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»Alles blödes Geschreie«

Die Hilfsbereitschaft der Deutschen für die Kriegsflüchtlinge aus Bosnien flaut ab. Erste Probleme mit der Aufnahme der Vertriebenen in Privatfamilien dämpfen die Begeisterung, Behörden und Initiativen warnen vor naivem Übereifer. Politiker nutzen den Anlaß und streiten wieder einmal über Flüchtlingsgesetze und ums Asylrecht.
aus DER SPIEGEL 32/1992

Morgens schneidet Sadik Karasuljic die Rosen und mäht den Rasen. Mittags holt er die Kinder vom Schwimmbad ab. Dann setzt der Bosnier sich auf die Terrasse seiner Gastfamilie Pritzl im bayerischen Ludenhausen und grübelt über die Zukunft. So geht das schon seit Tagen.

Nach einer mehrwöchigen Odyssee durch Flüchtlingslager fand Karasuljic, 51, mit seiner Frau Sabina, 41, und den beiden Kindern Larisa, 17, und Adis, 11, zu den Pritzls. Doch schon nach der ersten Woche wird der Flüchtling unruhig: »Ich kann hier nicht immer Gast sein«, sagt der Schlosser, »ich will wenigstens etwas arbeiten.«

Das aufkommende Unbehagen über die Zukunft der Flüchtlingsfamilie in Deutschland teilt Karasuljic mit seinem Gastgeber, dem Industriekaufmann Christoph Pritzl, 42. Spontan nahmen die Pritzls die Familie aus dem Kriegsgebiet auf, »weil die Leute einfach eine Atempause haben sollen«.

Doch bis wieder Frieden herrscht, kann es noch dauern. Und »für ewig«, so Pritzl, hatte er sich die Aufnahme auch nicht vorgestellt, »eher für sechs bis acht Wochen«. Jetzt sucht er für die _(* Am Montag vergangener Woche im Bahnhof ) _(Berlin-Lichtenberg. ) Gäste nach einer »mittelfristigen Lösung«, etwa einer Mietwohnung.

Anfang vergangener Woche brach eine regelrechte Hilfs-Begeisterung aus, als rund 5200 bosnische Flüchtlinge mit der Bahn in Deutschland ankamen. Dem Trubel folgt nun die Ernüchterung: Die Hilfsbereitschaft läßt nach, gebremst von vorsichtigen Behörden, gestört durch Mißverständnisse. Politiker nutzen den Anlaß, streiten sich über Flüchtlingsgesetze und wärmen die Asyldiskussion wieder auf.

Bundesinnenminister Rudolf Seiters (CDU) rächte sich bei einer Uno-Flüchtlingskonferenz in Genf (siehe Seite 126) am Mittwoch an unbequemen SPD-Landespolitikern daheim: Vor allem sozialdemokratische Innenminister der Länder hatten ihn öffentlichkeitswirksam gedrängelt, das erste Kontingent von Flüchtlingen aufzunehmen und demnächst noch einmal rund 5000 ins Land zu holen.

Wer weitere Kriegsflüchtlinge aufnehmen wolle, konterte Seiters in Genf, solle »endlich der Änderung des Asylparagraphen im Grundgesetz zustimmen« und so Platz schaffen. Die Bundes-SPD sträubt sich gegen eine Änderung des Asylartikels, der kategorisch festlegt: »Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.«

Auch notorische Rechtsausleger der CDU wittern ihre Chance, mit den Flüchtlingen Stimmung zu machen. So will Heinrich Lummer, Bundestagsabgeordneter und ehemals Berliner Senator, das Grundrecht auf Asyl jetzt ganz abschaffen.

»Ich sehe die Gefahr«, meint Hamburgs Innensenator Werner Hackmann, »daß ich mit solchen Typen gleichgesetzt werde.« Der Sozialdemokrat will, wie die CDU, den Asylartikel des Grundgesetzes ändern lassen, um im Gegenzug die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen zu erleichtern.

Hackmann plant, ähnlich wie sein Kollege Herbert Schnoor (SPD) in Nordrhein-Westfalen und der grüne niedersächsische Bundesratsminister Jürgen Trittin, über den Bundesrat ein Flüchtlingsgesetz durchzubringen, das die Aufnahme von Menschen aus Bürgerkriegsregionen regelt: »Wir können ja nicht Woche für Woche«, so Hackmann, »ein neues Kontingent beschließen.« Und es dürfe auch nicht sein, daß Kriegsflüchtlinge Asyl beantragen, weil sie nur so im Land bleiben können.

