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Plutonium »500 gr. aus Moskau«

Tricksen und Täuschen: Vor dem Bonner Plutonium-Ausschuß versuchen Zeugen alles, die Verwicklung des Bundesnachrichtendienstes in den Schmuggel des Bombenstoffs nach Deutschland zu vertuschen. Doch neue Unterlagen belegen: Auch im Kanzleramt waren Details des kriminellen Deals wohlbekannt.
aus DER SPIEGEL 22/1996

Oft dösen die Abgeordneten im Saal 1903 des Bonner »Langen Eugen« mit glasigem Fernblick vor sich hin. Seit genau einem Jahr schon versuchen sie herauszufinden, wie der Pullacher Bundesnachrichtendienst (BND) in einen illegalen Plutonium-Deal verstrickt ist, ob er ihn gar angeschoben hat. Bisweilen aber erwacht der Untersuchungsausschuß für einen kurzen Moment aus seinem Dämmerzustand.

Er müsse den Zeugen »dringend zur Wahrheit ermahnen«, entrüstete sich in einer der letzten Sitzungen SPD-Obmann Hermann Bachmaier und drohte ihm wegen Falschaussage mit dem Kadi. »Warum so laut?« tönte es gleich aufgeregt aus den Reihen der Union.

Streng empfahl der Ausschuß-Vorsitzende Gerhard Friedrich (CSU), mit dem Zeugen doch »ein bißchen empfindsamer« umzugehen. »Herr Vorsitzender«, empörte sich der SPD-Mann, »Sie sind hier nicht der Schulmeister.«

Einer der BND-Beamten hatte wieder einmal, wie schon etliche Zeugen vor ihm, alle Fragen nach der Verantwortung des Dienstes für den Nuklear-Import an sich abprallen lassen. Die Herren aus Pullach spielen die Ahnungslosen: Sie hätten erst im letzten Augenblick von der heißen Fracht erfahren, die da in einem schwarzen Koffer am 10. August 1994 auf dem Münchner Flughafen anlandete.

Trotz hartnäckiger Fragen der Parlamentarier bleibt der Pullacher Geheimdienst dabei: Kein Verantwortlicher habe gewußt, daß die von V-Leuten gedungenen Plutonium-Dealer den Stoff in einer Lufthansa-Maschine aus Moskau holen wollten.

Denn die Einfuhr von radioaktivem Material ist den Behörden bei Strafe untersagt. Sie widerspricht zudem allgemeinen Richtlinien der Innenminister und internen Dienstanweisungen. Drei der Schmuggler sind bereits zu Haftstrafen verurteilt worden.

Die BND-Version: Der Dienst sei davon ausgegangen, daß eine größere Menge Plutonium bereits in Deutschland verfügbar gewesen sei. Im übrigen habe man lediglich den Ermittlern des Bayerischen Landeskriminalamtes (LKA) bei dem fingierten Geschäft Amtshilfe geleistet.

Das ist nach Ansicht der Opposition im Ausschuß eine nachträglich konstruierte Verteidigungslinie. In Wahrheit habe der BND als einer der Hauptakteure den Plutonium-Deal betrieben - und genau gewußt, daß der Stoff in Moskau wartet.

Durch Verfahrensmanipulationen, klagten Sozialdemokraten und Grüne vorletzte Woche in ihrer Zwischenbilanz, habe die Koalitionsmehrheit im Ausschuß die Untersuchung hintertrieben. Die Vernehmung von 95 Zeugen wurde beschlossen, 25 sind bisher vor dem Ausschuß erschienen. Aber gerade die Ladung der mutmaßlichen Mitwisser im Kanzleramt wurde hinausgezögert.

Die Opposition hält Bernd Schmidbauer, Geheimdienstkoordinator und Staatsminister im Kanzleramt, für einen Mitwisser oder gar Drahtzieher. »Die Spur führt ins Kanzleramt«, sagt Bachmaier. »Von geheimnisvoller Hand gelenkt«, sei der illegale Import »gezielt _(* Oben: vor seinem Auftritt als Zeuge ) _(beim Plutonium-Untersuchungsausschuß im ) _(Januar; unten: nach der Sicherstellung ) _(auf dem Münchner Flughafen, links ein ) _(Metallkoffer der Fahnder mit ) _(Strahlenmeßgerät. )

herbeigeführt, zumindest billigend in Kauf genommen worden«.

