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»An den Beinen Bleiklumpen«

aus DER SPIEGEL 22/1976

Meine Moskau-Reise im August 1970 zum Abschluß des Vertrages zwischen den beiden Staaten war nicht geplant gewesen. Außenminister Scheel war mit den Staatssekretären Bahr und Frank in Moskau, um die Schlußverhandlungen zu führen. Ich befand mich im Urlaub. wurde aber selbstverständlich über die Verhandlungen regelmäßig informiert.

Schließlich rief mich Walter Scheel an. um mir -- angeregt von Gesprächen, die er mit sowjetischen Partnern geführt hatte -- vorzuschlagen, ich möge zur Unterzeichnung selbst mit nach Moskau kommen.

Der Abflug von Wahn am 11. August verzögerte sich wegen einer Bombendrohung. Es brauchte seine Zeit, bis das Gepäck der Journalisten kontrolliert war, die in der Luftwaffen-Boeing mitreisten. »Wir kommen spät«, sagte ich halb im Scherz bei der Ankunft auf dem Regierungsflugplatz,

© Willy Brandt 1976.

© Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg 1976. Rechte durch Mohrbooks, Zürich.

»aber wir kommen.« Damit war auch die politische Szene beleuchtet.

Die militärische Begrüßungszeremonie litt ein wenig unter dem durcheinandergeratenen Zeitplan. Ich empfand das nicht als ein großes Unglück. Ein Kommentator sprach in seinem Bericht von der Atmosphäre eines Musicals und meinte damit wohl vor allem den Unterschied zu den martialischen Schauspielen in Ost-Berlin: Die bunten Uniformen der Garde und die eher fröhliche Marschmusik hatten ihn beeindruckt.

Alexej Kossygin. der Vorsitzende des Ministerrats' holte mich auf dem Flugplatz ab und brachte mich zur »Residenz« auf den Leninhügeln. In derselben Villa wohnten meine Frau und ich ein zweites Mal im Juli 1975. Sie gehört zu den Häusern, die in der Chruschtschow-Zeit den Mitgliedern des Politbüros zugeteilt waren.

Als wir auf der Fahrt die Universität hinter uns gelassen hatten und die Straße erreichten, an der die »Residenz« liegt, ließ Kossygin anhalten. Wir stiegen aus. Der Ministerpräsident zeigte mir die Hauptstadt von dem gleichen Platz, von dem aus Napoleon einen letzten Blick auf das brennende Moskau gerichtet hatte.

Die historischen Reminiszenzen, zumal jüngeren Datums, wirkten auf mich stärker als die Stadt selbst. Den Kreml fand ich beeindruckend. In Moskau ist man gewiß stolz auf die Planung seiner neuen Viertel; mit Leningrad -- der alten Hauptstadt kann es sich an architektonischer Geschlossenheit nicht messen.

Während der Autofahrt vom Flugplatz langte das Gespräch rasch bei Wirtschaftsfragen an, und Kossygin berichtete von den Ernteaussichten' die ihn -- und wohl auch andere sowjetische Führer -- stark zu beschäftigen schienen. Im Westen wäre das kaum das erste Gesprächsthema gewesen. Hätte ich es nicht gewußt, wäre mir in dieser ersten halben Stunde klargeworden, daß man im Vorsitzenden des Ministerrats der UdSSR zugleich dem Chef des größten Wirtschaftsunternehmens der Welt begegnet.

Ich erzählte Kossygin unterwegs von Meinungsbefragungen, aus denen sich ergab, daß unsere Vertragspolitik von einer beträchtlichen Mehrheit der Bürger der Bundesrepublik unterstützt wurde. Der Ministerpräsident nahm das mit Interesse auf und meinte, in der Sowjet-Union wurde sich bei einer solchen Befragung eine 99prozentige Zustimmung ergeben.

Ich hatte den Eindruck, daß er dies völlig ernst meinte, wie ich auch bei anderen Gelegenheiten den Eindruck gewann, daß die sowjetischen Führer nicht recht verstehen, weshalb man die immer mehr als 9Oprozentigen Ergebnisse ihrer Wahlen im Westen nicht für bare Münze nimmt -- was für uns ein Rätsel ist, scheint für sie ein selbstverständlicher Teil ihres Denkens geworden zu sein.

Aufforderung an den Lauscher »Gustav": Genau aufpassen!

So meinte Breschnew am nächsten Nachmittag. es gebe kein anderes Land auf der Welt, in dem 99.99 Prozent der Wählerschaft zu den Urnen gingen und fast ohne Ausnahme für die Kandidaten der Kommunisten und Parteilosen stimmten!

