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GIPFELKONFERENZ Am Alltag und am Sonntag

aus DER SPIEGEL 13/1958

Gerade noch hatte in der vorletzten Woche der Bonner Pressechef, der zukünftige Staatssekretär von Eckardt, wieder einmal für »absolut sicher« erklärt, daß es das Bestreben der Bundesregierung sein muß ..., auf einer Gipfelkonferenz ... das deutsche Problem ... zu verhandeln«, als auf Konrad Adenauers Arbeitstisch eine ebenso unbestätigte wie beunruhigende Meldung eintraf: Der amerikanische Außenminister John Foster Dulles habe sich in der Philippinen-Hauptstadt Manila auf einer Tagung der Südostasiatischen Verteidigungsorganisation Seato etwa in dem Sinne geäußert, daß er auch mit einer Gipfelkonferenz einverstanden sei, auf deren Tagesordnung nur die Abrüstungsfrage (mithin nicht die deutsche Frage) zur Verhandlung stehe.

Die Meldung bedeutete, daß Washington sich anscheinend entschlossen hatte, auf ein Junktim zwischen der Deutschland -Frage und allen anderen Themen einer Gipfelkonferenz, wie etwa der Abrüstung, der Rüstungskontrolle oder des Atomwaffen-Produktionsstopps, zu verzichten.

Unversehens offenbarte sich daraufhin wieder einmal, wie elastisch die politische Argumentation der westdeutschen Bundesregierung ist, wenn es gilt, vorhandene oder eingebildete Tendenzen der amerikanischen Politik zu erfassen und zu verarbeiten.

Konrad Adenauer rief eiligst die Garde der CDU/CSU zu sich, um aus der scheinbar neuen Lage die Konsequenzen für die Politik der Bundesregierung zu ziehen. Anschließend gab der außenpolitische Experte der Christlichen Demokraten, Kiesinger, eine Erklärung vor der Bonner Presse ab.

Wenn begründete Aussicht bestehe, so erklärte der CDU-Abgeordnete, das eine Gipfelkonferenz über die Abrüstung als einzigem Tagesordnungspunkt erfolgreicher verlaufen könne als eine Konferenz, auf der auch über die Wiedervereinigung gesprochen würde, dann wolle die Bundesregierung dem nicht im Wege stehen. »Es gibt auch Sicherheitsprobleme globaler Art«, sagte er. »Vieles von dem, was jetzt im Zusammenhang mit der Gipfelkonferenz, der Wiedervereinigungsfrage und einem (deutschen) Friedensvertrag gesagt wurde, könnte an Bedeutung verlieren.«

Bundespressechef von Eckardt, gefragt, ob nach Ansicht der Bundesregierung das Problem der Wiedervereinigung »auch formell in der Tagesordnung der Gipfelkonferenz enthalten sein« müsse, antwortete mit einem verbalen Akrobatenkunststück: Zwar halte - so sagte er sinngemäß - die Bundesregierung nach wie vor an ihrem Grundsatz fest, daß auf einer Gipfelkonferenz die deutsche Frage erörtert werden müsse, sie schließe aber andererseits nicht die Möglichkeit einer anderen Gipfelkonferenz aus, auf der nur über die Abrüstung verhandelt werde. Für den Fall, sagte Eckardt wörtlich, »daß die Gipfelkonferenz zwar immer noch Gipfelkonferenz heißt, weil ja die Teilnehmer auf dem Gipfel stehen, es sich aber um ein völlig anderes Programm handelt, nämlich um die Wiederingangsetzung der in eine Sackgasse geratenen Abrüstungsverhandlungen, ist die Situation verändert. Es gibt sozusagen zwei Arten von Gipfelkonferenzen ...«

Für Bonn - so war Adenauers behender Interpret zu verstehen - ist also eine Gipfelkonferenz dann eine Gipfelkonferenz, wenn auf ihrer Tagesordnung auch die deutsche Frage steht.

Mit dieser Version ist Bonn für alle künftigen Wendungen der Washingtoner Politik gewappnet: Wenn entgegen dem Bonner Axiom eine Gipfelkonferenz ohne deutsche Frage stattfinden sollte, so ist diese für Bonn eben »die andere«, die Bonn nie gemeint hat. De facto aber war mit dieser Version der Bonner Grundsatz »Gipfelkonferenz nur mit deutscher Frage« über Bord geworfen.

Noch während Eckardt sein Manöver ausführte, stellte sich allerdings heraus, daß es voreilig und ohne rechten Grund veranstaltet worden war. US-Botschafter Bruce teilte nämlich dem Bundeskanzler mit, daß die Meldungen aus Manila nicht den Tatsachen entsprächen, die amerikanische Regierung vielmehr nach wie vor die Erörterung der deutschen Frage auf einer zukünftigen Gipfelkonferenz verlange.

Prompt entschloß sich Adenauer, den eben über Bord geworfenen Grundsatz wieder aufzufischen. Am Sonnabend wurde das Kernstück bundesrepublikanischer Politik wieder an Bord gehievt. Das geschah in einer Erklärung des Kabinetts:

In der letzten Zeit ist auf Grund unvollständiger oder unzutreffender Mitteilungen der Presse hier und da der Eindruck entstanden, daß die westliche Welt ihren bisherigen Standpunkt aufgegeben habe, wonach auch die Frage der Wiedervereinigung Gegenstand der Verhandlungen einer möglichen Gipfelkonferenz sein müsse. Die Bundesregierung weiß sich mit ihren Verbündeten, insbesondere auch mit den Vereinigten Staaten, darin einig, daß von einer solchen Änderung der Beurteilung keine Rede sein kann.«

Der Kabinettsbeschluß war derart übereilt gefaßt worden, daß die Regierung nicht einmal Zeit hatte, ihre Kabinettsmitglieder, die sich nicht in Bonn befanden, zu informieren. Am Sonntag, 24 Stunden nach Herausgabe der Kabinettserklärung, meinte in Hamburg der Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen, Ernst Lemmer, daß die Deutschen sich zufriedengeben müßten, wenn bei der kommenden Gipfelkonferenz der Großmächte die Deutschlandfrage nicht im Mittelpunkt stehe. Die Wiedervereinigung, tröstete Lemmer jovial, werde indes auf der Tagesordnung des politischen Alltags in Deutschland obenan stehen.

Adenauer, US-Botschafter Bruce (r.): Grundsatz über Bord

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