Die Zeit von Sorglosigkeit und Überfluss scheint für Finanzminister Olaf Scholz (SPD) endgültig vorbei zu sein. Erstmals seit Jahren offenbarte die Steuerschätzung am Donnerstag wieder Finanzierungslöcher in der Etatplanung des Bundes. Zwar hatte Scholz schon Ende März einen Teil der Ausfälle vorweggenommen, als er die Eckwerte für den Haushalt des nächsten Jahres vorstellte. Doch es bleibt eine Lücke. Bis 2023 wachsen die Steuereinnahmen weiter, aber nicht mehr so stark (siehe Grafik). Allein beim Bund fallen sie in diesem Zeitraum um 10,5 Milliarden Euro geringer aus als zuletzt vorausgesagt. Im nächsten Jahr klafft ein Fehlbetrag von 1,6 Milliarden Euro. Ursache ist die schwächelnde Konjunktur.

Die Botschaft der neuen Knappheit ist in den beiden Koalitionsparteien aber offenbar noch nicht gleichermaßen angekommen. Im Gegenteil: Viele Kabinettsmitglieder haben in den vergangenen Wochen bei Scholz einen erhöhten Finanzierungsbedarf nachgemeldet, obwohl die Rückkehr der klammen Kassen schon

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Dieser Beitrag erschien zum ersten Mal in der SPIEGEL-Ausgabe 20/2019.
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