Kossygin war anzusehen, daß er ein harter Arbeiter ist. Sein Gesicht ist von den Anstrengungen geprägt. Die tief eingeschnittenen Züge zeigen die langen und gewiß auch bitteren Erfahrungen eines politischen Lebens, das oft genug ein Überlebenskampf gewesen sein mag; sie deuten wohl auch eine Neigung zur Resignation an.

Ich hatte -- vor allem bei einem Vergleich mit dem ungestörten Optimismus, den Breschnew bei unseren Begegnungen in den Jahren 1970 und 1971 an den Tag legte -- bei Kossygin eher den Eindruck, mit einem skeptischen, wenn nicht pessimistischen Mann zu sprechen. Er ist ein angenehmer Gesprächspartner und besitzt die Fähigkeit, nicht nur präzise zu formulieren, sondern auch geduldig und aufmerksam zuzuhören.

Am Abend des 11. August führten Scheel, unsere Begleiter und ich noch ein zwangloses Vorgespräch in der Residenz unseres Botschafters; es bestand keine Veranlassung, die -- angeblich -abhörsichere »Glocke« in der Botschaft aufzusuchen. Da man mich auf die Möglichkeit des Mithörens hinwies, wandte ich mich mehrfach ausdrücklich an den imaginären »Gustav« mit der Aufforderung, genau aufzupassen.

Das Programm des 12. August begann mit der Kranzniederlegung am Grabmal des Unbekannten Soldaten. Die Szene wurde von einem Satz aus einem Klavierkonzert von Rachmaninow aus den Lautsprechern akustisch überstrahlt.

Danach trafen die Delegationen zu einem etwas über zweistündigen Gespräch bei Kossygin zusammen. Auf sowjetischer Seite nahmen Außenminister Gromyko, die Botschafter Zarapkin und Falin teil, auf meiner Seite Außenminister Scheel, die Staatssekretäre Frank, Bahr, Ahlers sowie Botschafter Allardt.

Sieg des Protokolls: Keine Böller für Breschnew.

Am frühen Nachmittag fand im Katharinensaal des Kremls die Unterzeichnung des Vertrages statt. Die Kulisse des Raumes war, wie es einer der Teilnehmer ausdrückte, »zaristische Grandeur plus Aircondition«. Ohne Ankündigung fand sich dazu -- gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des Politbüros, die in Moskau waren -- Breschnew ein; er begrüßte mich mit betonter Freundlichkeit. Das sich anschließende vierstündige Gespräch mit ihm fand in seinem Arbeitszimmer in einem anderen Teil des Kremls statt.

Kossygin gab für mich das offizielle Abendessen. Breschnew nahm daran nicht teil, war aber beim Aperitif anwesend. Er hatte mir gesagt, daß er sich nicht recht wohl fühle: er sei im Krankenhaus gewesen.

Mein vierstündiges Gespräch mit Leonid Breschnew am Nachmittag des 12. August 1970 wurde in der Welt sehr aufmerksam zur Kenntnis genommen. Wenige Besucher aus dem nichtkommunistischen Ausland waren vom Generalsekretär bisher zu einem längeren Meinungsaustausch empfangen worden.

Auf mich wirkte er etwas abwartend, und er war über weite Strecken an seine schriftlichen Unterlagen gebunden, aus denen er ganze Passagen vortrug. Aber dies war offenbar der Zeitpunkt, zu dem Breschnew die Federführung für wichtige Fragen der Westpolitik selbst zu übernehmen entschlossen und gewiß autorisiert war.

Er und Kossygin wirkten auf mich damals wie »1a« und »1b« der Führungsspitze; ein Jahr später war Breschnews überragende und konkurrenzlose Führungsposition unübersehbar. auch unüberhörbar; er beherrschte auch den Stoff.

Auf mich wirkte er wie ein Mann, der ganz durch seine Stellung und Entwicklung im Kreis der Parteifunktionäre geformt worden war, ohne freilich den Typus des engen Parteisekretärs zu verkörpern. Seine Erscheinung bewies das Bemühen um ein gepflegtes Äußeres.

Seine Statur entsprach -- zu meiner Überraschung -- nicht völlig den Maßen, die Photos mitzuteilen schienen: keineswegs eine »gewaltige Erscheinung«, sondern trotz der Massigkeit des Körpers fast zierlich wirkend, lebhaft in seinen Bewegungen und im Mienenspiel, vital, fast südländisch ausgreifend in den Gesten, wenn er sich im Gespräch lockerte. (Er stammt aus dem ukrainischen Industriegebiet, in dem verschiedene nationale Einflüsse aufeinandertreffen.)

