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ADAM RAPACKI

aus DER SPIEGEL 13/1958

ADAM RAPACKI polnischer Außenminister, 48 Jahre alt, nach dem der polnische Plan einer atomwaffenfreien Zone in Mitteleuropa benannt ist, hatte mit dem SPIEGEL ein Gespräch vereinbart. Eine Herzthrombose zwang ihn schwerkrank ins Spital; das Außenamt in Warschau teilte den ausländischen Missionschefs mit, daß der Minister seine Amtsgeschäfte nicht ausüben und keine Besuche empfangen könne und sagte ein vereinbartes Rendezvous mit Bundestagsvizepräsident Carlo Schmid ab.

Die SPIEGEL-Redakteure Conrad Ahlers und Lothar Ruehl legten also dem polnischen Außenminister ihre Fragen in Warschau schriftlich vor, und Adam Rapacki beantwortete Fragen und Rückfragen aus dem Krankenzimmer.

DER »RAPACKI-PLAN« entstand bereits vor einem Jahr, im Februar 1957, im Präsidium des Zentralkomitees der »Vereinigten Polnischen Arbeiterpartei«, dem Rapacki, ehemaliger Sozialdemokrat, angehört. Damals wurde von der Nato die Entscheidung über die atomare Bewaffnung der westeuropäischen Armeen einschließlich der Bundeswehr vorbereitet. Warschau wollte der Nato-Entscheidung, wenn möglich, zuvorkommen. Einige Wochen vor Beginn der Atlantikratssitzung in Bonn im Mai 1957 lancierte die polnische Diplomatie einen ersten Versuchsballon. In zwei Märznummern der offiziösen außenpolitischen Wochenzeitschrift »Swiat i Polska« wurden die Grundzüge des späteren »Rapacki-Planes« dargestellt. Ein dritter, schon angekündigter Artikel erschien nicht. Die Sowjets hatten sich daran gestoßen, daß die Polen überhaupt eine eigene außenpolitische Initiative entwickelten und noch dazu das aufsässige Ungarn in ihre neue Vertragszone, die einer internationalen Kontrolle der Bewaffnung geöffnet werden sollte, einbeziehen wollten. (Außer Ungarn, Deutschland, der Tschechoslowakei und Polen sollten nach dem ursprünglichen Warschauer Vorschlag auch die Niederlande Teil der atomwaffenfreien Zone werden.) Die Polen hatten ihren Vorschlag auf das von der Sowjetarmee besetzte Ungarn ausgedehnt, um den Westmächten einen unzweideutigen Hinweis auf ihr wichtigstes Ziel zu geben: daß in Zukunft sowjetischen Interventionen wie in Ungarn mit den Mitteln der Diplomatie und der internationalen Kontrolle vorgebeugt werden müsse.

UNGARNS BEISPIEL und die eigenen Erfahrungen der Oktobertage 1956 mit den militärischen Interventionsdrohungen Chruschtschews, der mit einem spektakulären Aufgebot sowjetischer Generale und begleitet von einem ganzen Verband russischer Düsenjäger wie zu einem Handstreich nach Warschau flog, demonstrierten der polnischen - Führung, daß weder der polnische Staat noch ein nationaler Sozialismus in Polen bestehen können, solange das Land von der russischen Militärmacht umschlossen ist. Gomulkas liberalisierter Nationalkommunismus bedarf eines von sowjetischer Kontrolle freien Zugangs zum Westen, um wirklich lebensfähig zu werden. Obwohl Polen das sowjetrussische Bündnis zur Verteidigung seiner Position an Oder und Neiße braucht, muß Warschau die dauernde Gefahr einer russischen Einmischung in die polnische Politik abschwächen, die besteht, solange die Sowjetarmee in Deutschland Polen vom Westen abriegelt.

