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WESTEUROPA »Alle nach Hause«

Regierungssturz in Italien, Kurswechsel in Großbritannien: Die Frage der Auslandseinsätze bestimmt zunehmend die Innenpolitik in Europa. Romano Prodi kettet sein weiteres Schicksal an die Fortführung der Mission in Afghanistan und versucht, sein Lager auf Kurs zu bringen.
aus DER SPIEGEL 9/2007

Der römische Karneval begann am Aschermittwoch. Im Parlament warfen Oppositionspolitiker brüllend Zeitungen in die Luft, tanzten auf den Bänken, lagen sich freudetrunken in den Armen oder skandierten Siegesrufe: Nach einer knapp im Senat verlorenen Abstimmung über seine Außenpolitik trat Premierminister Romano Prodi den Gang auf den Quirinalshügel an und reichte Staatspräsident Giorgio Napolitano seinen Rücktritt ein.

Gerade neun Monate nachdem er Silvio Berlusconi entmachtet hat, stürzt Romano Prodi - über einen Auslandseinsatz am Hindukusch, den er selbst nicht befohlen hat und der seinen Wählern nicht mehr einleuchtet. Und wenn der Teufel es will, könnte bald genau jener wieder an die Macht zurückkehren, der Italien in das Anti-Terror-Abenteuer an der Seite der USA geführt hat.

Verrückte Welt, der Karneval.

Die Kampfzone ist ausgeweitet worden. Zum zweiten Mal in einer Woche hat die heikle Frage der Auslandseinsätze im Bush-Krieg gegen den Terror eine europäische Regierung den Kopf beziehungsweise die Haltung gekostet.

Denn in London kündigte, ebenfalls am Aschermittwoch, Prodis Kollege Tony Blair an, Großbritannien werde Truppen vorzeitig aus dem Irak abziehen. Die Regierung in Bagdad ist einverstanden. Sie möchte das ruhigere Basra als Erfolg ihrer eigenen Politik präsentieren - obwohl die Sicherheit dort weitgehend von schiitischen Milizen abhängt.

Und in Madrid steht Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero nach dem Tod einer Soldatin ebenfalls unter Druck, die Truppen möglichst bald aus Afghanistan heimzuholen - den Irak-Einsatz hatte er gleich zu Beginn seiner Amtszeit gestoppt.

Es geht um das Verhältnis zu Amerika und um die Kriege, die George W. Bush vom Zaun gebrochen hat: Irak ein Fiasko, Afghanistan auf dem Weg dorthin. Kriege, von denen die Mehrheit der Europäer (und die der Amerikaner) nichts mehr wissen will und die deswegen auch die Alliierten immer mehr in Bedrängnis bringen.

Während in Rom das Gespenst einer Neuwahl umging, stand im House of Commons ein Mann, der vom Blatt ablas, gehetzt, ohne den Blair-typischen herausfordernden Blick, ohne die wohlgesetzten Pausen, ohne die kurzen Sätze, die früher oft klangen, als hätte sie sich ein Drehbuchschreiber aus Hollywood ausgedacht.

Tony Blair wirkte nicht wie ein Sieger. »All das bedeutet«, sagte der Premier, »dass Basra heute nicht so ist, wie wir es gern hätten, aber dass das nächste Kapitel der Geschichte von den Bewohnern Basras geschrieben werden kann.« Ein Triumphzug sieht anders aus.

Blair, der sich vor vier Jahren gegen die Mehrheit der Briten für einen Waffengang

entschieden hatte und wegen seiner besonderen Bush-Nähe als »Pudel« des amerikanischen Präsidenten galt, steht am Ende seiner Amtszeit ziemlich einsam da. Die meisten Briten glauben, dass der Krieg nicht bloß mit fadenscheinigen Argumenten begründet und schlecht geführt wurde, sie sind auch überzeugt, dass er ein Mehr an Chaos und Unsicherheit produziert hat - draußen in der Welt und zu Hause auf der Insel.

Längst sprechen Kommentatoren vom »Irak-Desaster«, und der politische Preis, den Blair und die Labour Party dafür zu entrichten haben, kann monatlich an neuen Meinungsumfragen abgelesen werden. Anfang vergangener Woche fiel Labour unter die 30-Prozent-Marke, 13 Prozentpunkte hinter die Konservativen zurück. Nur einer will es sich nicht nehmen lassen, demnächst noch seinen Dienst an der Front anzutreten: Prinz Harry, die Nummer drei in der Thronfolge.

Irak hat Blair, der spätestens im Sommer an Schatzkanzler Gordon Brown übergeben wird, sein Amt gekostet. Um wenigstens sein Andenken ein wenig besser aussehen zu lassen, will er jetzt als erfolgreicher Manager des Rückzugs in die Geschichtsbücher eingehen.

Bis zum Sommer sollen von den 7100 verbliebenen Soldaten 1600 nach Hause kommen, bis Weihnachten 3000, die letzten vermutlich bis Ende 2008. Der Rückzug erfolge »gezwungenermaßen«, sagt Toby Dodge, ein Strategie-Experte vom Queen Mary College London.

Blairs mühsam zusammenargumentierten Optimismus teilt er nicht: »Ich könnte auch weiterhin nicht im Zentrum von Basra rumlaufen. Basra ist ein gefährlicher Ort. Trotz begrenzter Erfolge ist auf die Polizei noch immer kein Verlass, und die Milizen streiten sich mit den Kriminellen darum, wer in der Stadt das Sagen hat. Der Truppenabzug wird die Gewalt beschleunigen.«

Das Timing des Rückzugs sei nicht hilfreich, ließ Bush mitteilen: »Muss das jetzt wirklich sein?«

Es musste, wenn auch weniger und langsamer als anfangs geplant. Auch Pudel können eitel sein, wenn es um ihren Ruf und die Nachwelt geht.