Anders als Kossygin, der eher unterkühlt wirkte, konnte Breschnew impulsiv, sogar aufbrausend sein. Anflüge von Gefühlswallungen gaben sich dann und wann zu erkennen; ebenso, wenn man so will, eine »russische Seele«, die sich auch rascher Tränen nicht schämt. Bei Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg, die ihn nachhaltig beschäftigten, zeigten sich die Emotionen spontan und stark. So zurückhaltend er war, wo es sich um kulturelle Interessen handelte, so deutlich machte sich die Verhaftung in der russischen Geschichte bemerkbar.

Er kann vor anderen von Herzen lachen, und es gibt sogar kleine Anflüge von Ironie. Das minderte den hervorstechenden Eindruck nicht: Man hatte es hier mit einem Menschen von ausladendem Selbstbewußtsein zu tun, das von Begegnung zu Begegnung zu wachsen schien: ganz gewiß von 1970 (in Moskau) zu 1971 (in Oreanda) und zu 1973 (als er mich in Bonn besuchte). Die Neigung zur ausführlichen und eindringlichen Darlegung seiner Standpunkte schien mit der immer deutlicher werdenden Konkurrenzlosigkeit seiner Autorität zuzunehmen. 1975 (in Moskau) durch Krankheit und -- vermutlich -- auch aus anderen Gründen ein wenig gedämpft, gab er sich munter auf eine Art, die Sorgen sichtbar machte.

Zunächst profilierte sich in den Gesprächen sein Interesse an Wirtschaftsfragen. Er gab auch zu erkennen, daß er seine Karriere als Techniker (er war Hütten-Ingenieur) begonnen hatte. Über Erfahrungen mit dem westlichen Ausland verfügte er 1970 noch kaum. Dennoch verband Breschnew sehr bald sein ganzes Prestige mit einer Politik der Entspannung. Im Herbst 1971 bemerkte ich zu Präsident Pompidou, ich sei der Meinung, daß Breschnew aus eigenen innenpolitischen und machtpolitischen Gründen eine Entlastung des Verhältnisses zu Westeuropa und den Vereinigten Staaten suche.

Mir brachte er im Laufe unserer Beziehungen eine Art Vertrauen entgegen, das manche seiner Vorbehalte gegen »die Deutschen« wohl nicht beseitigte, aber doch lockerte; das gab er seinerseits in einem Gespräch mit Pompidou zu erkennen. Doch die erste Begegnung war, wie nur natürlich, von beiden Seiten vorsichtig und zögernd. Man nahm aneinander auf stille Weise Maß.

Daß Breschnew als Generalsekretär vor dem Vorsitzenden des Ministerrates rangierte, wollte manchem bei uns zu Hause nicht in den Kopf. Man wollte von mir wissen, in welcher Eigenschaft ich eigentlich mit ihm konferiert hätte. Ob etwa als Vorsitzender der SPD mit dem ersten Mann der KPdSU?

Noch als Breschnew uns 1973 in Bonn besuchte, konnten die für Protokollfragen zuständigen Herren das ihnen zu schwer verständliche Bild nicht entziffern. Der Generalsekretär mußte auf die Böllerschüsse bei der Ankunft verzichten, was er verschmerzt haben wird, obwohl er in Paris längst mit allen einem Staatsoberhaupt zustehenden Ehren empfangen worden war: Eine gewisse Art von deutscher Grundsatztreue siegte beim Protokoll.

Breschnew erzählte mir zunächst von der Arbeitsweise des Politbüros und über die Praxis der »kollektiven Führung«. In der westlichen Presse schreibe man darüber viel Lächerliches. Auch an Verleumdungen fehle es nicht. In fünfzig Jahren sei es nicht gelungen, den Glauben des sowjetischen Volkes an die Partei zu erschüttern.

Im Westen verstehe man schlecht die Psychologie der Russen und die Besonderheit des politischen Lebens nach der Revolution. Vaterländischer Krieg und Nachkriegszeit hätten Volk und Partei noch mehr vereint. Ich erfuhr freilich nicht, woher die sowjetischen Führer die viele Zeit nehmen, die sie für Gespräche mit ausländischen Besuchern zur Verfügung haben; wie das Land regiert wird, wenn der erste Mann längere Reisen macht; wie eine überalterte Führungsgruppe meinte, ihr Generationenproblem lösen zu können.

Der Generalsekretär fand, wir sollten nicht diplomatisch vorgehen, sondern offen miteinander sprechen. »Das Sowjetvolk hat durch Hitler 20 Millionen Menschen verloren.«

Ich leitete damit ein, daß dieser Besuch in Moskau auch für mich ein großes Erlebnis sei. Auch in solch einem Augenblick dürfe man nicht übersehen, wo die Meinungsverschiedenheiten liegen. Ich sei jedoch davon überzeugt, daß es auf einer Reihe wichtiger Gebiete gemeinsame Interessen gebe.

