrheit billigen wird. Die dazu notwendige absolute Mehrheit stellen allein die Abgeordneten der regierenden Volkspartei (PP). Auch die Sozialisten und kleinere Parteien wollen dafür stimmen. Nach Informationen der Zeitung "El País" dürften bis zu 91 Prozent der Abgeordneten das Gesetz billigen. Die Abdankung des Königs tritt am Tag der Veröffentlichung des Gesetzes im Amtsblatt in Kraft. Danach kann der Kronprinz zum neuen König Felipe VI. ernannt und vereidigt werden.
Der 79-jährige Juan Carlos hatte nach fast 39 Jahren auf dem Thron seine Abdankung angekündigt. Linke und grüne Parteien riefen daraufhin zu spontanen Protesten gegen das Königshaus auf. In Madrid und anderen Städten gingen Tausende Monarchiegegner auf die Straße. Aus Sorge vor Ausschreitungen riegelte die Polizei den Zugang zum Königspalast in der Hauptstadt ab.
Regierungschef Mariano Rajoy sagte, das von den Monarchiegegnern geforderte Referendum sei rechtlich gar nicht möglich. Für eine solche Abstimmung sei eine Verfassungsänderung nötig. Außerdem sei immer noch eine "große Mehrheit der Spanier" für die Monarchie.
Der König ist seit 1975 Staatsoberhaupt und leitete nach der Franco-Diktatur (1939-1975) den Übergang zur Demokratie ein. Er hat seit Langem gesundheitliche Probleme und musste mehrere Hüftoperationen über sich ergehen lassen. Juan Carlos war in den vergangenen Jahren zunehmend in die Kritik geraten. 2012 sorgte er für Empörung, als er inmitten der heftigsten Wirtschaftskrise in Spaniens Geschichte für eine teure Elefantensafari nach Botswana reiste.
