Krieg in der Ukraine Scholz hat recht
Bundeskanzler Olaf Scholz vor einer Sitzung des Sicherheitskabinetts
Foto:Michael Kappeler / dpa
Gefühl
Bekanntlich neigen Menschen, die in großer Not und Angst sind, eher nicht dazu, sich gegenseitig zu berichten, wie schlimm es ihnen geht. Mit der Entfernung wächst das Bedürfnis, auf eine merkwürdig vereinnahmende Weise teilzuhaben am fremden Leid.
Nun sind Mitleid und Mittrauer gewiss keine verdächtigen Motive; zu Recht gelten sie als hohe menschliche Qualität im evolutionären, sozialen und psychologischen Sinn. Aber man muss aufpassen: Selten sind Voyeurismus und Freude daran, nicht selbst zu leiden, so billig und auch noch mit solcher Inbrunst des Gutseins zu bekommen. Tatsächlich wissen das auch alle. Deshalb verachten und bestrafen sie die »Gaffer«, die »Schaulustigen«, die »Katastrophentouristen«, die stets die anderen sind. Fragt man die »Gaffer« selbst, sind sie stets aus Mitleid da.
Kampfpläne
Im Fall des fremden Kriegs kommt noch anderes dazu. Zum Beispiel eine große Lust am Strafen, die Freude daran, Schuldige, Verräter und Feinde, nicht zuletzt auch in den eigenen Reihen, zu finden und zu quälen, zur Strafe für die Angst. Deshalb werden russische Tütensuppen aus Regalen entfernt, russische Sängerinnen aus den Ensembles geworfen und Freunde von Russen aus Hundezuchtvereinen und Parteien. Ich weiß nicht, ob der Krankenhausverband, die Stiftung Patientenschutz und die Institutionen der Altenpflege schon alle russischen Pflegekräfte, Krankenpfleger und Ärzte aufgefordert haben, entweder Kittel in den ukrainische Landesfarben zu tragen oder den Dienst zu quittieren. Möglich scheint derzeit alles.
Die erbärmlichste aller Distanz-Kampfmaßnahmen der letzten Woche war es, die russischen Behindertensportler von den Paralympics auszuschließen. Körperlich oder geistig schwer behinderte Menschen, die jahrelang mit bewundernswerter Energie auf diesen Termin hingearbeitet haben und für die der Sport nicht selten eine zentrale Quelle von Überlebensmut und Freude ist, dafür zu bestrafen, dass sie Russen sind: Darauf muss man erst einmal kommen. Dafür und für das pharisäerhafte Selbstlob dieser Tapferkeit sollten sich alle schämen. Mehr ekelhafte Heuchelei auf Kosten Dritter geht kaum noch.
Da sind andere Kampfpläne von ganz anderer Qualität. Wie vorherzusehen, war es nur eine Frage der (kurzen) Zeit, bis die ersten »kritischen« Fragen danach auftauchten, ob nicht ein kleiner Nato-Einsatz doch geeignet und erforderlich … Dem Vorsitzenden der CDU, vom einsam »gereiften« Kanzler in den medialen Schatten gedrängt, war es vorbehalten, das Stichwort einzubringen: Nato-Angriff? Na ja, eigentlich nicht, aber andererseits doch, wenn Russland gezielt die Atomkraftwerke in der Ukraine zerstört. Nun ja, denkt da mancher, das Sauerland hat schon viele große Strategen hervorgebracht, warum soll da nicht auch mal einer sagen, dass er eher die Welt vernichten würde als sich bei einem Angriff aus dem All den Aliens ergeben.
Aber so einfach ist das nicht. Schon munkelt es durch die Presse, dass das Verwaltungsgebäude des ukrainischen AKW »gezielt« beschossen wurde. Und auf Seite eins der »FAZ« vom 5. März schreibt ein Herausgeber, dass der Einsatz von taktischen Atomwaffen zum Standardrepertoire der russischen Armee gehöre und man dort den »Einsatz in verstrahltem Gebiet« trainiere . Die unseren, soll das wohl vorgaukeln, üben so etwas erst gar nicht.