Den eben unterzeichneten Vertrag betrachtete ich zwar teils als einen Schlußstrich, aber noch mehr als Ausgangspunkt dafür, was wir uns gemeinsam vornehmen könnten, nicht nur in der Zusammenarbeit der beiden Staaten, sondern mehr noch im Wirken für den Frieden in Europa. Ich würde jetzt und später mit voller Offenheit sagen, wo ich anderer Meinung sei, aber ich vermutete, daß sich trotz unterschiedlicher Meinungen vieles miteinander machen lasse.

Ich hatte ein kleines Geschenk mitgebracht, das mir gut zum Lenin-Jahr, dem 100. Geburtstag des Begründers der Sowjet-Union, zu passen schien: eine Postkarte, die der Genosse Uljanow vor dem Ersten Weltkrieg aut deutsch an einen deutschen Sozialdemokraten in Breslau geschrieben hatte. Breschnew war angetan: Dieses »Dokument« habe für ihn, die Partei und das Land großen Wert.

Wir waren auch Botschafter Zarapkin mit einigen Beiträgen zum Lenin-Jahr behilflich. Aus dem Bundesarchiv erhielt er die Kopie eines kurzen Filmstreifens aus Lenins erster Zeit nach der Revolution. den die Russen selbst nicht besaßen.

Der Generalsekretär setzte zu längeren Ausführungen an, die eher zwei Stunden als eine in Anspruch nahmen. Er bezeichnete den Vertrag, dessen Unterzeichnung er gern beigewohnt habe, als einen Akt von großer politischer Bedeutung. Er könne die Voraussetzungen schaffen für eine völlig neue Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren beiden Staaten. Der Vertrag stütze auch die Idee der Sicherheit in Europa und in der Welt.

Er begrüße es, daß wir die Möglichkeit hätten, uns kennenzulernen. Natürlich habe der eine schon die Reden des anderen gekannt. Aber die Prüfung der Politik oder der Reden eines anderen könne nicht die persönliche Begegnung ersetzen. Persönliche Begegnungen erlaubten uns, die Probleme anderer Länder besser zu studieren.

Die Bedeutung des Vertrages werde um so größer sein, je konsequenter unsere Staaten seine Bestimmungen verwirklichen würden. Beide Seiten hätten für den Abschluß des Vertrages große Anstrengungen unternommen und damit die Voraussetzung geschaffen, das gegenseitige Verständnis zu fördern und die zwischenstaatliche Zusammenarbeit auf allen Gebieten zu intensivieren.

Der politische Wille sei von ausschlaggebender Bedeutung. Von ihm werde es abhängen, wie die durch den Vertrag nun gegebenen Voraussetzungen genutzt würden. Auf sowjetischer Seite seien dieser politische Wille und diese Entschlossenheit vorhanden.

Breschnew: »Eine Wende zum Besseren ist keine einfache, keine leichte Sache. Zwischen unseren Staaten und unseren Völkern steht eine schwere Vergangenheit. Zwanzig Millionen Menschen hat das sowjetische Volk durch den von Hitler entfesselten Krieg verloren. Solch eine Vergangenheit kann man unmöglich aus dem Gedächtnis der Menschen streichen. Auch viele Millionen Deutsche mußten ihr Leben in diesem Krieg lassen.

»In den Nachkriegsjahren waren die Beziehungen zwischen unseren Staaten meist mehr als kühl, manchmal sogar gespannt. Doch ich sage das nur nebenbei. Was ich sagen möchte, ist dies: In der sowjetischen Politik gegenüber der Bundesrepublik Deutschland dominiert nicht die Erinnerung an die Vergangenheit, sondern die Sorge um die friedliche Zukunft unserer Völker.

»Wenn es nicht nur um die Entwicklung von Handelsbeziehungen. sondern auch um die moralische und politische Annäherung zwischen unseren Völkern und Staaten geht, so ist das für beide Seiten eine schwere Aufgabe. Die Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg sind noch lebendig, und die Frage ist, ob das sowjetische Volk sicher sein kann, daß die Außenpolitik neue Grundlagen schafft« »Wir hatten und haben keine hinterhältigen Pläne.«