Romano Prodi, der gedemütigte Hoffnungsträger eines anderen Italien, hat noch keine Zeit, an die Geschichtsbücher zu denken. Er führt eine höchst instabile Regierung - in »einem Land der Irren«, wie Außenminister Massimo D'Alema nach der Abstimmungsniederlage erklärte. Er meinte die Linke. Und vielleicht sich selbst.

1998 war der »Professore« über Machtspiele seiner Koalitionspartner gestürzt, der wiedergeborenen Kommunisten um Fausto Bertinotti. Wenig später kam Berlusconi an die Macht, für fünf lange Jahre.

Diesmal stürzte Romano Prodi über die eigene Schwäche. Ein krankgeschriebener und zwei wankelmütige Senatoren auf Lebenszeit, ein Trotzkist und ein glaubensstarker Antimilitarist genügten, Italiens Mitte-links-Regierung die Legitimation zu entziehen. Nur 158 Senatoren stimmten für die Grundsatzerklärung zur Außenpolitik der Regierung. Das waren mindestens zwei zu wenig.

Der Afghanistan-Krieg hat einen weiteren politischen Kollateralschaden gefordert.

Paradoxerweise stürzt Prodi zu einer Zeit, da er gerade aus dem Gröbsten heraus ist. Das Budget ist verabschiedet, das Gesetz über eheähnliche Gemeinschaften gegen den Vatikan auf den Weg gebracht. Die Steuereinnahmen strömen, die Wirtschaft peilt zwei Prozent Wachstum an.

Und seit Italien nach dem Libanon-Krieg sofort Blauhelme stellte, hat das Land international wieder Boden wettgemacht. Es lief gut. 281 Tage lang, bis zum Aschermittwoch, konnte Romano Prodi glauben, die Linke Italiens sei klüger geworden.

Im Senat bestand die Mehrheit rechnerisch zwar nur aus einer Stimme. Doch Prodi hatte sich eingeredet, die Schwäche seiner Koalition sei zugleich ihre Stärke: Die nackte Angst vor der Rückkehr Berlusconis würde Grüne, Christdemokraten, Neo-, Alt- und Reformkommunisten schon zusammenhalten. Außerdem hatte er, wie versprochen, bis vorigen November die Truppen aus dem Irak zurückgeholt.

Am 17. Februar hatte die Linke sich in Norditalien gesammelt, um gegen den Ausbau einer US-Militärbasis in Vicenza zu protestieren, diese Woche sollte über die Weiterfinanzierung abgestimmt werden.

Deswegen wollte Außenminister D'Alema die Koalition auf seine Politik einschwören.

Ohne einen Konsens in der Außenpolitik müssten »alle nach Hause« gehen, hatte er gesagt. Das war ziemlich mutig - und sehr unvorsichtig.

Jeder zweite Italiener möchte die Soldaten möglichst sofort nach Hause holen. Das ist ziemlich genau die Hälfte Italiens, die Prodi vergangenes Jahr ins Amt wählte. Auslandseinsätze bringen viel Sympathie auf G-8-Gipfeln. Zu Hause zahlt man dafür einen hohen Preis. Das war schon die Erfahrung von Spaniens Ministerpräsident José María Aznar.

Siebzig Minuten lang mühte sich Außenminister D'Alema im Senat um die Zustimmung seines eigenen Lagers. Bushs Politik habe »den Westen und das demokratische Lager gespalten«. Die Rolle der Uno in Afghanistan müsse verstärkt werden, ein Ende des Einsatzes jetzt sei politisch falsch.

»In jedem westlichen Land«, so schrieb anschließend die »Repubblica«, »wäre der Außenminister einer linken Regierung für diese Rede mit Beifall überschüttet worden. Nicht in Italien, wo die extreme Linke gegen die Regierung stimmt, um ihre Seele zu retten oder ihre Vorurteile.«

»Ich bestehe auf meinem Recht, nach meinem Gewissen abzustimmen«, sagte einer der Dissidenten, Franco Turigliatto. Dann gab er seinen Senatssitz zurück und ging Blumen gießen.

Der Schock war groß, und besonders groß in Vicenza, dem Fanal der Kriegsgegner. Denn eine an die Regierung zurückgekehrte Rechte würde über die Erweiterung des US-Stützpunktes gewiss nicht mit sich reden lassen. Vermutlich wird Staatspräsident Napolitano den Zurückgetretenen nochmals mit der Regierungsbildung beauftragen. Von ehemaligen Parteifreunden Prodis aus der Christdemokratie kamen Signale, eventuell an einer neuen Mehrheit mitzuwirken.

»Kein Nachschlag ohne eine Blankovollmacht«, hatte Prodi erklärt und seinen Koalitionären in einer Nachtsitzung ein Zwölf-Punkte-Programm abgerungen, für den Fall einer neuen Regierungsbildung. Darunter auch: Fortführung der Afghanistan-Mission.

Oppositionspolitiker fordern ein Kabinett unter Leitung von Senatspräsident Franco Marini, das im Konsens ein neues Wahlrecht vorlegen soll, damit rasch gewählt werden kann. Ob dann die »Unione«, zumal ohne Prodi, noch einmal gewinnen würde, ist fraglich. Und dann könnte mangels anderer Führer wieder die Stunde eines stark gelifteten Medienunternehmers aus Mailand schlagen. Eines Mannes, der sich einst - wie Tony Blair - allzu sehr am Texaner George W. Bush orientierte und Europa links liegen ließ.

In Kabul geht der Krieg derweil in eine neue Phase. Taliban und Nato planen, jeder für sich, Großoffensiven für den Frühsommer. THOMAS HÜETLIN, ALEXANDER SMOLTCZYK

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