POLENS BEWEGGRÜNDE und Ziele wurden zwar im Frühjahr 1957 in den westlichen Hauptstädten entweder nicht erkannt oder nicht beachtet, in Moskau aber sofort durchschaut. Deshalb intervenierte die Sowjetregierung bereits gegen die nichtamtlichen Artikel in der Warschauer Zeitschrift. Der sowjetische Botschafler machte klar, daß Moskau derartige diplomatische Extravaganzen von unabsehbarer politischer Konsequenz nicht zulassen könne. Der polnische Einwand, man sei wegen der drohenden Atomrüstung Westdeutschlands besorgt, beeindruckte die Russen damals noch nicht. Die Sowjetdiplomatie versuchte in jenen Frühjahrstagen 1957, diese Gefahr mit anderen, für die sowjetischen Positionen in Europa weniger riskanten Mitteln zu bannen. In London verhandelten die Abrüstungsdelegierten. Ein internationales Rüstungskontroll-Abkommen würde, so kalkulierten die Sowjets, den Aufbau einer westdeutschen Atomstreitmacht verhindern, ohne den politischen Status quo in Europa zu modifizieren. Als im Mai die Bonner Nato-Konferenz die Entscheidung über die atomare Bewaffnung der Bundeswehr vertagte, drohte der polnischen Initiative der in Warschau vorgeschützte Beweggrund verlorenzugehen.

EINE NEUE CHANCE kam für Polen, als sich die Londoner Abrüstungsverhandlungen im Juni festliefen. Die Russen mußten neue Wege beschreiten, wenn sie die westdeutsche Atomrüstung verhindern wollten. Es gelang Rapacki, Moskau zur Genehmigung des geplanten Polnischen Vorstoßes zu bewegen. Die Polen machten den Russen dafür eine Konzession:

Sie verzichteten auf die Einbeziehung Ungarns in ihre atomwaffenfreie Zone. Im Oktober durfte Adam Rapacki dann vor den Vereinten Nationen seinen Plan verkünden - zwei Tage, bevor der erste Sputnik in den Weltraum jagte. Ende Januar rang Rapacki in Moskau dem Sowjetaußenminister Gromyko die Zustimmung zu einem Kontrollsystem in der Vertragszone ab.

In der zweiten Märzwoche 1958 bereitete Warschau auf einer Konferenz aller polnischen Botschafler eine neue Rapacki-Plan -Aktivität vor. Im Außenamt wurde die Parole ausgegeben: Polen ist bereit, über jede Anregung zur Änderung oder Ergänzung des Planes zu verhandeln. Ziel ist, den Vorschlag, in Mitteleuropa eine atomwaffenfreie Zone zu schaffen, auf die Tagesordnung der Vier -Mächte-Verhandlungen zu bringen und mit allen Mitteln dafür zu sorgen, daß er im diplomatischen Spiel der Weltpolitik bleibt. Die Stellvertreter des Außenministers Rapacki erklärten den Diplomaten, es komme darauf an, einen bescheidenen ersten Abrüstungsschritt zu tun, der dann zu einem militärischen »Disengagement« der Großmächte in Deutschland und Mitteleuropa führen könne. Dadurch würde nicht nur eine allgemeine Entspannung erreicht, sondern auch die Lösung politischer Probleme vorbereitet. Ein Rückzug fremder Truppen aus Deutschland, so führten die Chefplaner des Warschauer Außenamtes aus, werde auch eine Veränderung des gegenwärtigen politischen Zustandes in Deutschland mit sich bringen.

IN DER SOWJETZONE sieht Warschau vor allein eine vorgeschobene sowjetische Militärprovinz und eine Festung des reaktionären und terroristischen Kommunismus Stalinscher Prägung, nicht aber einen Bundesgenossen oder politischen Partner für eine Entspannungspolitik. Jede Veränderung der Lage in Deutschland, die das Gewicht der Sowjetzone Deutschlands und ihres Regimes mindern würde, mißte auch eine Verbesserung der Lage Polens bedeuten.

In Warschau hofft man, daß die bundesdeutschen Politiker trotz bestehender Konflikte in dem Versuch, der Sowjet-Union den militärischen Rückzug aus Europa schmackhaft zu machen, politische Partner sein können.

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