Weiter: »Partei und Staat werden eine sehr aktive Arbeit leisten, um die Nützlichkeit der Maßnahmen, die sich aus dem Vertrag ableiten, zu zeigen und im Volk eine wohlwollende Haltung gegenüber der Bundesrepublik zu erzeugen. Das wird nicht nur in Reden und auf Konferenzen geschehen, sondern auch mit Hilfe von Presse, Radio. Fernsehen. Wir leben in einer Zeit, da die Bevölkerung in beiden Staaten schon zum großen Teil aus einer Jugend besteht, die keine Erinnerung an den Krieg hat. Deshalb ist es so wichtig, wie wir und Sie die Jugend und die Völker erziehen. Wir sollten sie, über alle Diskussionen hinweg, zur Achtung gegenüber dem anderen Volk erziehen können.«

Breschnew sprach dann davon, daß es in Deutschland nach dem Krieg Kräfte gegeben hätte -- »die manchmal auch die Oberhand gewonnen hatten« -, die eine unrealistische Politik betrieben und nicht von der bestehen. den Lage in Europa ausgegangen seien. Seit meiner Kanzlerschaft habe man Anzeichen gespürt, daß wir wünschten, die unrealistische Politik der Vergangenheit abzuwerfen, und die sowjetische Seite habe sehr schnell auf meine Initiative reagiert. Er ging dann auf drei Themen ein, die er Kardinalfragen nannte.

Erstens stelle er, so sagte Breschnew, schon seit vielen Jahren fest, daß sich die Beziehungen um so besser entwickelten, je selbständiger die Außenpolitik des Partners sei. »Als zum Beispiel de Gaulle außenpolitisch selbständig wurde, konnten sich unsere Beziehungen auf allen Gebieten positiv entwickeln.«

Es sei völlig unnormal gewesen, daß sich die Bundesrepublik gegenüber der Sowjet-Union und den anderen kommunistischen Staaten bis vor kurzem in einer Lage befunden habe, die es nicht gestattete, grundsätzliche Entscheidungen zu treffen. Die Sowjet-Union trete dafür ein, daß die Bundesrepublik in der Welt den Platz einnehme, der ihrem wirtschaftlichen und technischen Stand entspreche, und daß sie ihren Einfluß für die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa nutze.

Es gebe Kräfte, die aus Spannungen zwischen unseren Staaten Profit schlagen wollten. Wenn wir uns gemeinsam dafür einsetzten, daß die Lage in Europa gesunde, so könne gegen diese gemeinsame Schlußfolgerung niemand in der Welt auftreten.

»Ich möchte betonen«, sagte Breschnew, »daß wir nicht die Absicht haben, eine Politik zu führen, die darauf hinausliefe, daß die Bundesrepublik ihre Beziehungen zu uns auf Kosten der Beziehungen zu anderen Staaten, besonders zu den USA, entwickelt, da wohl die USA Ihr wichtigster Partner in der Außenpolitik sind. Wir hatten und haben keine solchen hinterhältigen Pläne, und ich glaube, daß dies- ein wichtiger Faktor ist.«

Zweitens sei der Vertrag in einer Zeil unterzeichnet worden, da sich die beiden Blöcke gegenüberstünden. Die Sowjet-Union -- er spielte auf das an, was man seit 1968 Breschnew-Doktrin nannte -- habe die »sozialistische Staatengemeinschaft« verteidigt und werde sie weiterhin verteidigen, ohne irgend jemand bedrohen zu wollen. Die angebliche Gefahr aus dem Osten sei eine propagandistische Losung.

Der Weg für die weitere Verwirklichung des Vertrages führe über die Beziehungen der Bundesrepublik mit der Staaten des Warschauer Paktes, vor allem auch mit der DDR. Man spreche viel von Nation, Einheit der Nation und besonderen Beziehungen. Er sehe die Entstehung der DDR in gewissem Sinn als Resultat des Zweiten Weltkrieges und meine, daß sie dem Willen des Volkes entspreche. Von diesen Realitäten abgehen zu wollen, sei unmöglich. Freundschaft und Zusammenarbeit ließen sich mit Revanchismus und Aggressionsabsicht gegen wen auch immer nicht vereinbaren.

Breschnew: »So schnell wie möglich ratifizieren.«

Drittens gebe es große Möglichkeiten in der Zusammenarbeit zwischen unseren Staaten. Die Amerikaner hätten sich in Europa, in erheblichem Maße auch in der Bundesrepublik, engagiert. Ob wir darauf wirklich angewiesen seien? »Ich erinnere mich noch gut an Bilder der Verbrüderung von Russen und Deutschen im Ersten Weltkrieg. Rein menschlich sind die Völker der Freundschaft zugeneigt. Ich bin ganz sicher, daß wir solch eine Freundschaft erreichen werden. Vielleicht klingt das wie eine Erzählung, aber ich bin überzeugt, daß diese Politik von großer Bedeutung ist.«

Breschnew erwähnte dann ein Interview, das Außenminister Scheel einige Tage zuvor gegeben hatte und in dem er auf den Zusammenhang zwischen dem Moskauer Vertrag und einer positiven Berlin-Lösung hinwies. Was das bedeute? West-Berlin sei eine komplizierte Frage. Die vier Mächte seien damit befaßt. Er wolle' nicht ausschließen, daß man bei gutem Willen aller vier Mächte Kompromisse finden könne, die überall annehmbar seien.

