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Prozesse Murrende Murderer

Sind Soldaten »Menschenmetzger«, »Henker« oder »bezahlte Killer«? Deutsche Richter mühen sich mit interpretatorischer Feinstarbeit.
aus DER SPIEGEL 14/1995

Herzen sind potentielle Mördergruben. Und weil das auch für Pazifistenherzen gilt, machte Thomas Keller, Student und Amnesty-Internationalist aus Salzgitter, seine inneren Nöte publik: »Soldaten sind nicht nur potentielle Mörder«, schrieb der junge Mann nach dem Besuch einer Heerschau im Sommer vergangenen Jahres der Salzgitter Woche, »Soldaten sind im wahrsten Sinne des Wortes bezahlte Killer.«

Die so Titulierten reagierten ganz zivil: Zwei Bundeswehrsoldaten erstatteten, flankiert vom Kölner Heeresamt, Strafanzeige. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig schickte sechs Ermittler in die Redaktionsräume des Anzeigenblättchens, erbeutete den Leserbrief und fuhr schweres Geschütz auf: Anklage wegen Volksverhetzung gegen Absender Keller, Anklage wegen Beihilfe gegen den verantwortlichen Redakteur Frank Groß.

Die Rechtskampfhandlungen sind das - vorläufig - letzte Gefecht eines mehr als zehnjährigen Vokabelkriegs, den zwei unversöhnliche Lager um den treffendsten Ausdruck respektive die verwerflichste Schmähmetapher für Mitmenschen im Waffenrock führen: Auf der einen Seite sehen Bundeswehr und die unteren Gerichtsinstanzen die Ehre der Militärs gefährdet, auf der anderen dagegen sorgen sich Kriegsgegner und höhere Instanzen - zumal das Bundesverfassungsgericht - um die Meinungsfreiheit.

Angefangen hat ein Pazifist, der Frankfurter Arzt Peter Augst. Sein 1984 eingebrachter Diskussionsbeitrag »Jeder Soldat ist ein potentieller Mörder« erlangte durch zahlreiche Nachahmer nicht nur eine gewisse Geltung, sondern beschäftigte auch die Instanzgerichte bis 1994. Weil die Richter am Oberlandesgericht Frankfurt »sich psychologisch in einer fast aussichtslosen Lage« befänden, plädierte der Vizepräsident des Bundesgerichtshofs, Hannskarl Salger, schließlich für die Einstellung des Verfahrens.

Während man sich militärseits murrend in die Niederlage fügte, hatte die Gegenseite ein halbes Dutzend weitere Offensiven gestartet, die sowohl Unzufriedenheit mit dem verharmlosenden Beiwort »potentiell« als auch sprachliche Variationsbreite dokumentieren.

Den Bettuch-Spruch »A soldier is a murder«, mit dem ein Student aus Mittelfranken auch ausländische Barrasangehörige nicht ausgrenzen wollte, bewertete das Landgericht Ansbach zwar als volksverhetzungsuntauglich, aber - trotz seines Filser-Englisch ("murderer« wäre korrekt) - als immerhin beleidigungsfähig.

Kurze Karrieren nahmen auch blutige Metaphern wie der »Menschenmetzger« eines Bonner Studenten und Vergleiche mit verwandten Berufen wie der »Henker« eines oberbayerischen Kaufmanns. Die Landgerichte Bonn und Traunstein stoppten die Exegese mit rechtskräftigen Urteilen gegen die geschmacklosen Ehrverletzer.

Ein nachgerade triumphaler Durchmarsch aber gelang dem schnörkellosen »Soldaten sind Mörder« Kurt Tucholskys sowie dem hinterfotzigen »geb. Mörder« seiner Satirekollegen der Zeitschrift Titanic: Beide, so entschied das Bundesverfassungsgericht, seien im Rahmen der Meinungsfreiheit zulässig.

Ein Ende dieser Auseinandersetzung ist vorerst nicht abzusehen. Auch der Vermittlungsvorschlag des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins - »Soldaten sind bestimmt und werden darauf gedrillt, ,mit gemeingefährlichen Mitteln' (Paragraph 211 StGB) Menschen zu töten oder dabei zu helfen« - fand keine Gegenliebe.

Zudem sind die Reserven der Synonym-Wörterbücher sowenig erschöpft wie der Einfallsreichtum potentieller Ehrenkränker. »Natural born killers«, »gedungene Mörder« oder, strafvereitelnd abgekürzt, »ged. Mörder« könnten die derzeitige Konfusion noch verschlimmern: Schon jetzt bringen selbst Fachleute mitunter die diversen höchstrichterlichen »Mörder«-Entscheidungen durcheinander.

Immerhin kann wenigstens das Amtsgericht Salzgitter auf Entwirrung hoffen; vorausgesetzt, es wartet mit seinem eventuellen »bezahlte Killer«-Urteil den Nato-Einsatz bundesdeutscher Kampfeinheiten auf dem Balkan ab. Denn dann könnte sich zumindest ein Argument der geborenen Pazifisten erledigt haben.

Laut Bundesverfassungsgericht nämlich konnte der »Tucholsky/Mörder«-Aufkleber das Volk auch deshalb nicht gegen die Bundeswehr als Begeherin von »Mordtaten« aufhetzen, weil bisher »noch niemand durch die Soldaten der Bundeswehr im Rahmen einer kriegerischen Auseinandersetzung getötet worden ist«. Y

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