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RUSSLAND »Abschied vom Westen«

Fünf Parteien haben gute Aussicht, bei der Wahl am Sonntag in die Duma zu gelangen. Fast alle kämpfen mit nationalistischen Parolen: Sie feiern den Feldzug in Tschetschenien und träumen vom Wiederaufstieg zur Weltmacht.
Von Uwe Klußmann, Jörg R. Mettke und Fritjof Meyer
aus DER SPIEGEL 50/1999

Das Trümmerfeld trägt noch immer seinen Namen aus der Zarenzeit: Grosny, zu Deutsch »Schrecklich«. In den wenigen Pausen zwischen russischen Bomben- und Raketenangriffen regneten vorige Woche Flugblätter auf die tschetschenische Hauptstadt herab. Sie enthielten eine Drohung: »Diejenigen, die nicht die Stadt verlassen, werden vernichtet. Der Countdown läuft.«

Von den fast 40 000 dort noch lebenden Bewohnern konnten Kranke kaum mehr vor dem Vernichtungsschlag flüchten, auch jene nicht, denen die 30 Rubel für den Bus zum Durchlasspunkt Perwomaiskoje fehlten, dazu Russen, die keine Verwandten im Nachbarland Inguschien haben, bei denen sie unterkommen können.

»Hauptsächlich Greise und Kinder« blieben zurück, befand sogar der russische Nordkaukasus-Kommandeur Wiktor Kasanzew, der sein Ultimatum nur als Geste der Warnung verstand: »Ich bringe menschliches Verhalten zum Ausdruck.«

Kasanzews Zynismus war ein Reflex der Furcht. In Grosnys Atomschutzbunkern - aus der Sowjetzeit - blieben auch jene tschetschenischen Kämpfer zurück, die schon vor drei Jahren den Russen eine Niederlage beibrachten. Geführt von früheren Sowjetoffizieren wie dem jetzigen Präsidenten Aslan Maschadow, sind sie den nur kurz ausgebildeten, schlecht ernährten und schwach besoldeten Rekruten Russlands infanteristisch überlegen.

Mit einer zielsicheren Schussweite von 1,3 Kilometern nehmen tschetschenische Scharfschützen ihre Opfer ins Visier. Nach dem Urteil des Moskauer Militärexperten Pawel Felgenhauer hat das russische Expeditionscorps bereits über 2000 Mann verloren.

Angst vor mächtigeren Widersachern diktierte auch dem obersten Befehlshaber Boris Jelzin die Drohgebärden der vorigen Woche. Schon der OSZE-Gipfel von Istanbul hatte laut »Iswestija« Russland und den Westen »an die Barriere geführt, die zur Trennung werden kann, schlimmer als die Berliner Mauer oder der ,Eiserne Vorhang'«. Jetzt beschaffte sich Jelzin, 68, als neue Alliierte eine winzige und eine riesige Diktatur: Weißrussland und China.

Derart gestärkt, freilich mental verwirrt und körperlich taumelnd, forderte er den Präsidenten der USA mit dem einzigen Statussymbol heraus, das dem weltgrößten Staat mit einem Sozialprodukt wie Bayern geblieben ist: »Mr. Clinton hat offenbar vergessen, dass Russland eine Großmacht ist, die ein Atomarsenal besitzt«, donnerte Jelzin in Peking.

Kommt ein neuer Kalter Krieg? Russlands »Seele verabschiedet sich vom Westen«, zitierte eine »Iswestija«-Schlagzeile aus einem Gedicht von Boris Pasternak, denn: »Sie hat dort nichts verloren.«

Der Präsident weiß sich einig mit den meisten seiner Bürger, die ihr Imperium zurückfordern - es gilt ihnen als erhebendes Surrogat für die Armut und moralische Inferiorität im Lande. In diesem Klima wird am nächsten Sonntag das neue Parlament gewählt, die Duma, und alle Parteien übertreffen sich in chauvinistischen Parolen. Wer heute dem »humanitären Wehklagen des Westens« nachgebe, verkündete der Fernsehsender ORT, werde zu Hause in Russland »unbarmherzig von der politischen Bühne gefegt«.