Der Ruf nach neuen Gesetzen sei »alles blödes Geschreie«, kritisiert Reinhard Marx, 46, anerkannter Frankfurter Ausländer- und Asylrechtsspezialist. »Alle Instrumente sind bereit«, weiß der Jurist. Diverse Bestimmungen im Ausländergesetz seien »exakt für solche Fälle vorgesehen«. Der entscheidende Paragraph 32 regelt, daß »aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen« Ausländern eine »Aufenthaltsbefugnis erteilt« werden kann.

Die Flüchtlinge brauchen auch nicht, wie von einigen Asylpolitikern vorgeschlagen, einen besonderen Status in Deutschland: Sowohl Aufenthaltsdauer als auch Verteilung übers Land lassen sich mit dem Ausländergesetz regeln, ohne daß die Bosnier ins langwierige Asylverfahren hineingezogen werden müssen. Sollten sie nach Kriegsende doch Asyl beantragen, um bleiben zu können, hätten sie »kaum eine Chance«, meint Marx.

Es ist auch kein juristisches Problem, wie die beiden ersten Kontingente von jeweils rund 5000 bosnischen Flüchtlingen aufzunehmen sind: Zunächst erhalten die Bosnier ein Visum für drei Monate, anschließend gibt es die Aufenthaltsbefugnis für sechs Monate, die nach Bedarf verlängert werden kann.

In Wahrheit geht es den Politikern, die nun am Asylartikel des Grundgesetzes basteln möchten, auch ums Geld. »Wir wollen die Flüchtlinge ja aufnehmen«, sagt Hans Gottfried Bernrath (SPD), Präsident des Städte- und Gemeindebundes, »aber wir wollen eine Kostenerstattung vom Bund.«

Die meisten jugoslawischen Kriegsflüchtlinge in Deutschland haben Asyl beantragt - 140 000 von insgesamt rund 200 000. Für sie müssen zum größten Teil die Länder und meist zu einem kleineren Teil die Kommunen bezahlen.

Eine ebenfalls beachtliche Gruppe sind die abgelehnten Asylbewerber und die Illegalen, die auf Schleichwegen nach Deutschland kommen - allein in einer Kölner Caritas-Beratungsstelle finden sich täglich rund 60 von ihnen ein. Die Genfer Flüchtlingskonvention verbietet es, Illegale wie Abgelehnte in den Krieg zurückzuschicken. Ihre Sozialhilfe kommt aus kommunalen Kassen.

Für die ersten 5200 Kontingent-Flüchtlinge hingegen zahlen die Kommunen gar nichts. Bund und Länder tragen die Kosten je zur Hälfte. Mit diesen Ex-Jugoslawen fahren also Länder und Städte günstiger als mit Asylbewerbern - Bonn jedoch ungünstiger.

Außerdem schaffen es die Kommunen kaum noch, Asylbewerber und Flüchtlinge unterzubringen. »Wir laufen zu«, sagt Bernrath. Manche Bürgermeister weigern sich gar schon schlicht, Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Gemeinde Lindenthal bei Leipzig etwa blockiert Bebauungspläne für ein ehemaliges Militärgelände; dort wollten die Behörden zunächst Asylbewerber und nun bosnische Flüchtlinge unterbringen. »Mit allen Mitteln«, so Gemeindevorsteher Uwe Rothkegel, wollen die Lindenthaler verhindern, »daß das Asylbewerberlager über den Umweg Flüchtlingslager entsteht«.

In ihrer Platznot kam den meisten Kommunen die überschäumende Hilfsbereitschaft _(* Neun Bosnier in einer ) _(Zwei-Zimmer-Wohnung in Stuttgart-Wangen. ) der Bürger sehr gelegen. Allerorten boten Anfang vergangener Woche Privatleute ihre Wohnungen für Flüchtlinge an - in manchen Städten weit mehr, als Bosnier kamen.

