Daniel Ziblatt, 47, ist Professor für Politische Wissenschaft an der Harvard University und zusammen mit Steve Levitsky Verfasser des Buchs "How Democracies Die" ("Wie Demokratien sterben"). Es wurde in 15 Sprachen übersetzt und stand auf den Bestsellerlisten von "New York Times" und SPIEGEL. Derzeit lebt Ziblatt in Berlin, wo er im Rahmen eines Forschungsaufenthalts an der "American Academy in Berlin" und am "Wissenschaftszentrum Berlin" arbeitet.


SPIEGEL: Professor Ziblatt, in Großbritannien herrscht Brexit-Chaos, in den USA regiert Donald Trump, viele Länder des Westens stecken in politischen Turbulenzen. Stirbt die Demokratie gerade vor unseren Augen?

Ziblatt: Noch nicht. Natürlich sind die USA und Großbritannien viel ältere Demokratien als zum Beispiel die Türkei oder Ungarn, also Länder, in denen der Zerfall der Demokratie weit fortgeschritten ist. Deshalb sollte man nicht unbedingt annehmen, dass es in den USA und in Großbritannien zu einer ähnlichen Entwicklung kommt. Je älter und traditionsreicher eine Demokratie ist, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie stirbt. Aber man sollte sich zugleich nichts vormachen: Das ist auch bei uns möglich. Wir sollten die Demokratie nicht als selbstverständlich betrachten.

SPIEGEL: Was ist das Hauptproblem?

Ziblatt: Wir sind in unbekanntem Gelände, insbesondere in den USA und in Großbritannien haben die politische Unsicherheit, die Dysfunktionalität und die Verrohung des politischen Stils ein beachtliches Ausmaß erreicht. Das kann gefährlich sein, das kann eine Abwärtsspirale auslösen, die sich schwer aufhalten lässt.

Harvard-Professor Ziblatt
Stephanie Mitchell

Harvard-Professor Ziblatt

SPIEGEL: In Ihrem Buch "Wie Demokratien sterben" argumentieren Sie, heutzutage würden Demokratien nicht durch einen Staatsstreich abgeschafft, sondern der Verfallsprozess finde allmählich, fast unmerklich statt. Inwieweit stellt Donald Trump heute eine Gefahr für die Demokratie in den USA dar?

Ziblatt: Trump attackiert demokratische Institutionen nicht nur mit Worten, sondern auch durch seine Taten. Er greift die rechtsstaatliche Ordnung an. Institutionen, die eigentlich neutrale Wahrer unseres Systems sein sollten, werden von ihm vereinnahmt. Er instrumentalisiert die Staatsbürokratie, das Verteidigungsministerium, Behörden, die für die öffentliche Sicherheit zuständig sind, ja sogar den Wetterdienst, für persönliche Zwecke. Wenn wir sehen, dass ein Politiker in diesem Maße in die Architektur des Staats eingreift, um seinen eigenen Vorteil zu maximieren, sollte uns das nervös machen.

SPIEGEL: Man könnte einwenden: Dass Politiker persönliche Interessen verfolgen, ist nicht ganz neu.

Ziblatt: Natürlich. Aber üblicherweise gibt es da einen gewissen Grad an Zurückhaltung, bestimmte Normen oder Grenzen werden eingehalten. Die Neutralität der staatlichen Institutionen wird meistens respektiert. Diese Zurückhaltung ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass das US-System funktioniert. Davon ist Trump weit entfernt. Wenn sich jetzt, so wie in der "Sharpie-Affäre", schon der Wetterdienst dem Willen des Präsidenten unterwirft, fragt man sich doch unweigerlich, was kommt als Nächstes? Funktionieren die staatlichen Stellen noch, wenn es um die Wahlen geht? Ist garantiert, dass dieser Prozess neutral bleibt, also vor politischer Einflussnahme von der Spitze sicher ist?

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