26 Parteien, Wahlblöcke und politische Bewegungen kämpfen um die Hälfte der 450 Sitze nach dem Verhältniswahlrecht, und 2327 Kandidaten bewerben sich um die Direktmandate der anderen Hälfte. Größte Organisation mit der Aussicht, wieder die stärkste Fraktion zu stellen, ist die Kommunistische Partei, mit einer halben Million Genossen einzige politische Truppe mit flächendeckenden Ortsverbänden.

KP-Chef Gennadij Sjuganow, 55, preist die gute alte Sowjetzeit, die »slawische Zivilisation« statt der verdorbenen des Westens; er verspricht kostenlose medizinische Versorgung und stellt die »Wiedergeburt Russlands als Großmacht« in Aussicht.

Die Propagandamaschine des Kreml, allem voran das Staatsfernsehen, schont die Werber für einen »russischen patriotischen Sozialismus«. Sie sind keine Gefahr: Die Kommunisten, das hat die Geschichte schon bewiesen, können Russland keineswegs auf Dauer zur Weltmacht führen.

Gegner Nummer eins für die Mächtigen im Kreml ist vielmehr der Wahlverein »Vaterland-Allrussland« (OWR), geführt von Ex-Premier Jewgenij Primakow, 70, und dem Moskauer Oberbürgermeister Jurij Luschkow, 63. Der warnte im November, die Russen würden »zu einem sterbenden Volk, das seine Rohstoffe verkauft«. Das Gegenrezept: »Eine staatliche Regulierung der Wirtschaft.«

Im Bereich Außenpolitik warnt er vor Plänen des Westens, Russland zu schwächen. Primakow erläuterte, Russland müsse seine Interessen verteidigen, vor allem gegenüber den USA, die »alles versuchen, damit die Dinge sich so entwickeln, wie es ihnen günstig erscheint«. Fürs Nationalgefühl kandidieren auf der OWR-Liste eine Tochter des Sowjetmarschalls Schukow und der Erfinder der besten Maschinenpistole, Michail Kalaschnikow, 80.

Jeden Sonntagabend schmäht TV-Moderator Sergej Dorenko vor allem Luschkow als korrupt, maßlos und mafios. Jetzt schlug der Block Vaterland zurück: Seine Gegner im Umfeld des Präsidentenstabs hätten versucht, mehrere wichtige Vaterland-Kandidaten mit 100 000 bis 700 000 Dollar zum Verzicht auf ihre Kandidatur zu bewegen. Gelänge das bei jedem vierten Namen auf der Liste, würde die Partei ganz gestrichen.

Auch die »Literaturnaja gaseta« bot dem OWR Beistand: Sie brachte das Geständnis des Direktors der Schweizer Firma Mabetex, er habe für die Jelzin-Familie 1995 Bankkonten eröffnet, von denen sie seither 160 000 Mark abgehoben habe.

Als Gegengewicht gegen die bedrohliche OWR hat der Minister für Notstandsmaßnahmen, Sergej Schoigu, im Herbst eilig den Block »Einheit« formiert, der sich nach dem russischen Symboltier auch »Bär« nennt. Regierungsunterstützung ist ihm gewiss: Das Verteidigungsministerium verteilte bereits Anweisungen, wie das Personal im Wahlkampf »richtig zu orientieren« sei - auf den Bärenblock. Im Fernsehen gab Premier Wladimir Putin, 47, der Schoigu-Partei seinen Segen: Sie unterstütze als einzige uneingeschränkt seine Regierung, er werde sie wählen.

Der staatstragende Block vereint schillernde Personen vom Kaliningrader Gouverneur Gorbenko über den Alleinherrscher der Kalmücken-Republik Iljumschinow (der womöglich in einen Mord an einer Journalistin verstrickt ist) und dem Goldmedaillen-Ringer Karelin bis zum Kursker Gouverneur Ruzkoi, der 1993 mit einem Putsch gegen Jelzin scheiterte.

