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ITALIEN Alles bröckelt

Der Gouverneur und der Vizedirektor der Notenbank wurden wegen eines Kreditskandals angeklagt. Die KPI sieht darin ein »übles politisches Manöver
aus DER SPIEGEL 14/1979

Unter den Juristen zwischen Mailand und Messina, besonders aber in Italiens Presse sind sie nachgerade ein Begriff geworden: die »pretori d'assalto« -- angriffsfreudige Amtsrichter.

Sie preschen vor, treffen überraschende Entscheidungen, nehmen wenig Rücksicht auf die Mächtigen in Politik oder Wirtschaft. Richter dieser Spezies beschlagnahmten beispielsweise zum Schrecken des Besitzbürgertums im ganzen Land unlängst Hunderte leerstehender Wohnungen, um sie an Obdachlose zu vergeben.

Jetzt machten abermals zwei angriffslustige Justiz-Diener Schlagzeilen: der Staatsanwalt Luciano Infelisi und der Richter Antonio Alibrandi in Rom. Sie erhoben Anklage gegen Notenbank-Gouverneur Paolo Baffi und ließen Sarcinelli, einen der beiden Vizedirektoren, sogar gleich verhaften. Denn die beiden Top-Banker sollen Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Millionen-Krediten an den Chemiekonzern Sir (Società Italiana Resine) vertuscht haben.

Die Ermittlungen in dieser Kredit- und Betrugsaffäre laufen schon seit anderthalb Jahren (SPIEGEL 53/1977). Damals kam ans Licht, daß Sir, Italiens drittgrößter Chemiekonzern, mit Tricks staatliche Gelder lockergemacht hatte. Öffentliche Finanzinstitute pumpten der Gesellschaft für zum Teil windige Projekte offenbar rund 3000 Milliarden Lire (damals 7,5 Milliarden Mark).

Sir-Chef Nino Rovelli, der mittlerweile unter Anklage steht, hatte für seine Kreditwünsche fast immer Fürsprecher bei Parteien und in Ministerien gefunden. So wurde der Sir-Skandal zum Paradebeispiel für den italienischen Filz unter Top-Industriellen, Politikern und staatlichen Kreditspendern.

Die Kreditanstalten Italiens unterliegen der Aufsieht durch die Banca d'Italia. Immer mal wieder schwärmen deshalb Inspektoren der Zentralbank zu Kontrollen aus. Im April 1978 schrieben die Inspektoren einen kritischen Bericht über das sardische Geldinstitut Cis, das der Sir etliche Lire-Milliarden zugeschanzt hatte.

Diesen Bericht aber, rügt nun Staatsanwalt Infelisi, hätten die Oberkontrolleure Baffi und Sarcinelli den Justizbehörden vorenthalten.

Der Justiz-Schlag schockte das wirtschaftliche und politische Establishment Italiens. »Unter den Parteien«, stellte die Turiner »Stampa« fest, »herrscht tiefe Besorgnis.« Denn zum ersten Mal habe eine Justizhehörde auf so drastische Weise »die Ehrenhaftigkeit unserer Währungshüter in Zweifel gezogen«.

Die Banca d'Italia genoß bisher im Inland wie im Ausland hohes Prestige. Sie schien über jeden Verdacht erhaben, war eine der wenigen starken Säulen des Systems. »Wenn nun auch dieser Pfeiler schwankt«, fürchtete ein Industrieller aus Florenz, »dann wird das Vertrauen zum Staat bald auf Null sinken.«

Schatzminister Filippo Maria Pandolfi nahm die Banca d'Italia sogleich gegen die Vorwürfe der Justiz in Schutz. 61 Wirtschaftsexperten, darunter mehrere Parlamentarier, erklärten sich solidarisch mit Baffi und Sarcinelli, »zwei moralisch rechtschaffenen Männern

Aber auch die KPI macht sich für Italiens Notenbank stark. Zwar fordern die Kommunisten sonst unablässig, Finanzskandale müßten aufgeklärt werden, und rühmen sieh selbst gern als Saubermänner. Aber sie möchten sich

mit Blick auf wohl unvermeidliche baldige Neuwahlen -- in Wirtschafts- und Finanzkreisen doch auch als staatserhaltende Kraft profilieren, als eine Partei, die wichtige Institutionen nicht demoliert, sondern verteidigt.

Was die Justiz der Notenbank-Spitze vorwirft, wischt die KPI deshalb generös vom Tisch. Bei der Anklage, so das Parteiblatt »L'Unità«, handele es sich um ein »übles politisches Manöver«, angezettelt von antidemokratischen Gruppen.

Zum Beweis für diese These erinnern die Kommunisten daran, daß rechte Zeitschriften wie »Il Borghese« und »OP« schon lange eine »Diffamierungs-Kampagne« gegen die Notenbank führten. Der Richter Alibrandi sei »ein hundertprozentiger Faschist«.

Staatsanwalt Infelisi ist den Linken gleichfalls suspekt, weil er sich mehrmals mit dem »OP«-Herausgeber Mino Pecorelli traf, der mit reaktionären Geheimdienstlern bekannt war und am 20. März von Unbekannten ermordet wurde. Noch zehn Stunden vor seinem Tod hatte Journalist Pecorelli im römischen Justizpalast mit Infelisi über verschiedene Skandale gesprochen -- unter anderem den Fall Sir.

Auch Juristen meinen freilich, daß die Skandalforscher Infelisi und Alibrandi mit ihrer Offensive gegen die Notenbank-Spitze zu weit gegangen seien. Der angerichtete Schaden -- Prestigeverlust der Banca d'Italia und wachsende Rechtsunsicherheit -- sei weit größer als der eventuelle Nutzen dieser Anklage.

Die Staats- und Vertrauenskrise in Italien spitze sich jedenfalls noch weiter zu. Der Präsident der Liberalen Partei, Aldo Bozzi, trauerte über den Zustand der Republik: »Alles, alles zerbröckelt.«

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