Wenn Herr Scheel seine Erklärung mit meiner Zustimmung »aus Propagandagründen« abgegeben habe, so sei das eine Sache. Wenn es sich um den wirklichen Standpunkt der Bundesregierung handle, wie solle man das dann verstehen? Das würde doch bedeuten, daß wir den USA ein Vetorecht einräumten. Bei allen

innenpolitischen Schwierigkeiten würde ich mich doch in die Defensive begeben, wenn ich diesen Trumpf in die Hand der USA lege.

Im späteren Verlauf des Gesprächs verwies ich auf das, was Außenminister Scheel zum Berlin· Thema seinem Kollegen Gromyko dargelegt hatte. Breschnew: »Sie stellen also keinen Zusammenhang zwischen der Ratifizierung des Vertrages und der West-Berlin-Frage her? Diese kann sich ja auch zeitlich hinziehen, da dies nicht nur von uns abhängt.«

Ich antwortete: »Es gibt kein juristisches Junktim. sondern einen Sachzusammenhang. auf den mein Außenminister hingewiesen hat. Aber die politisch-psychologische Lage in der Bundesrepublik ist so, daß wir eine breitere Zustimmung für den Vertrag erhoffen, wenn es Fortschritte für Berlin gibt.«

Breschnew: »Ich glaube, wir sollten den Vertrag so schnell wie möglich ratifizieren.«

Ich: »Die Bundesregierung sieht sich vom heutigen Tag ab politisch an den Vertrag gebunden und wird nach ihm handeln. Wir räumen auch den besten Freunden kein Veto-Recht ein. Prüfen Sie unseren Standpunkt, der maßvoll ist, und machen Sie Ihren Einfluß geltend, daß West-Berlin kein Zankapfel ist, sondern in wenn auch bescheidenem Umfang eine konstruktive Rolle in der Zusammenarbeit spielen kann.«

Breschnew. »Ihre Worte über die Ratifizierung haben mich etwas verwirrt. Ein Hinauszögern könnte die politische Bedeutung des Vertrages wesentlich verringern. Jedes Abwarten würde die Lösung anderer Fragen. auch der West-Berlin-Frage, verzögern. Ich bitte, das zu bedenken.«

Meine Replik auf Breschnews Erläuterung begann ich mit einer Würdigung des Vertrages. Entscheidend sei, ihn so zu entwickeln und so auszuschöpfen, wie es unseren gemeinsamen Interessen und den Interessen der anderen Völker in Europe entspreche.

Ich bezog mich auf drei Breschnew-Reden, die ich sorgfältig gelesen hatte (bei den Lenin-Feiern, in der Wahlkampagne Anfang Juni, auf dem Plenum des ZK über Landwirtschaftsfragen). Daraus hätte ich entnommen, daß der Generalsekretär -- unbeschadet der Sorgen, von denen er auch gesprochen habe -- zur Zusammenarbeit mit der Bundesrepublik bereit sei. (Breschnew: »Ja, das trifft zu.")

Zweitens habe er zum Thema der friedlichen Koexistenz eine Formel von Nixon aufgegriffen, daß man von der Ära der Konfrontation zu Verhandlungen übergehen müsse. Drittens habe er in seiner Juni-Rede über das Verhältnis zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten gesagt, wo es um ideologische Fragen gehe, könne es keine Verwischung geben -- und damit stimmte

* Oberes Bild: sowjetisch-amerikanisch. Panzer-Konfrontation an der Sektorengrenze. Unteres Bild: Soldaten der Nationalen Volksarmee riegeln am Tag des Mauerbaus einen Zugang nach Ost-Berlin ab.

ich durchaus überein -, daß aber die politisch Verantwortlichen ohne Preisgabe der ideologischen Positionen da die konkreten Möglichkeiten prüfen sollten, wo es um den Frieden und die Interessen der Völker gehe -- und auch damit sei ich einverstanden.

Was die Folgen des Vertrages angehe, solle man sich nicht gleich zuviel vornehmen, damit Rückschläge und Enttäuschungen vermieden würden. Ich sei für Geduld und solide Planungen. Bei der Verwirklichung des Vertrages habe man an jedem Bein einen Bleiklumpen. Einmal habe der Krieg viele noch offene Wunden hinterlassen. Der andere Bleiklumpen stamme aus der Nachkriegszeit, die im Zeichen des Kalten Krieges gestanden habe, in den Deutschland in besonderem Maße hineingezogen worden sei.