Sogar der Chef der Jabloko-Partei, der wirklichen Demokraten, mag sich der patriotischen Stimmung nicht entziehen. Beim Besuch der Kabelfabrik Kabelnet im Moskauer Osten musste sich Grigorij Jawlinski, 47, die Fragen gefallen lassen: »Warum vertreten Sie eine so prowestliche Position? Wo bleibt Ihr Patriotismus?« Jawlinski antwortete, Russland müsse »ein mächtiges Land mit einer mächtigen Armee« sein, »wir müssen stark sein, oder wir werden nicht sein«.

Mit patriotischen Sprüchen wirbt nun auch Anatolij Tschubais, einst als Privatisierungsminister des Westens liebster Schüler: In Tschetschenien werde »die russische Armee wiedergeboren«. Er leitet den Wahlkampf der »Union rechter Kräfte«, der auch die Wirtschaftsreformer Boris Nemzow und Jegor Gaidar zugehören.

Sie müssen damit rechnen, an der Fünfprozenthürde zu scheitern, ebenso wie ein rasch gebildeter »Block« des eigentlichen Lautsprechers des Chauvinismus, Wladimir Schirinowski. Seine Partei LDPR darf nicht kandidieren, sein Programm aber wird von fast allen anderen Gruppen kopiert.

Auch die Sozialdemokraten, für die sich Michail Gorbatschow engagiert, erreichen kaum die nötigen fünf Prozent - obwohl auch Gorbatschow publikumswirksam den Politikern des Westens vorwirft, sie »nutzen einfach die Situation, um Russland auf seinen Platz zu verweisen«.

Bei diesem Gleichklang der Parolen taugt die Duma-Wahl kaum noch als Meinungsumfrage, und selbst bei der Entscheidung über die Machtverhältnisse geht es vornehmlich um die besten Ausgangspositionen für die Präsidentenwahl im nächsten Juni. Denn die Duma-Abgeordneten genießen nur wenig politische Rechte. Die Macht liegt beim Präsidenten und dem Föderationsrat aus Vertretern der Provinzen. Selbst bei der Alternative, ob Putin Premier bleibt oder Primakow es wieder wird, handelt es sich um die Wahl zwischen zwei alten KGB-Kameraden, die einander durchaus wohlgesinnt sind.

Alles also nur Scheingefechte? Die Zentrale Wahlkommission schuf immerhin ein Stück Transparenz im Wettbewerb: Sie prüfte bei der Registrierung der Wahlbewerber nicht nur die Echtheit von Unterschriften, sondern mit Hilfe der Steuerbehörde auch die Einkommens- und Besitzverhältnisse der Kandidaten, bis hin zur Zahl ihrer Automobile und Datschen.

Genüsslich konnte sich das Wahlvolk über das Aufgebot an Mittellosen, Mittelschichtlern und Neureichen mokieren, das sich um die Gunst der Wähler bemüht. Als eher kärglich erwiesen sich etwa die Einkünfte des Kandidaten Nikolai Leonow, Professor am Moskauer Staatlichen Institut für Internationale Angelegenheiten, bei einem Jahreseinkommen von 61 947 Rubel nicht einmal 4500 Mark.

Mit umgerechnet knapp 1400 Mark im Monat empfiehlt sich der frühere Premier Kirijenko dem Mittelstand, während Ex-Vizepremier Nemzow eine halbe Million Rubel angab, ähnlich wie Kandidat Primakow - macht immerhin fast 3000 Mark im Monat. Als wohlhabendster Volksvertreter für Vaterland-Allrussland präsentiert sich der Vizechef der Ölfirma Jukos, Wladimir Dubow, mit dem für russische Verhältnisse gigantischen Jahreslohn von 9,61 Millionen Rubel, fast 700 000 Mark.