Dem Vorwurf zu begegnen, sind die Zeugen gut vorbereitet. In einer eigenen Arbeitsgruppe wurden sie vom Bundesnachrichtendienst für ihren Bonner Auftritt präpariert. Nun versuchen sie sich in Täuschen und Tricksen, Vergessen und Vertuschen.

Vorletzte Woche rang sich ein Beamter des Auswärtigen Amtes vor dem Ausschuß zu Wahrheit und Offenheit durch: Ohne Beteiligung von Polizei und BND, sagte er rundheraus, wäre es nicht zu dem Plutonium-Import gekommen. »Staatliche Stellen« hätten die deutsche Politik der Nicht-Weiterverbreitung von Nuklear-Material unterlaufen. Diese Erkenntnis, so der Zeuge, habe er aus einem »Kolloquium« mit Abgesandten aus Pullach gewonnen.

Umgehend tischte ein BND-Mann zur Entlastung eine neuartige Version auf: Es gebe weiterhin »diffuse Angebote« aus Rußland - als Beweis für die angeblich fortdauernden Nuklear-Gefahren.

Selbst dem sonst langmütigen Vorsitzenden reißt manchmal der Geduldsfaden. »Knüppeldick« sei doch den Akten aus der Zeit vor dem Tag des Transports der Hinweis auf Moskau als Lagerort des Stoffs zu entnehmen.

Den Akten zufolge hätten die Verkäufer »nie selbst behauptet«, sie hätten außer einer Probe schon Material in München. Es sei vielmehr »festgehalten«, so Friedrich, »das Ganze kommt aus Rußland, aus der Ukraine, und wird über Moskau irgendwie herantransportiert«.

Die Legende, daß Plutonium bereits in Deutschland lagere, wird erstmals, soweit erkennbar, im Tagebuch eines verdeckten LKA-Ermittlers aktenkundig, der unter dem Decknamen »Walter Boeden« agierte. Der hatte als Scheinkäufer mit den Dealern verhandelt. Etliche »Gesichtspunkte sprechen dafür«, heißt es in dem Tagebuch unter dem 27. Juli 1994, »daß sich ein Teil der Ware in der Bundesrepublik befindet«.

Die Suche nach dem Ursprung dieses Gerüchts führt immer wieder zu einem BND-Mann, der unter dem Decknamen »Adrian« den spanischsprechenden Dealern als »Sprachmittler« diente. Adrian tischte stets neue Geschichten auf, die seine Schützlinge ihm angeblich erzählt hatten.

Durch die Akten geistern Angaben über zwölf, elf oder vier Kilogramm Plutonium, davon sei eine »Teilmenge« vielleicht auf einem Friedhof in München vergraben oder in Berlin versteckt.

Tatsächlich ist die Herkunft »aus Rußland« von Anfang an im Gespräch. Schon einem Fernschreiben vom 17. Juni 1994 aus der BND-Vertretung Madrid, wo der Deal eingefädelt wurde, ist das zu entnehmen. Die Übergabe sollte »dann«, heißt es weiter, »in Deutschland stattfinden«.

Mit kaum zu überbietender Deutlichkeit verdichteten sich seit dem 25. Juli in allen, zum Teil »geheim« gestempelten Aufzeichnungen die entsprechenden Hinweise.

In Tranchen wollte der kolumbianische Plutonium-Schmuggler Justiniano Torres, wie in einem Lauschprotokoll über die Verkaufsgespräche festgehalten ist, vier Kilogramm aus der russischen Hauptstadt herbeischaffen. »Dann soll er beim ersten Mal vielleicht«, so Schein-Käufer Boeden, »zwei oder drei Kilogramm mitbringen.« Brüsk lehnte der LKA-Mann das Angebot ab, mit Torres »zusammen nach Moskau« zu fahren und dort das Material zu übernehmen.