Und überhaupt: Wieso sollen Schützenpanzer eigentlich keine Verteidigungswaffen sein? Die ganze Bundeswehr und sowieso alle Nato-Armeen sind doch eigentlich, wie schon der Name der zuständigen Ministerien zeigt reine Verteidigungswaffen! Die Zeiten, in denen Politiker stolz zum Titel »Kriegsminister« standen, sind vorbei, seit die Geheimdienste im Ministerium der Liebe und die Abteilungen für Propaganda und embedded journalism im Ministerium für Wahrheit angesiedelt sind. Seit Sonntag, so meldeten Herr Stoltenberg und Teile des Kapitols, denke man »aktiv« über die Lieferung von Nato-Kampfflugzeugen an die Ukraine nach. Natürlich nur russische MIG 29, die bei der polnischen Nato-Armee dienen! Wäre es nicht ein Spiel mit Freude aufs Feuer, könnte man fasziniert dieser Emanzipation der Waffe vom Werkzeug zur ethnisch eigenständigen Persönlichkeit zuschauen: Das Erschießen eines Russen mit einer Kalaschnikow wird, aus den Augen der Waffen-Identität, zum schlichten Selbstmord des Feindes.
Helden
»Bild« war, wie Sie vielleicht gelesen haben, am 4. März zu Besuch »beim Heldenpräsidenten« . Immerhin: Präsident der Helden und heldenhafter Präsident in subversiver »Bild«-Verschleifung. Auch sonst sind sämtliche Medien übervoll mit Helden: Familienväter, Großmütter, Tennisprofis, Studenten und Schüler. Alle sind Helden. Wir fragen: Kann das sein? Will das ukrainische Volk den totalen Krieg? Das ist eine gefährliche Frage, nicht nur wegen des Wortlauts, auch wegen des schlimmen Verdachts des Defätismus, der Kapitulation und der Feigheit, die sich sogleich auf den Fragenden stürzt. Der Autor ist zwar nicht gänzlich ungedient, andererseits aber Kriegsdienstverweigerer aus einer Zeit, in welcher das zwar wenig Heldenmut erforderte (außer man tat es erst während der Bundeswehr-Dienstzeit), aber doch einige beabsichtigte Unannehmlichkeiten mit sich brachte. Die liegt der Verdacht nahe, er verstehe einfach nichts von Mut und Krieg, Durchhalten und Selbstverteidigung.
Schützenpanzer der Bundeswehr
Foto: Philipp Schulze / picture alliance / dpaNun muss man da gewisse Unterscheidungen treffen: Es gibt eine persönliche, es gibt eine soziale und es gibt eine staatliche Ebene. Krieg findet auf staatlicher Ebene statt. Da ist persönlicher Mut nützlich, aber nicht erforderlich. Deserteure werden erschossen, Drückeberger zwangsverpflichtet. Wer im Schützengraben steht, muss sich um Mut oder Angst keine Gedanken mehr machen. Übrigens, auch nicht um den Feind. Der Feind ist da, wo man hinschießt; das ergibt sich aus pragmatischer Sicht des Kompanieführers schon daraus, dass man ja sonst nicht schießen würde. Es ist egal, ob der Feind nett ist, gerade sein Medizinstudium beendet hat oder sich ebenfalls fürchtet. Eine Panzerhaubitze PzH 2000 von KraussMaffei schießt 30 Kilometer weit mit Standardmunition, 55 Kilometer mit V-LAP-Munition; 20 Schuss in zwei Minuten. Auf diese Entfernung geht es nicht um Helden.
Der Held als solcher greift – außer in der griechischen Mythologie – nicht an, sondern verteidigt. Stichwort Thermopylenschlacht, Sparta, »Wanderer kommst du …«. Wir wollen nicht vergessen, dass »Reichsfeldmarschall« Hermann G. 1943 das Bild für Stalingrad/Wolgograd gebrauchte. Da man kriegführende, also tatsächlich kämpfende, verwundete, sterbende Menschen stets aufwendig bei der Stange halten muss (Ausnahme: Berserker, Rambo), weil sonst nach kurzer Zeit der Mensch in ihnen erwacht und sich fürchtet (Filme: »Im Westen nichts Neues«, »Die Brücke«), ist es jeder Kriegspropaganda wichtig, die Entscheidungsschlacht möglichst stark im Persönlichen, Allzumenschlichen zu verankern: Nie wird das Bild vom schützenden Vater, vom heldenhaften Bruder, vom der sich opfernden Mutter öfter, verlogener und brutaler in die Köpfe geblasen als im Krieg, also da, wo es in Wahrheit am allerwenigsten auf der Welt um individuelle Bindungen, Verpflichtungen und Beschützungen geht.
