»Pimmelgate« Hamburgs Innensenator beleidigt – Hausdurchsuchung

»Du bist so 1 Pimmel«: Mit diesen Worten soll ein Twitter-Nutzer den Hamburger Innensenator Andy Grote vor drei Monaten beleidigt haben. An diesem Mittwoch rückten nun offenbar sechs Beamte an.
Innensenator Andy Grote (SPD) wurde auf Twitter beleidigt (Archivbild)

Innensenator Andy Grote (SPD) wurde auf Twitter beleidigt (Archivbild)

Foto: Regina Wank/ DPA

Ist eine Hausdurchsuchung nach einer Beleidigung auf Twitter verhältnismäßig? Nach einem Polizeieinsatz auf St. Pauli in Hamburg am Mittwochmorgen treibt diese Frage zahlreiche Internetnutzer unter dem Hashtag #Pimmelgate um.

Die Vorgeschichte: Am 30. Mai kritisierte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) feiernde Massen im Hamburger Schanzenviertel.

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Wie verschiedene Medien, unter anderen die »Welt« berichten, löste dieser Tweet zahlreiche Reaktionen aus. Zum Beispiel die eines Nutzers mit dem Pseudonym »ZooStPauli«, der untere Grotes Tweet seine eigene Twitteräußerung setzte: »Du bist so 1 Pimmel.«

An diesem Mittwoch twitterte »ZooStPauli« nun erneut. Sechs Beamte hätten eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Demnach waren sie angeblich auf der Suche nach dem Gerät, von dem der Beitrag des Nutzers mehr als drei Monate zuvor abgesetzt worden war. Nach Angaben der »Welt« stellten die Beamten mehrere elektronische Geräte des Mannes sicher.

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In Reaktion auf diesen Tweet entfachte sich dann eine Diskussion über die Verhältnismäßigkeit und Sinnhaftigkeit der Polizeiaktion, #Pimmelgate stieg in die Deutschland-Trends des Kurznachrichtendiensts auf.

Dem Bericht zufolge kam es nach dem beleidigenden Tweet vom 30. Mai zu einer Strafanzeige, die jedoch nicht von Innensenator Grote, sondern einem Polizisten gestellt wurde. Erst nachdem die Polizei an Grote herangetreten sei, habe er einen Strafantrag gestellt. Dadurch habe die Anzeige verfolgt werden können und die Ermittlungen seien aufgenommen worden. Im Zuge dieser Ermittlungen sei der Durchsuchungsbeschluss für die Wohnung des Twitter-Nutzers vom Amtsgericht Hamburg genehmigt worden.

Grote war selbst in die Kritik geraten, als er vergangenes Jahr während der Coronapandemie eine Party mit 30 Personen veranstaltet und damit gegen die Coronaauflagen verstoßen hatte.

tfb
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