Breschnew unterbrach mich: »Dieser Geist des Kalten Krieges war keine Erfindung der Russen. Er ist aus dem Westen gekommen, von Dulles und Adenauer, obwohl letzterer auch positive Schritte unternommen hat.«

Frage an Brandt: Will Nixon wirklich den Frieden?

Ich erklärte, ich wolle jetzt nicht über die fünfziger Jahre diskutieren. Nur soviel: Indem man ein Drittel Deutschlands ganz genommen habe, habe man Zweidrittel in einen größeren Gegensatz zu sich gebracht als notwendig gewesen wäre. Breschnew könne davon ausgehen, daß die Außenpolitik meiner Regierung sich auf die Erfahrungen der Vergangenheit stütze, daß wir uns orientierten an der Sicherung des Friedens und an eigenen Interessen.

Die Politik der Entspannung vertrete die Bundesregierung auch gemeinsam mit ihren Bündnispartnern. Gegenüber gewissen Reaktionen auf unseren Vertrag, zum Beispiel in Teilen der französischen und englischen Presse, müsse man geduldig klarzustellen versuchen, daß es falsch sei anzunehmen, es gehe auf Kosten anderer. Bei meinem Gespräch mit Präsident Nixon sei ich auf keine Einwände gegen unsere Außenpolitik gestoßen.

Über die Bündnispartner der Sowjet-Union sagte ich: Nach unserem Vertrag bestünden alle Aussichten, relativ

rasch auch mit Polen zu einem Abschluß zu kommen. (Breschnew: »Ich glaube, ja.") Was die CSSR anbelange, so seien wir bereit, die hier aus der Vergangenheit stammenden offenen Fragen zu lösen. Wir hätten gegenüber Prag keine Initiative ergriffen, da wir den Eindruck hätten, man habe dort zur Zeit noch eigene Probleme. Deshalb wollten wir lieber einen Hinweis aus Prag abwarten, daß man zu Verhandlungen bereit sei. Breschnew meinte, der Boden hierzu sei vorbereitet.

Zur DDR: Hier gebe es aus Gründen, die er wohl nur zum Teil nachempfinden könne, Schwierigkeiten besonderer Art, die man aber doch überwinden müsse. Wie immer man unsere nationale Frage sehe, es gebe zwischen der DDR und der Bundesrepublik eine Reihe von Angelegenheiten zu klären, die mit solchen im Verhältnis zu anderen Staaten nicht zu vergleichen seien. Menschliche Faktoren und psychologische Elemente spielten eine starke Rolle.

Die Bestimmung unseres Vertrages über die Unverletzlichkeit der' Grenzen gelte auch gegenüber der DDR. Trotz aller Besonderheiten erstrebten wir mit der DDR eine vertragliche Regelung, die ebenso verbindlich sei wie Verträge mit sonstigen Staaten. Wir hätten versucht herauszufinden, welche Basis dafür geeignet sei, und in Kassel -- beim Treffen mit Stoph -- zwanzig Punkte unterbreitet, ohne daß wir darauf bestünden, es könne nur die eigene Verhandlungsgrundlage geben.

Wir wollten Kategorien wie territoriale Integrität und Unverletzlichkeit der Grenzen zu Elementen eines Vertrages machen. Am wichtigsten sei es jedoch, daß es überhaupt zu ernsthaften Gesprächen komme. Sie müßten auf der Ebene der Experten, auf der Arbeitsebene geführt werden. Anders wäre es auch nicht zum Moskauer Vertrag gekommen. Ich bäte um nichts, sondern trüge nur meinen Standpunkt vor. Wenn Breschnew ihn nicht für abwegig halte, glaubte ich, daß er einen positiven Einfluß ausüben könne.

Ich machte den Generalsekretär in diesem Zusammenhang auf Informationsmaterial der SED aufmerksam, in dem ich im Zusammenhang mit der Begegnung von Kassel als Exponent des Imperialismus bezeichnet wurde. Man müsse lernen, nuancierter zu urteilen und zu argumentieren.

Zu Berlin: Ich freute mich über die Bemerkung Breschnews, daß es möglich sei, eine für alle annehmbare Lösung zu finden. Da es sich um eine Verantwortung der vier Mächte handle, sei es logisch gewesen, dieses Problem nicht offiziell zum Gegenstand unserer Verhandlungen zu machen. Dies solle aber keinen Zweifel an unserer Haltung aufkommen lassen. (Breschnew: Er meine »inoffiziell«, daß eine annehmbare Lösung möglich sei. Unverändert bleibe, daß das Gebiet von West-Berlin nicht zur Bundesrepublik gehöre. Politische Bundespräsenz »im strengen Sinne« sei nicht am Platze.)