Ein wenig vergesslich war Jabloko-Chef Jawlinski, der bei 953 000 Rubel Einkommen weitere 82 500 verschwieg. Bei ihm ließ die Kommission Nachsicht walten, im Gegensatz zu zwei anderen Kandidaten, die den Zweit- und Drittwagen unterschlagen hatten: Sie wurden gestrichen.

Der strenge Wahlkommissionschef Alexander Weschnjakow rangiert in Umfragen schon vor dem Patriarchen Alexij. Ihm bereitet es sichtlich Freude, im Fernsehen mit ungerührter Miene und in bellendem Ton immer wieder Bewerbern den Ausschluss von der Wahlliste anzudrohen.

Was übrig blieb, das gewogene, geprüfte und mit staatlichem Unbedenklichkeitsstempel versehene Kandidatenpersonal, ist eine bunte Kollektion. Links von der KP tritt der »Stalinsche Block« an, angeführt vom Enkel des Diktators Jewgenij Dschugaschwili. Zur Freude reiferer Jahrgänge bekundet er in Gesinnung, Schnurrbart und Frisur familiäre Kontinuität. In Fernsehspots dementiert er die Behauptung, sein Großvater habe »Dutzende Millionen Menschen umgebracht«, und verbreitet die beruhigende Botschaft: »Wir wissen, dass nur 3,7 Millionen verurteilt wurden.« Auch sein Block gelobt, »Russland aus dem Chaos zu führen«, hin zu »den Höhen des technischen Fortschritts und der Kultur«. Er fügt hinzu: »Wie es bei Stalin war.«

Beinahe wären auch die Fans eines anderen Scheusals auf die Wahlliste geraten. Die Russische Nationale Einheit des Hitler-Verehrers Alexander Barkaschow, mit etwa 10 000 Kameraden Russlands größte und militanteste Neonazi-Truppe, operiert unter dem Firmenschild der Bewegung »Retter«, russisch »Spas«. Ein Gericht konstatierte, die Bewegung bestehe vielerorts nur auf dem Papier, die Wahlkommission widerrief die schon erteilte Registrierung.

Noch bunter ist das Bouquet der Einzelbewerber. Da empfehlen sich auch allerlei dubiose Figuren, welche die Immunität eines Abgeordneten vor Strafverfolgung schützen könnte. So bewirbt sich Ölhändler Roman Abramowitsch im nordrussischen Tschukotka um die Gunst von Rentierzüchtern; er gilt als Geldbote und Finanzberater am Hofe Jelzins.

Im Kaukasus kandidiert der windige Tycoon Boris Beresowski, in Taganrog mit Billigung des Obersten Gerichts Sergej Michailow, der als einer der Köpfe der Mafia-Gruppierung »Solnzewo« gilt. Einer der Paten von St. Petersburg, Jurij Schutow, möchte gewählt werden, ihm lastet der Staatsanwalt sieben Auftragsmorde an. Kandidat Dmitrij Jakubowski steckte wegen Diebstahls vier Jahre im Gefängnis.

Der Mafia-Boss von Jekaterinburg, Alexander Chabarow, wurde nach nur drei Haftmonaten für den Wahlkampf freigelassen. Die Teilnahme von Kriminellen an der Gesetzgebung ist für das russische Volk ebenso wenig etwas Ungewohntes wie seine Ausplünderung oder die Ausflucht aus der Krise in den Krieg. Die Zeiten, in denen mehr Demokratie gewagt und wirtschaftliche Reformen durchgesetzt werden sollten, scheinen Episode zu bleiben.

Die Wahlkampftöne klingen, als warte die Nation auf eine zügige Rückkehr ins sowjetische Imperium oder gar ins Russische Reich. Nach Umfragen erhielte heute in Russland der frühere KPdSU-Generalsekretär Leonid Breschnew, stünde er denn zur Wahl, weit mehr Stimmen als alle jetzigen Kandidaten. Immerhin: Jeder dritte Russe unter 35 Jahren verspürt den Wunsch, im Westen zu leben. Es drohe eine »Sklerose der Nation«, bilanzierte die »Iswestija«.

