Goran Tomasevic / REUTERS

Despotismus in der Türkei

Darum sollte Deutschland Erdoğan mit Härte begegnen

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Miteinander reden, nur nicht provozieren: Lange haben die Europäer den türkischen Autokraten Erdoğan geschont. Nach der Wahl-Farce in Istanbul muss damit Schluss sein. Von Maximilian Popp

Die Türkeipolitik der Bundesregierung ließ sich bislang in einem Satz zusammenfassen: "Wir müssen mit Erdoğan im Dialog bleiben." Egal wie sehr der türkische Präsident provozierte, ob er deutsche Staatsbürger als Geiseln hielt, Oppositionelle verhaften oder kurdische Orte bombardieren ließ, Berlin verwies stets darauf, dass man Erdoğan brauche und sich deshalb mit ihm arrangieren müsse. Nun zeigt sich, dass "im Dialog bleiben" allein noch keine Strategie ist. Recep Tayyip Erdoğan führt sein Land in die Diktatur – und die Bundesregierung muss schnell eine Reaktion darauf finden.

Der Niedergang der türkischen Demokratie begann nicht mit der Entscheidung der Wahlkommission vom Montag, die Istanbuler Bürgermeisterwahl vom 31. März wiederholen zu lassen. Erdoğan hat in den vergangenen Jahren systematisch den Rechtsstaat ausgehebelt und die Medien weitgehend gleichgeschaltet. Bis Montag konnten sich seine Gegner mit dem Gedanken trösten, zumindest halbwegs frei und fair wählen zu dürfen – weshalb

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Dieser Beitrag erschien zum ersten Mal in der SPIEGEL-Ausgabe 20/2019.
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