Restitution Roth will nicht mit den Hohenzollern über Rückgabe und Entschädigungen verhandeln
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) will nicht mit den Hohenzollern über Rückgabe und Entschädigungen verhandeln: »Von meiner Seite wird es jetzt kein Gesprächs- oder Verhandlungsangebot in Bezug auf die Ansprüche nach dem Ausgleichsleistungsgesetz geben«, erklärte Roth auf Anfrage. Die ehemals kaiserliche Familie verlangt von Bund, Berlin und Brandenburg die Herausgabe Tausender Kunstwerke und eine Entschädigung für enteignete Immobilien. Verhandlungen über einen Vergleich stagnieren jedoch.
Das Fanal von Butscha
Hinrichtungen, Folter, Vergewaltigungen – über vier Wochen hinweg haben mutmaßlich russische Truppen in der Kleinstadt Butscha gewütet. Überlebende berichten von grauenhaften Szenen. Der Westen verhängt nun neue Sanktionen gegen Moskau. Und Ermittler bereiten Anklagen gegen die Tatverdächtigen vor.
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Kürzlich warb Hohenzollern-Sprecher Georg Friedrich Prinz von Preußen für deren Fortsetzung. Roth verweist ihn nun in Sachen Entschädigung auf den Rechtsweg. Zudem sollten die Hohenzollern auf einen beträchtlichen Teil der umstrittenen Kunstwerke verzichten, so legt die Ministerin nahe. Es geht um jene Ansprüche, die nach Rechtslage nichtig wären, sollte einst der ehemalige Kronprinz Wilhelm den Nazis »erheblichen Vorschub« geleistet haben. Prinz von Preußen bestreitet diese Vorschubleistung; viele Historiker bejahen sie. Roth fordert die Hohenzollern auf, sich mit der »Rolle und Verantwortung ihres prinzlichen Vorfahren in der gesamten NS-Zeit glaubwürdig auseinanderzusetzen und daraus die notwendigen Schlüsse zu ziehen«.