Aluminium-König Lew Tschernoi, gegen den in der Schweiz wegen Geldwäsche ermittelt wird, warnte vor dem Machtverfall im Lande - und rief ebenfalls nach einem starken Mann, wohl nach General a. D. Alexander Lebed. Andernfalls werde sich die Gesellschaft unter der Losung »Ihr seid alles Schufte« zusammenrotten und, wie 1917, kurzen Prozess machen.

Doch die leiderfahrenen Russen haben aus ihrer Geschichte auch gelernt, dass eine Revolution weit schlimmere Zustände herbeizuführen vermag. So setzt denn kaum noch jemand seine Hoffnung auf die Gesellschaft; wie es die Politiker vormachen, sorgt jeder für sich selbst.

Das Durchschnittseinkommen in Russland liegt derzeit bei ungefähr 141 Mark im Monat, jeder Dritte hat nicht einmal halb so viel. Der Schrebergarten, den Gorbatschow einst den Städtern zuteilte, liefert Kartoffeln und Kohl; Miete, Strom und Heizung werden einfach nicht bezahlt. Wer alt ist, nährt sich von Brot und Zwiebeln. Pünktlich zur Wahl gewährte Zar Boris allen Rentnern einen Zuschlag von 50 Rubel, das sind 3,60 Mark.

Bei solchem Leben kommt allerorts Sehnsucht nach dem Trost auf, den Teilhabe an einer Großmacht spendet. Auch wenn die draußen in der Welt nicht beliebt wäre, würde sie doch wenigstens gefürchtet. Putin, den das nationale Erweckungsblatt »Sawtra« schon zum »Stalin von heute« erhoben hat, kündigt an, »Russlands Größe erneut zum Strahlen« zu bringen.

Der Westen sei »geängstigt von der wachsenden Macht unseres Staates«, freut sich der Vorsitzende des Duma-Militärausschusses, Roman Popkowitsch. Vor allem die USA hätten »nicht damit gerechnet, dass wir uns so rasch wieder aufrichten«. Die liberale »Obschtschaja gaseta« warnt: »Die Nation entledigt sich ihrer Minderwertigkeitskomplexe.«

Die Nostalgie ist nicht nur hausgemacht, sondern vom Westen gehörig mitverschuldet: durch die jahrelange Beihilfe zur nationalen Ausplünderung, blinde Vergabe von Milliardenkrediten - und mit den Herausforderungen einer Nato-Expansion gen Osten, des Militärschlags gegen Jugoslawien. Russlands dabei vorgeführte Ohnmacht beförderte die Machtphantasien.

Schon ruft General a. D. Boris Gromow, der einst den Rückzug aus Afghanistan ausführte, nach Killerkommandos, die überall in Europa Terroristen liquidieren sollen. Retter Putin hat ein »gefährliches, Besorgnis erregendes Problem« ausgemacht: Seine Seestreitkräfte seien nicht mehr dort präsent, »wo sie einst immer waren«, in »entfernten Teilen der Welt«. Das ist deshalb so schlimm, weil Russland »erst zu einer Großmacht wurde, nachdem es eine Seemacht geworden war«.

Daraus folgt: wieder mehr Geld für Waffen und noch weniger fürs Volk. Schon heute soll es Gaben für das Kaukasus-Heer spenden. Aus Saratow, wo vorigen Freitag zehn neue Atomraketen vom supermodernen Typ »Topol-M« in Gefechtsbereitschaft gingen, meldete Gouverneur Ajazkow, zur Winterhilfe für »unsere Tapferen an der Front« habe jeder geopfert, was zur Hand war: »der eine Zigaretten, der andere ein Stück Speck, der dritte ein paar Knoblauchzwiebeln«.

Doch damit lassen sich die Tschetschenen in den Bunkern von Grosny sicher nicht besiegen. Der Countdown läuft - für Russland. UWE KLUßMANN,

JÖRG R. METTKE, FRITJOF MEYER

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