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NATO An alles gewöhnen

Bei der Bündniskonferenz in Oslo warb der Bonner Außenminister Hans-Dietrich Genscher um eine Gemeinschaftsaktion für Italiens Demokraten.
aus DER SPIEGEL 22/1976

Luxemburgs Premier Gaston Thorn, zugleich Außenminister des kleinsten Nato-Landes, wunderte sich: »Es ist erstaunlich, wie wenig über das brennendste Problem der Allianz gesprochen wurde.«

Das brennendste Problem stand freilich nicht auf der Tagesordnung der Ministerrunde, die sich zur Frühjahrstagung der Allianz Ende vergangener Woche in Oslo versammelt hatte: die drohende Regierungsbeteiligung der Kommunisten nach den italienischen Wahlen vom 20. Juni.

Sorgsam hatten es die Minister vermieden, im Plenum der 15 Partner den Eindruck zu erwecken, als wolle sich das Bündnis in die inneren Angelegenheiten eines Mitgliedslandes einmischen. Lediglich Amerikas Henry Kissinger verletzte die selbstverordnete Zurückhaltung. Ungeniert sagte er seinen Kollegen: »Sie wünschen nicht, daß ich darüber rede. Gut, reden wir nicht darüber. Aber ich bleibe dabei, was ich vor Wochen dazu gesagt habe.« Und damals hatte er, undiplomatisch, aber deutlich mitgeteilt, daß die Amerikaner ihre Bodentruppen aus jedem Nato-Land, in dessen Regierung auch Kommunisten sitzen, zurückziehen würden.

Der Auftritt Kissingers paßte vor allem dem Bonner AA-Chef Hans-Dietrich Genscher gar nicht ins Konzept. Denn der Deutsche wollte die Oslo-Tagung dazu nutzen, in aller Stille bei den Partnern für eine Stützungsaktion zugunsten der demokratischen Kräfte Italiens zu werben. in einer Serie bilateraler Gespräche entwickelte Genscher seinen Kollegen einen Zweistufen-Plan zur Rettung der italienischen Demokratie.

Danach sollen die europäischen Partner Roms in den noch verbleibenden 30 Tagen bis zur Parlamentswahl jede Möglichkeit nutzen, die Democrazia Cristiana und die anderen nichtkommunistischen Parteien außer den Neofaschisten aufzuwerten. Genscher: »Wir müssen den demokratischen Parteien in Italien außenpolitische Reputation verschaffen.«

Man wolle, so der Bonner, deutlich machen, ein wie hohes Ansehen die Demokraten Italiens in Europa genössen. Solche Aufmerksamkeit werde ihre Wirkung beim italienischen Wähler nicht verfehlen, dem zugleich klargemacht werden müsse, daß seine Entscheidung am 20. Juni erhebliche Auswirkung auf Italiens Zukunft in der Nato wie der EG haben werde. Genscher: »Der italienische Wähler muß außenpolitisch motiviert werden.«

Dabei will sich der Deutsche auch von Anzeichen der Resignation im Lager der italienischen Demokraten nicht entmutigen lassen. In Oslo empfahl er seinen europäischen Ministerkollegen das deutsche Beispiel: Christ-, Sozial- und Freidemokraten der Bundesrepublik sind gegenwärtig damit beschäftigt, ihre italienischen Schwesterparteien in vielfältigen Kontakten mit neuem Kampfgeist zur Abwehr der kommunistischen Offensive zu beseelen.

Nach Gesprächen mit seinem italienischen Kollegen Mariano Rumor ist Genscher davon überzeugt, daß solche Taktik mehr Erfolg verspricht als die Drohungen Kissingers und die derbe Schelte, die sich Rom unlängst von Kanzler Helmut Schmidt hatte gefallen lassen müssen. Zwar werde die KPI, so glauben die Italiener, weitere Stimmengewinne erzielen, aber für die demokratischen Parteien bleibe auch nach dem 20. Juni eine breite Mehrheit.

Kommt es zu einem Wahlsieg der Nichtkommunisten, will Genscher die Politiker in Rom massiv auffordern. die wahrscheinlich letzte Chance für lange überfällige Reformen zu nutzen. Die für eine Reformpolitik notwendigen Mittel will der deutsche Außenminister aus den Kassen der Gemeinschaft besorgen, beispielsweise aus einem aufgestockten Regionalfonds.

Den Löwenanteil der Italien-Zuschüsse müßte allerdings Bonn aufbringen. Seinen Bundeskanzler und den sparwütigen Finanzminister Hans Apel hofft Genscher mit dem Argument

Mit dem französischen Außenminister Jean Sauvagnargues (r.).

überzeugen zu können, jede Hilfe für das Südland komme letztlich den Deutschen selber zugute. Auch neuerliche Notenbankkredite befürwortet Bonns Chefdiplomat.

Dennoch würde es der AA-Chef vorziehen, die Hilfe für Rom nicht bilateral, sondern über die Gemeinschaft abzuwickeln. Denn es sei, so argumentierte er in Oslo, psychologisch und politisch gefährlich, wenn Italien allzu offenkundig in eine Abhängigkeit von Bonn gerate.

Genschers Gesprächspartner nahmen die Pläne und Vorschläge des Deutschen zwar freundlich auf, zeigten aber wenig Bereitschaft, sich ähnlich stark für Italien zu engagieren. Lediglich Europas Kleinster, Luxemburgs liberaler Premierminister Thorn, hielt zu dem Bonner Gesinnungsfreund: »So strikt wie Genscher und ich denken nur wenige Europäer über dieses Problem. Die anderen gewöhnen sich an alles. Das ist das Schlimmste.«

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