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Truppenabzug Maas knüpft Afghanistan-Hilfe an Friedensdeal

Auch nach dem beschlossenen Abzug will Deutschland Afghanistan weiter finanziell unterstützen. Im SPIEGEL macht Außenminister Maas allerdings Fortschritte beim Friedensabkommen zur Bedingung für weitere Hilfen.
aus DER SPIEGEL 16/2021
Verhandlungen des Sonderbeauftragten der US-Regierung Khalilzad mit Vertretern der Taliban in Doha 2019

Verhandlungen des Sonderbeauftragten der US-Regierung Khalilzad mit Vertretern der Taliban in Doha 2019

Foto: Untitled/ AP

Die Bundesregierung drängt darauf, dass sich die radikalislamischen Taliban doch noch auf ein Friedensabkommen mit der Regierung in Kabul einlassen. Die Verhandlungen für einen möglichen Deal in der Hauptstadt des Emirats Katar seien stets mühsam gewesen und würden »auch jetzt nicht leicht«, sagte Außenminister Heiko Maas dem SPIEGEL. Die deutsche Regierung macht die Weiterzahlung der massiven westlichen Entwicklungshilfe für Afghanistan von den Fortschritten der Gespräche abhängig. »Alle beteiligten Kräfte wissen, dass auch jede zukünftige Regierung internationale Unterstützung brauchen wird«, sagte Maas.

Für die kommenden vier Jahre hat die internationale Gemeinschaft rund zehn Milliarden Euro für den Wiederaufbau vorgesehen. Ohne die Finanzspritzen ist Kabul weitgehend handlungsunfähig. Die Gespräche über ein Friedensabkommen waren zuletzt ohne große Fortschritte verlaufen.

Aus: DER SPIEGEL 16/2021

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Nachdem US-Präsident Joe Biden am Dienstag entschieden hat, seine Soldaten bis zum 11. September vom Hindukusch zurückzuholen, beschloss auch die Nato den Komplettabzug ihrer Militärausbilder. Da die USA den Abzug nicht länger an Bedingungen wie den Erhalt der Demokratie oder die Beachtung der Menschenrechte knüpfen, befürchten Beobachter, dass die Taliban kein Interesse mehr an einem Friedensschluss mit Kabul haben könnten.

Im Auswärtigen Amt ist man optimistischer. Die Taliban hätten durchaus Interesse, sich als halbwegs verlässliche Partner zu etablieren und von einer Miliz zur legitimen politischen Bewegung zu werden. »Wir sind uns in der Nato einig, dass wir in Afghanistan engagiert bleiben wollen, im Friedensprozess und mit unserer zivilen Unterstützung für die Bevölkerung«, sagte Maas dem SPIEGEL.

Derweil hat die Bundeswehr schon mit der Planung für den Abzug ihrer rund 1000 Soldaten in Afghanistan begonnen. Schon Mitte August soll das letzte große Feldlager geräumt werden. Eigentlich wollte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine zusätzliche Mörser-Einheit und eine weitere Aufklärungsdrohne zum besseren Schutz des Lagers nach Afghanistan verlegen. Nun prüfen ihre Militärs, ob dies überhaupt noch sinnvoll ist.

csc/mgb
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