Natürlich darf man so etwas nicht sagen, wenn man nicht der Heldenverachtung und des Verrätertums bezichtigt werden will. Und zwar in Russland nicht und in Deutschland auch nicht. Deshalb befassen sich 95 Prozent der Kriegsberichte mit Persönlichem: Angst, Mut, Verworfenheit, Skrupellosigkeit, Trauer, Leid, Hoffnung. Und selbst der schlimmste Feind wird zum psychopathischen Patienten verniedlicht: Eine ganz Seite widmet die »SZ« am 5. März der Frage, wie sich wohl Herr Putin im Kreml fühlt .
Recht und Unrecht
Im Krieg geht es immer um Recht und Unrecht. Wobei das Recht stets auf der eigenen, das Unrecht auf der Seite des Gegners ist. »Zwischen gleichen Rechten entscheidet die Gewalt«, sagte Karl Marx. Er meinte damit nicht gleich gute oder gleich richtige, sondern gleich mächtige Rechte. Da stimmt ihm jeder General der Welt zu.
Das Rechthaben ist allerdings weder Voraussetzung für einen Krieg noch gar Garant des Sieges. Dass, ob und warum »eigentlich« die Verlierer hätten gewinnen sollen, ist eine retrospektive Analyse, die zahllose Generationen von Historikern und Politikwissenschaftlern beschäftigt hat; im konkreten Kriegsfall ist sie ohne Bedeutung. Deshalb muss man deutlich sagen: Der Krieg in der Ukraine wird nicht nach Maßgabe des Rechthabens entschieden. Ob der russische Angriff dem Völkerrecht widerspricht und ein Verbrechen ist, spielt nur dann eine Rolle, wenn es eine Macht gibt, die dieses Recht durchsetzen kann, also eine überwältigende, größere Gewalt. Eine solche gibt es in Gestalt des militärischen Potenzials der Nato, besser gesagt: der USA. Das Problem ist, dass das Einsetzen dieser Gewalt die Frage, wer »Recht« hat, final unbedeutend machen würde, weil es zur Vernichtung ganz Europas und erheblicher weiterer Teile der Welt führen würde.
Damit sind wir in einem Bereich gelandet, der für Menschen unangenehm ist, die sich im warmen Nest des Rechthabens geschützt fühlen möchten. In diesem Bereich geht es um Politik, Staatskunst und Verhältnismäßigkeit. Nehmen wir auch hier ein Beispiel aus dem Individuellen: Wenn eine Bande schwer bewaffneter Straftäter das Wohnhaus einer Familie überfällt, um diese zu berauben, und der Familienvater eine Sportpistole, die Angreifer drei Pumpguns, eine Handgranate und drei Schnellfeuergewehre haben, kommt es auf den Mut des Verteidigers nicht mehr wirklich an. Wenn er sich mit Frau und vier kleinen Kindern im Schlafzimmer einschließt und das Feuer eröffnet, wird mit höchster Wahrscheinlichkeit nicht nur er selbst, sondern auch seine ganze Familie sterben.
Das mag man sich im Einzelfall vorstellen, wie man will. Die Regierung eines Staats ist jedenfalls kein Familienvater. Sie ist dem Wohl und dem Leben ihrer Bürger mindestens so verantwortlich wie dem Rechthaben, dem Heldenmut und dem Prinzip der Notwehr. Will sagen: Einen nicht gewinnbaren Krieg zu führen, ist unter Umständen außerordentlich mutig, kann aber gleichwohl sehr falsch sein. Nun kann man einwenden, dass die Frage, ob ein Krieg nicht gewinnbar ist, sich immer erst hinterher endgültig beantworten lässt. Das stimmt. Hier beginnt das Feld der Wahrscheinlichkeit, der Strategie, der Militär- und Politikwissenschaft. Wenn es sie nicht gäbe, würde die Welt in einem, immerwährenden Schlachtengetümmel versinken.