Die Motive reichen von schierer Nächstenliebe bis zu handfestem Egoismus. »Schicken Sie mir doch eine Witwe, die kann ich dann vielleicht heiraten«, beauftragte ein Anrufer den bayerischen Unternehmer Pritzl, der nicht nur die Familie Karasuljic aufgenommen hat, sondern auch den neugegründeten Verein »Kriegskinderhilfe Jugoslawien« organisiert. Pritzl: »Man entwickelt ein Gefühl dafür, wer nur eine billige Putzfrau sucht.«

Seine Frau Elke, 36, nahm unlängst den Anruf einer älteren Dame entgegen, die nach einem »blonden Püppchen, das man hübsch anziehen kann« verlangte. »Eine bosnische Mutter mit Kind, das stellen sich alle so schrecklich nett vor«, meint Elke Pritzl, »aber wenn der Vater dazukommt, machen viele einen Rückzieher.«

In der nordrhein-westfälischen Sammelstelle Unna-Massen registrierten die Helfer, daß mehr als die Hälfte der angebotenen Plätze ausdrücklich für Kinder gedacht war - nur gab es in Unna-Massen kein einziges bosnisches Kind ohne Familie. Meist kamen Großfamilien nach Deutschland, so ein Beamter des Regierungspräsidiums Darmstadt, »halbe Ortschaften«.

Dem bayerischen Sozialminister Gebhard Glück (CSU) wurde das Phänomen so unheimlich, daß er gar vor Kinderhandel warnte: Es müsse vermieden werden, daß die Kleinen »in falsche Hände geraten«. Oft müssen auch die Gastgeber vor ihrem eigenen Hilfseifer geschützt werden.

Meist bremsen die Behörden inzwischen und prüfen die Angebote langwierig - zum Verdruß der Hilfswilligen: Vielen werde dadurch »ihr Elan genommen«, bedauert Dresdens Regierungspräsident Helmut Weidelener.

In Hamburg sollen die Deutschen ihre künftigen Gäste erst einmal unverbindlich kennenlernen. Nach einigen Wochen dann können sie sich die Bosnier ins Haus holen. Sie habe »Angst vor dem Drehtüreffekt«, begründet Brigitte Eberle von der Hamburger Sozialbehörde die Vorsicht - flott rein und beim ersten Problem ebenso flott wieder raus aus der neuen Heimstatt.

Im bayerischen Fürth setzte ein Hausbesitzer sein Flüchtlings-Ehepaar schon nach einer Nacht wieder vor die Tür; der Bosnier rauchte, seine Frau hustete. Schwierigkeiten haben Gastgeber und Gäste auch mit der Sprache, unterschiedlichen Gewohnheiten und Religionen. Nicht absehbar ist zudem, wie lange die Gäste bleiben - mit Sicherheit Wochen, wahrscheinlich Monate.

Vor allem kostet Hilfsbereitschaft Geld: Die Flüchtlinge, die mit den Sonderzügen kamen, erhalten zwar Sozialhilfe, je nach Alter und Bundesland rund sieben Mark pro Tag. Aber die Gastgeber gehen in den meisten Ländern leer aus. Sie können ihre Ausgaben nicht einmal von der Steuer absetzen. Immerhin sind die Bosnier, die von der Bundesrepublik geholt wurden, krankenversichert.

Nicht so die Flüchtlinge, die hilfsbereite Deutsche auf eigene Kappe aufnahmen. Für sie müssen die Gastgeber alles bezahlen - bis hin zum teuren Krankenhausaufenthalt. »Das ist ein Risiko, das sie im Ernstfall nicht durchhalten können«, warnt Herbert Leuninger, 59, Sprecher der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl.

Oft wollen die Bosnier auch lieber zusammen in einem Lager bleiben, als übers Land verstreut zu werden. Von den 130 Flüchtlingen im bayerischen Lager Deggendorf etwa mochte nur knapp die Hälfte bei Privatleuten einziehen. In Bremen stoppte die Sozialbehörde Mitte der Woche die geplante Aktion: Als die Bosnier in Gruppen aufgeteilt werden sollten, waren Tränen geflossen.

Die Warnungen und das vorsichtige Hinhalten der Behörden lassen die Hilfs-Begeisterung fast ebenso schnell abflauen, wie sie von den Kriegsbildern im Fernsehen hochgepuscht wurde. Viele ziehen ihr voreiliges Angebot schon wieder zurück, erfinden einen Wasserrohrbruch zu Hause, die Masern der Kinder oder den Urlaub, um sich aus der Affäre zu ziehen.

»Bei zehn Familien« müßten die Behörden inzwischen manchmal anrufen, so ein bayerischer Ministerialer, »um einen Flüchtling unterzubringen«.

* Am Montag vergangener Woche im Bahnhof Berlin-Lichtenberg.* Neun Bosnier in einer Zwei-Zimmer-Wohnung in Stuttgart-Wangen.

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