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Niedersachsen Abschied für Griefahn

aus DER SPIEGEL 17/1995

Niedersachsens Regierungschef Gerhard Schröder will seine Umweltministerin Monika Griefahn allen Dementis zum Trotz loswerden. Bei einer spätestens für den Herbst geplanten Regierungsumbildung möchte der Sozialdemokrat auch seinen Sozialminister Walter Hiller (SPD) ersetzen. Schröder strebt eine einvernehmliche Lösung an - der Ministerpräsident verfügt nur über eine Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag. Wegen Griefahns Familienfilz-Affäre will die Opposition einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß einsetzen. Dessen Ergebnisse möchte Schröder abwarten. Dann wird Griefahn voraussichtlich vom umweltpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jüttner, beerbt. Sozialminister Hillers Rückzug ist weniger problematisch. Er hat - anders als Griefahn - kein Abgeordnetenmandat. Als Nachfolgerin Hillers ist seine Staatssekretärin Birgit Gantz-Rathmann im Gespräch.

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