Büste von Karl Marx
Foto: KH / imago images/Karina HesslandStrategien
Konkret: Welche Möglichkeiten gibt es für die Ukraine, den Krieg gegen Russland zu gewinnen? Antwort: Keine, falls nicht dritte Staaten militärisch intervenieren oder Russland kurzfristig in existenziellem Ausmaß wirtschaftlich bedroht würde. Letzteres ist nicht möglich, Ersteres im Hinblick auf die Atomkriegsgefahr nicht ernsthaft denkbar, denn hinter die Logik der Bedrohung mit dem gemeinsamen Selbstmord kommt man nicht zurück.
Ergebnis: Mit höchster Wahrscheinlichkeit wird die Ukraine diesen Krieg verlieren. Daran ändern weder das Rechthaben noch das Mitleid etwas. Wenn nun dieses Ergebnis als sicher feststünde, würden alle zustimmen, dass es abwegig und sinnlos wäre, mehrere Millionen Menschen für die Niederlage sterben zu lassen. Ist es tatsächlich sinnvoller, wenn und solange die Wahrscheinlichkeit des Sieges bei einem oder fünf Prozent liegt? Wollen wir wirklich die Ukrainer darin bestärken, ihre junge Generation in den Heldentod zu schicken? Deutsche Leitmedien, die vom nahenden »Häuserkampf« der Zivilbevölkerung gegen die russische Armee schwadronieren?
Die Menschen, sehr gern auch die Deutschen, neigen zur Sympathie für emotionale Bilder vom Durchhalten in »fast auswegloser« Stellung, in Burgen, Festungen usw. Die rein politisch motivierte »Strategie« der Nazi-Elite, im Weltkrieg ganze Städte »zur Festung zu erklären«, war ein besonders abwegiges und albernes Beispiel für eine solche Romantisierung des Kriegs und ein Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung. Man kann sagen (manche sagen es), die Ukraine solle das Vietnam Russlands werden. Das ist eine überaus zynische Einladung Dritter zu unvorstellbarem Leid. Kein Vater und keine Mutter in Deutschland, die bei Verstand sind, würde derzeit seine Kinder in die Ukraine schicken, damit sie dort »Helden« werden.
Die Frage ist: Was ist die Alternative? Die Alternative zur Niederlage mit sehr vielen Opfern und gewaltigen Vernichtungen ist eine Niederlage mit wenigen Opfern und weniger Zerstörungen. Man könnte, mit anderen Worten: kapitulieren. Das wäre eine schlimme Niederlage vor der ungerechten Gewalt. Aber 1000 lebende Besiegte sind besser als 1000 tote. Und anders als der Tod halten Siege nie ewig.
Wenn die Analysen der Militär- und Politikstrategen stimmen, die jetzt zu Hunderten aus dem Boden schießen, dann ist der Krieg ja schon vor langer Zeit verloren worden: Als man »Russland« vertraute, als man abrüstete, als man sich angeblich »Illusionen« hingab (aber unterdessen nichts unversucht ließ, Russland zu schwächen). Na denn, darüber kann man reden, wenn er vorbei ist. Die alten Fehler (wenn es sie denn gab) jetzt schnell mittels Atomkriegs auszubügeln, wäre eine besonders dumme Idee. Und sollten die USA einen Atomkrieg mit Russland führen wollen, so wäre Deutschland gewiss nicht der Teil der Erdoberfläche, dessen Schutz beiden Seiten besonders am Herzen läge.
