In Portugal sollte sich jeder Mensch das Geschlecht aussuchen dürfen – dann kam der Präsident

Er hat das fortschrittliche Gesetz gestoppt.
Foto: dpa/Mario Cruz

Dieser Beitrag wurde am 10.05.2018 auf bento.de veröffentlicht.

Was ist passiert?

Portugals Präsident hat sein Veto gegen ein Gesetz eingelegt, durch das Portugiesinnen und Portugiesen sich ihr im Pass eingetragenes Geschlecht hätten aussuchen können. Das Parlament hatte das Gesetz im April verabschiedet, Präsident Marcelo Rebelo de Sousa musste es noch unterschreiben (bento).

Warum hat der Präsident nicht unterschrieben?

Das Gesetz hätte es Transmenschen ab 16 Jahren ermöglicht, ihr im Pass eingetragenes Geschlecht zu ändern – ohne Besuch beim Arzt. Menschen unter 18 hätten dafür nur die Zustimmung der Eltern bzw. des gesetzlichen Vormundes gebraucht.

Der Präsident fordert nun, allen Minderjährigen, die ihr eingetragenes Geschlecht wechseln wollen, einen Besuch beim Arzt vorzuschreiben. Das geht aus einem Statement auf seiner Webseite  hervor.

Was steht genau im Gesetz?

LGBT-Aktivisten hatten das vom Parlament verabschiedete Gesetz als besonders fortschrittlich gefeiert. Operationen an intersexuellen Kindern dürften laut dem Gesetz nicht mehr wie bisher durchgeführt werden. 

Außerdem vertraut das neue Gesetz darauf, dass jeder Mensch selbst am besten weiß, welchem Geschlecht sich die Person zugehörig fühlt. Bisher müssen sich Transmenschen zuerst von einem Arzt als "geschlechteridentitätsgestört" diagnostizieren lassen, bevor der Prozess der rechtlichen oder physischen Geschlechtsänderung überhaupt beginnen kann. Sie gelten also faktisch als psychisch krank.

In seiner Begründung  betont Portugals Präsident, dass es ihm nicht darum gehe, Transmenschen zwischen 16 und 18 als geistig anomal einzustufen. 

Ihm erscheine es lediglich "sinnvoll", frühzeitig den Rat eines Arztes zu suchen. Vor allem wenn die Möglichkeit bestehe, dass die fragliche Person ihr physisches Geschlecht durch einen medizinischen Eingriff ändern lassen wolle. Außerdem wolle er sicherstellen, dass die Menschen es sich so lange wie möglich anders überlegen könnten.

Wie geht es weiter?

Das Parlament hat nun die Möglichkeit, den Gesetzesvorschlag anzupassen.

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