In seinem Tagebuch hält Boeden Schritt für Schritt alle Planungen und Aktionen von Polizei, Geheimdienst und Staatsanwaltschaft fest. »T. will morgen nach Moskau fliegen und 500 gr. Pu bringen«, lautet der Eintrag vom 7. August. Und zwei Tage später: »T. will mit 500 gr. aus Moskau kommen.«

Keiner der Beteiligten suchte Torres von dem illegalen Nuklear-Geschäft abzuhalten. Adrian verwies in einem Vermerk vom 26. Juli zwar auf »Differenzen« zwischen Umweltschutzbehörden der Länder und des Bundes: »Grund hierfür war die Duldung der Einfuhr radioaktiven Materials mit dem Ziel des Exekutivzugriffs. Es gebe hier eindeutige Absprachen zwischen den Innenministern und den Sicherheitsbehörden.« Gemeint sind die Richtlinien der Innenminister über ein Importverbot. Aber dann heißt es weiter: »Das LKA erklärte, daß mit dem bayerischen Umweltministerium ,bereits ein reger Dialog über die Fortführung der Ermittlungen begonnen worden sei''.«

Zweifel kamen, so Adrian in einem anderen Vermerk, auch am 27. Juli in einer »umfassenden Einsatzbesprechung« beim LKA auf, aber nicht aufgrund rechtlicher Skrupel, sondern nur wegen der Menge: _____« Die Besprechung ergab, daß eine Lieferung von vier » _____« Kilogramm radioaktiven Spaltmaterials die Befugnisse des » _____« LKAs bei weitem übersteigt - und dies nicht zuletzt wegen » _____« der politischen Bedeutung nach dem ersten Fund russischen » _____« Materials in Tengen bei Konstanz und nach der » _____« Einschaltung von StM Schmidbauer. »

Es schloß sich daraufhin eine Sitzung bei Oberstaatsanwalt Helmut Meier-Staude an. Adrian schrieb: _____« Der OStA ließ sich die gesamten Erkenntnisse aus der » _____« bisherigen Operation schildern und beschloß, die » _____« Ermittlungen weiterzuführen, trotz der politischen » _____« Brisanz. »

Einen Tag nach dem Zugriff feierten die Pullacher stolz ihren Erfolg. »Der Beitrag des BND«, heißt es in einer Unterrichtung für den Präsidenten Konrad Porzner und das Kanzleramt ("Herrn Prof. Dr. Dolzer sofort auf den Tisch") sei von »entscheidender Bedeutung« gewesen. Die »Angelegenheit Plutonium 239« könne »als Beispiel dafür gelten, wie sich das Zusammenwirken mehrerer Behörden in einem gemeinsamen, komplizierten Fall erfolgreich gestalten kann«.

Um dem spanischen V-Mann »Rafa«, der den ersten Tip auf vagabundierendes Plutonium gegeben hatte, zu einem »außerordentlichen Entgelt« zu verhelfen, wird das Unternehmen auch in einer BND-Vorlage vom 21. September hochgejubelt. Rafas Wirken, heißt es da, habe »den erstmaligen Nachweis für eine direkte Plutonium-Lieferung aus Rußland« erbracht. Der BND habe »im Kreise der westlichen Partnerdienste einen hohen Ansehensgewinn zu verzeichnen«.

Erst im April letzten Jahres, nachdem der SPIEGEL (15/1995) die Aktion aufgedeckt hatte, begannen die Betroffenen hastig, an einer neuen Lesart zu arbeiten. Da erst, mußte Staatsanwalt Werner Fügmann im Bonner Untersuchungsausschuß einräumen, seien Vermerke über den Lagerort Deutschland angefertigt worden.

In geheimer Vernehmung gab Boeden im Untersuchungsausschuß zu Protokoll, die in seinem Tagebuch unter dem 27. Juli wiedergegebene »Lageeinschätzung« über Teilmengen in Deutschland stamme nicht von ihm. Sie sei später von seinen Vorgesetzten eingefügt worden.

Massiv machte sich auch die Münchner Staatsanwaltschaft - nachträglich - das Deutschland-Märchen zu eigen. Meier-Staude, der selbst für die Fortführung der Verhandlungen plädiert hatte, wollte einen Vermerk des Kriminalkommissars Harald Edtbauer über eine gemeinsame Einsatzbesprechung berichtigt wissen.