Was also tun? Wenn Russland sich darüber einigen will, die Ukraine zu »neutralisieren«: Dann ist es halt so. Die Europäische Union, namentlich auch Deutschland, können der ukrainischen Bevölkerung helfen: Die Grenzen so weit öffnen, wie es nur geht. Für zehn Millionen Ukrainer, die vertrieben werden. Geld genug ist da; Herr Scholz hat bekanntlich eine Geld-Bazooka. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion erklärte vor drei Tagen im DLF, »selbstverständlich« gelte der bemerkenswerte Glaubenssatz »2015 darf sich nicht wiederholen« nicht, wenn und soweit es um Menschen »aus unserem eigenen Kontinent« geht. Selten klang Rassismus edelmütiger. Aber immerhin: Es geht doch! Folgen wir dem Aufruf von »Bild« (4. 3.): »Willkommen in unseren Herzen und Häusern!« Man wird allerdings zusammenrücken müssen, und vielen wird es etwas weniger gut gehen. Am Sonntag, 6. März, hörte man nun zum ersten Mal das Wort »Flüchtlingskrise«. Berlin, Hauptstadt der Freiheit, soll schon wieder kurz vor dem Nerven- und Verwaltungszusammenbruch stehen.
Gasleitung in der Ukraine
Foto: Pierre Crom / Getty ImagesÖl und Gas
Die Annahme, Deutschland und die EU könnten jetzt eine Art Rückwärtsgang einlegen und zurückgelangen zur schönen Zeit der Sicherheit in den Fünfziger- bis Achtzigerjahren, ist vollkommen absurd. Begeistert stürzen sich deshalb all diejenigen darauf, die sich vor der Unübersichtlichkeit der neuen Welt fürchten. Man kann das verstehen und auch vorübergehend Mitgefühl dafür haben; dadurch wird es aber nicht intelligenter. Russland wird weiter bestehen, die Ukraine wird weiter bestehen. Das System Putin wird vergehen, die USA werden sich, ebenso wie China, weiter rasch verändern.
Der deutsche Kanzler und sein Wirtschaftsminister Robert Habeck haben recht: Man sollte selbstverständlich weiter Öl und Gas von Russland kaufen , russische Suppe essen und russische Sänger singen lassen. Ob man die »Oligarchen«-Schiffe in Hamburg beschlagnahmt, ist zweitrangig. Man könnte bei der Gelegenheit allerdings gleich noch ein paar arabische, amerikanische und chinesische Boote beschlagnahmen und zur Migrantenrettung im Mittelmeer einsetzen.
Natürlich muss man Vorsorge treffen, nicht selbst Opfer von kriegerischer Gewalt zu werden. Ob man deswegen in Begeisterung über die Scholzschen 100 Milliarden fallen muss, deren Klimpern verfassungsfern und jenseits des Parlaments den Kanzler des Ungewissen zum Gewissenskanzler reifen ließ, wage ich zu bezweifeln. Zuletzt durfte man im Wirtschaftsteil lesen, es müsse nun endlich die Rüstungsindustrie in die Förderprogramme wegen Nachhaltigkeit aufgenommen werden. Da ist der Deutsche wie der Russe und die Kakerlake: Keine Ritze bleibt ungenutzt.
»Sanktionen«: nun ja. Es ist schwierig, eine Atommacht mit über 3000 Sprengköpfen wirklich geräuschlos zu vernichten. Auch hier stellt sich die Frage, wie viel eigenes Leid einem das Rechthaben wert ist. Finanzkrise? Weltwirtschaftskrise? Fünf Euro für den Liter Sprit? Ich habe Zweifel an der Dauerhaftigkeit des hiesigen Heldenmuts. Wollten wir uns nicht gerade noch erholen von den unermesslichen Schäden, die das Virus unserem Reichtum zugefügt hat? Außerdem gilt: Die Deutschen verzichten nicht auf Chips, weil China die Uiguren verfolgt, nicht auf Öl, weil Saudi-Arabien eine brutale Diktatur ist, und nicht auf das Internet, weil in den USA ein Ex-Präsident seine Anhänger zum Putsch aufruft und wiedergewählt wird.
Rechthaben ist eine schöne Sache. Es auf Kosten anderer zu tun, ist nicht edel, sondern zynisch. Es auf Kosten des eigenen und des Lebens der eigenen Kinder durchsetzen zu wollen, ist nicht heldenhaft, sondern dumm. Deshalb muss man mit den Mutigen in der Ukraine nicht darüber sprechen, wann man ihnen Panzerhaubitzen, »Schlachtschiffe« und Eurofighter schicken und sie in die Nato und die EU aufnehmen wird. Sondern darüber, ob es für sie eine Perspektive außer dem Heldentod gibt, die ihrem Volk nützt.
