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Abschied von Mark und Macht

Die Bundesbank übergibt ihre Befugnisse an die Europäische Zentralbank, bleibt aber weiter bestehen. Zu tun hat sie künftig wenig.
aus DER SPIEGEL 25/1998

Ein US-Besatzungsoffizier namens »Freeman« eröffnete am 8. März 1948 in Frankfurt die erste Sitzung des Zentralbankrates der eine Woche zuvor gegründeten Bank deutscher Länder. Am 31. Dezember 1998, nach 50 Jahren und tausend vertraulichen Zusammenkünften, verlieren der Bundesbankpräsident und sein Vize, sechs Bundesbankdirektoren und die neun Präsidenten der Landeszentralbanken Mark und Macht.

Der Probelauf fand vorige Woche statt. Im Eurotower in der Frankfurter Kaiserstraße trafen sich zum erstenmal die Nachfolger, die sechs Direktoren der Europäischen Zentralbank (EBZ) sowie die elf Zentralbankpräsidenten der am Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) teilnehmenden EU-Länder.

Den Euromanagern, die in den nächsten 50 Jahren jeweils am ersten Dienstag eines jeden Monats über Geldversorgung und Zinsen in Deutschland und Europa entscheiden werden, stehen ähnliche Diskussionen bevor wie dem alten deutschen Zentralbankrat. Geldpolititsche Instrumente und das Ziel der Geldpolitik sind nahezu identisch, genauso wie die Entscheidungsfindung. Jeder der 17 Anwesenden hat eine Stimme, die einfache Mehrheit gilt.

»Das vorrangige Ziel des ESZB ist es«, so schreibt Artikel 105 des Maastrichter Vertrages vor, »die Preisstabilität zu gewährleisten.« Wie die Bundesbank wird die EZB, so Otmar Issing, Chefvolkswirt im alten wie im neuen Zentralbankrat, versuchen, über die Geldmenge die Entwertung des Euro zu steuern nach der volkswirtschaftlichen Erkenntnis, daß zuviel Geld bei gleichbleibender Produktion die Preise und damit die Inflationsrate in die Höhe treibt.

Dafür steht der EZB wie bisher der Bundesbank eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung. Die 17 neuen Zentralbanker können Zinsen für Geld, das sie an die Privatbanken verleihen, heben oder senken. Sie können selbst als Nachfrager oder Anbieter an den Geldmarkt gehen oder die Privatbanken zwingen, einen Teil ihres Ausleihvolumens bei der Zentralbank zinslos zu hinterlegen.

Die Glaubwürdigkeit der EZB hänge davon ab, so Issing, »den richtigen Notenbankzins für das gesamte Währungsgebiet zu finden«.

Das klingt einfach, birgt aber brisanten Konfliktstoff. Knappes Geld stoppt zwar die Preise, treibt aber gleichzeitig die Zinsen. Hohe Kapitalkosten aber bremsen Konjunktur und Beschäftigung. Kommt dem deutschen Finanzminister unter Umständen eine Zinserhöhung gelegen, weil die Konjunktur überschäumt, so kann sie den spanischen Kollegen den Job kosten.

Vertraglich sind die Eurozentralbanker uneingeschränkte Herrscher auf ihrem Gebiet. Zwar bleiben die nationalen Zentralbanken als rechtlich selbständige juristische Personen erhalten, aber entschieden wird allein in der Kaiserstraße.

In der Anfangsphase wird den Eurobankern allerdings gar nichts anderes übrigbleiben, als den größten Teil der Arbeit außer Haus zu geben - schon wegen Personalmangels. Die EZB wird im nächsten Jahr etwa 500 Arbeitsplätze bieten, in der Bundesbankzentrale um die Ecke arbeiten 2600 Experten. Insgesamt kommt das deutsche Zentralbanksystem - Bundesbank, neun Landeszentralbanken und 167 Niederlassungen - auf rund 16 000 Beschäftigte.

In Zukunft werden sie Mühe haben, in Euroland ausreichende Beschäftigung nachzuweisen. Als wichtigstes Feld bleibt die Versorgung der Deutschen vor Ort mit Bargeld - ein eher technischer Vorgang, für den es keiner hochbezahlten Landeszentralbankpräsidenten bedarf.

Die werden zwar auch 1999 noch mehr verdienen als der Bundeskanzler und alle 14 Tage zur Zentralbankratssitzung der Bundesbank nach Frankfurt reisen. Zu entscheiden gibt es dort aber nichts mehr.

Er gehe deshalb davon aus, so Bundesbankdirektor Peter Schmidhuber, daß der Bundestag in der nächsten Legislaturperiode die Organisationsstruktur der Bundesbank per Gesetz umkrempeln werde.

Mister Freemans 48er-Club steht vor dem endgültigen Aus.

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