Dieser Beitrag wurde am 18.12.2017 auf bento.de veröffentlicht.
Was ist passiert?
Die deutsche Journalistin Mesale Tolu darf das türkische Gefängnis verlassen, in dem sie seit April in Haft saß. Bis das endgültige Urteil gesprochen wird, müssen Tolu und fünf weitere Inhaftiere allerdings in in der Türkei bleiben und sich jede Woche bei der Polizei melden. (SPIEGEL ONLINE)
Im April wird der Prozess fortgesetzt.
Warum ist das wichtig?
Die Freilassung ist ein Signal der Entspannung seitens der Türkei. Möglicherweise zeigen auch die Bemühungen der Bundesregierung Wirkung, sie hatte bislang vergeblich gegen die Haftstrafe Tolus protestiert. Allerdings befinden sich noch immer weitere deutsche Staatsbürger in Haft, darunter auch der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel.
Viele Beobachter kritisieren, dass die Verfahren gegen Yücel und Tolu keine rechtsstaatlichen Verfahren seien – sondern Erdogan nach dem Putsch-Versuch in der Türkei nur seine Macht zur Schau tragen wolle.
Was wird Tolu vorgeworfen?
Die Staatsanwaltschaft warf ihr die Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vor. Sie habe Propaganda betrieben. Am Montag beantragte die Staatsanwaltschaft dann selbst die Freilassung.
Tolus soll zwei Gedenkveranstaltungen für kurdische Kämpferinnen besucht haben, die Frauen waren im Krieg gegen den IS gefallen. Außerdem soll sie an einer Demonstration für Frauenrechte und einer Beerdigung für Mitglieder einer verbotenen kommunistischen Partei teilgenommen haben.