Der LKA-Mann hatte als Ergebnis des Treffens notiert, das Material solle nunmehr, unter welchen Umständen auch immer, »aus Moskau beschafft werden«. Und: »Wenn möglich«, sollten die Täter gar »veranlaßt werden, nach einer Ware zu suchen, die dem bereits abgegebenen Angebot entspricht«. Man sei doch davon ausgegangen, behauptete Meier-Staude plötzlich, daß die Ware »mit größter Wahrscheinlichkeit im Bundesgebiet lagert«.

Nach der Veröffentlichung im SPIEGEL begann auch Schmidbauer zu rotieren. Der V-Mann Rafa sollte für den in München anstehenden Strafprozeß gegen die drei Plutonium-Schmuggler präpariert werden.

Auf Schmidbauers »Weisung« sollte Rafa zu »Einzelaspekten seiner Mitarbeit« von Adrian befragt werden, aber geheim, denn: »Das Bekanntwerden ihres engen Kontaktes im Vorfeld der Hauptverhandlung könnte den Verteidigern . . . ein Argument liefern, um die Aussagen beider in Frage zu stellen.«

Ein Anwalt wird beauftragt, Rafa für den Münchner Prozeß »auf die Besonderheiten der deutschen Strafprozeßordnung und seiner Rolle als Zeuge« vorzubereiten. Alles spricht dafür, daß Rafa in Wahrheit darauf eingeschworen werden sollte, die Legende des BND von dem mutmaßlichen Lagerort Deutschland zu pflegen.

Rafa vor dem Ausschuß: _____« Sie wollten auf jeden Fall darauf hinaus, daß das » _____« Plutonium hier war, hier war, hier war. Und dann habe ich » _____« nein gesagt, und dann ging es weiter . . . bis ich dann » _____« endlich sagte, das Plutonium ist in Berlin. Und dann hat » _____« er es aufgeschrieben. »

Auch »auf Weisung von Herrn StM Schmidbauer« (BND-Vermerk) mußten drei Herren aus Pullach den LKA-Präsidenten Hermann Ziegenaus aufsuchen, um Differenzen zwischen den Behörden zu vermeiden. Aber über das Treffen sollte »nicht gesprochen werden. Das könnte sonst mißverstanden werden«.

Sorgsam suchte Schmidbauer seine Version abzusichern, er sei nicht »exakt in die Vorgänge eingebunden gewesen«. Er habe auch »zu keinem Zeitpunkt irgendwelche Einflüsse« ausgeübt.

Doch nach einem Gedächtnisprotokoll, das der Leiter des Leitungsstabes in Pullach, Deckname »Oberst Gilm«, am 13. April 1995 über die Vorgänge in seinem Hause verfaßte, wird deutlich, daß Schmidbauer ganz ausführlich mit Informationen versorgt wurde. Gilm schildert in dem Protokoll, daß »die Leitungsunterrichtung« über den Fortgang der Operation »so dicht wie möglich zu gestalten« sei, um den Staatsminister auf dem laufenden zu halten.

Gilm: »Nach dem Tengener Fall, der erstmals zur Sicherstellung hoch angereicherten Plutoniums in Deutschland geführt und größeres Interesse bei StM BK ausgelöst hatte, war dies der zweite Fall mit ähnlicher Brisanz.«

Durch den Präsidenten autorisiert, habe er, schreibt Gilm weiter, den Staatsminister über wichtige Aspekte »jeweils im Nachgang zu den dienstinternen Besprechungen« unterrichtet. »Dies habe ich ab dem 25. oder 26.7.94 in mindestens drei Telefonaten getan.«

Vor dem Bonner Ausschuß rutschte dem sonst so glatten Kanzlergehilfen ein verräterischer Satz heraus, der belegt, was er so vehement abstreitet: Bis zum 3. August 1994 sei er »wohl in der ähnlichen Weise« unterrichtet gewesen, »wie dies bei der Strafverfolgungsbehörde auch der Fall war«. Y

Nach dem Zugriff feierten die Pullacher stolz ihren Erfolg

Der V-Mann »Rafa« sollte für den Prozeß präpariert werden

* Oben: vor seinem Auftritt als Zeuge beimPlutonium-Untersuchungsausschuß im Januar; unten: nach derSicherstellung auf dem Münchner Flughafen, links ein Metallkofferder Fahnder mit Strahlenmeßgerät.

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