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BONN / KOALITION Ahnung vom Ende

aus DER SPIEGEL 48/1967

Es wird kaum noch gelacht im Kabinett des Kanzlers Kiesinger. Von der Heiterkeit, die in der schwarzroten Gründerzeit vor nun bald einem Jahr am grünen Tisch der Großen Koalition zu herrschen pflegte, ist nicht viel übriggeblieben.

Mit dem »Vorrat an Einigungen« (Kiesinger), die Christdemokraten und Sozialdemokraten vergangenen Dezember in die Koalitions-Ehe eingebrachten haben, schwindet auch ihr Vorrat an Humor.

Karl Plisch und Franz-Josef Plum, diese beiden treten nicht mehr Arm in Arm vor die Kameras; CDU-Generalsekretär Bruno Heck und SPD-Parteivize Herbert Wehner, die feindlichen Brüder, belobigen einander nicht mehr im Fernsehen. Und das welke, schöngeistige Lächeln Kurt Georg Kiesingers ist abgeblüht.

Der Kanzler ist reizbar geworden und so empfindlich bei Kritik, wie selbst die Mimose Erhard es nie gewesen ist. Besonders die Zeitungen ärgern ihn. »Die Große Koalition«, so klagt er, »hat im Grunde genommen keine Presse.« Sogar Leitartikel in Provinz-Zeitungen können Kiesinger wütend machen.

Eingeklemmt in kleine Kompromisse, ergibt sich der Kanzler im vertrauten Kreise zuweilen schon der Resignation: »Wenn man sieht, wie wir eben alle in einer sehr beschränkten Spanne Zeit und in einer sehr problematischen Welt mit zweifellos unzureichenden Kräften handeln müssen, dann kann man doch nicht anders als entweder verzweifeln oder resignieren oder eben versuchen, mit Gelassenheit zu tun, was möglich ist.«

Was möglich ist, das bestimmen die Koalitionskompromisse, und die sind immer schwerer zu erzielen. Man einigt sich zwar, aber man ärgert sich auch.

Kiesinger ärgert sich über seinen Vize Brandt, weil der verlangt hat, endlich regelmäßig über die wesentlichen Vorhaben des Regierungschefs ins Bild gesetzt zu werden.

Brandt ärgert sich über Kiesinger, weil der vor ungeduldigen Parteifreunden immer wieder auf die Richtlinienkompetenz des Kanzlers pocht. Brandt dagegen: »Die Praxis zwischen zwei gleich großen Partnern sieht anders aus. Da kann nicht der Vorsitzende der einen Partei dem Vorsitzenden der anderen Partei Richtlinien erteilen.«

In der Tat: Während die Genossen noch mit sich ringen, ob die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, 104, unter der Großen Koalition leide oder nicht, fängt die Christen-Union -- eben erst mit SPD-Hilfe einer Katastrophe entgangen -- schon wieder damit an, ihrem Koalitionspartner herablassend auf die Schulter zu klopfen.

Es mehren sich die Stimmen christdemokratischer Politiker, die sich dafür stark machen, das Mehrheitswahlrecht, das die beiden Partner der Großen Koalition wieder »auseinanderzwingen« (Kiesinger) soll, trotz allen Widerständen der Hinterbänkler schon für die Bundestagswahl 1969 einzuführen. Bundestagspräsident Eugen Gerstenmaier: »Wenn man überhaupt ernsthaft den Wunsch hat, ein neues Wahlrecht mit dem Ziel zweier großer Parteien zu bilden, dann sollte man möglichst rasch an die Sache herangehen.«

Auf einmal sprechen die Bonner Bündnispartner wieder vom Ende ihrer Großen Koalition. Hatte es bislang den Anschein, als wollten sie auf jeden Fall über 1969 hinaus zusammenbleiben -- und sei es auch nur, um jene Pläne zu erfüllen, die bisher Pläne geblieben sind -, so schmeckt jetzt mancher Bonner Cocktail nicht nur nach Willkomm« sondern auch nach Abschied, nach Ende und Wende.

Leichter jedenfalls wird es die Große Koalition in Zukunft nicht haben. Nach den notdürftigen Kompromissen der schwarz-roten Regenten über die Mittelfristige Finanzplanung steuert der Kahn der Kapitäne Kiesinger und Brandt auf Klippen zu, die ernste Gefahren bringen:

> Die Ost-Politik und die Deutschland-Politik drohen wieder steckenzubleiben, weil der größere Teil der CDU/CSU jede Öffnung nach Osten versperrt.

> In der Diskussion über den Notstand beginnen »die Regierungspartner wieder -- wie vor 1966 -- Front gegeneinander zu machen, weil die SPD nun doch Abstriche an dem (mit den Stimmen ihrer Minister beschlossenen) Kabinettsentwurf vornehmen will.

Noch im September, in seinen Kreßbronner Bodensee-Ferien, hatte Kanzler Kiesinger geglaubt, er werde das schwarz-rote Bündnis in eine bessere Zukunft führen:« Daß wir uns aneinander gewöhnen, darauf kommt es an. Wenn eine Führungsmannschaft aus beiden Parteien entsteht, die auch in den größeren Fragen einig ist, dann werden wir es schaffen. Das habe ich Brandt, Wehner und Heck gesagt.«

Sie haben sich nicht aneinander gewöhnt. Sie sind sich nicht einig. Sie wissen nicht, ob sie es schaffen werden.

Die Große Koalition denkt wieder an ihr Ende. Und ihren Ziehvater Herbert Wehner beschleicht eine Todesahnung.

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