Wir hätten gegenüber der Sowjet-Union in bezug auf West-Berlin nicht die Rechtsposition, auf die sich die Westmächte stützen könnten, aber wir hätten vitale Interessen. (Breschnew: »Ich verstehe das.") Ich erläuterte die Art der Zusammengehörigkeit zwischen dem Bund und West-Berlin; auch als Parteivorsitzender sei ich für Berlin zuständig.

Wir brauchten eine Lösung, die nicht die wirtschaftlichen Bindungen störe. Wir brauchten eine vereinfachte Regelung für die Zufahrtswege. Das müsse auch aus der Sicht der DDR möglich sein. Wir müßten beide daran interessiert sein, daß West-Berlin nicht eine Insel des Kalten Krieges bleibe, sondern Platz in der interdeutschen und europäischen Zusammenarbeit finde.

Die Frage der politischen Präsenz des Bundes müsse man konkret sehen. Wenn man dieselbe Währung und weithin die gleichen Gesetze habe, so müsse dies auch auf der Seite der Behörden seinen Ausdruck finden. Der Bund »regiere« nicht West-Berlin, aber entsprechend dem Willen der Bevölkerung müsse die Möglichkeit zu einem engen Zusammenwirken mit dem Bund gegeben sein.

Breschnew wies dann noch einmal darauf hin, daß die Sowjet-Union zu umfangreichen wirtschaftspolitischen Aktionen bereit sei. Auch wolle er klarstellen, daß seine Seite selbstverständlich nach guten Beziehungen zu den USA strebe, »gut im wahren Sinne des Wortes«.

Zu meinen stärksten Eindrücken gehörte, wie sehr Breschnew -- und ganz gewiß nicht er allein -- geneigt war, die

Bundesrepublik Deutschland zu überschätzen. Er zeigte sich, ob absichtlich oder nicht, unsicher in der Beurteilung westlicher Entwicklungen und fragte mich, was er von Nixon zu halten habe. Ich kennte ihn doch, ob er wirklich den Frieden wolle?

Neu war der Ansatz einer undogmatischen Haltung gegenüber der westeuropäischen Einigung: Hinnahme der Wirtschaftsgemeinschaft als einer Realität, weiterbestehender Argwohn gegen einen politischen Zusammenschluß. Vor der Presse in Bonn sagte ich: Auf sowjetischer Seite sei die Erkenntnis gefördert worden, daß der bestehende und sich erweiternde Gemeinsame Markt zu jener wirklichen Lage gehört, von der alle ausgehen sollten.

Außerdem glaubte ich bei Breschnew eine gewisse Neugier gegenüber dem Phänomen der westeuropäischen Sozialdemokratie bemerken zu können, so als ob er empfände, daß er mit dem Rückgriff auf das Schema Bolschewiki-Menschewiki nicht mehr auskäme.

Man darf vermuten, daß die sowjetische Führung sich nicht darauf einrichtete, daß der Westen von einer großen Wirtschaftskrise erschüttert werden würde, und daß sie, wenn auch noch zögernd, auf die Vorteile setzte, die sich aus einer wirtschaftlichen Kooperation ergeben könnten.

Ich hielt folgende Überlegung der sowjetischen Seite für wahrscheinlich: Die revolutionäre Bewegung in Europa werde in absehbarer Zeit keine Erfolge erzielen; revolutionäre Entwicklungen seien nur in Entwicklungsländern zu erwarten; also gelte es, im Zeichen der friedlichen Koexistenz, möglichst gute Beziehungen zum Westen zu entwickeln. Wir spürten jedenfalls schon im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Vertrag wesentliche Veränderungen: Abbau der Polemik, Entgegenkommen bei den Berlin-Verhandlungen. Ausdehnung des Handels, eine gewisse Öffnung auch auf wissenschaftlichen und kulturellen Gebieten.

Nach dem Vertragsabschluß: Hamsterkäufe in Weißrußland.

Gab es Widerstände in der sowjetischen Führung? Bedenken in Moskau wären nicht verwunderlich gewesen -- und vermutlich wurden sie auch geäußert: Berlin würde nicht mehr als Hebel dienen können, jedenfalls nicht so wie in der Vergangenheit; wenn die antideutsche Karte aus dem interkommunistischen Spiel genommen wurde, war der »Kampf gegen die Bundesrepublik« als Kitt für den Block nicht mehr brauchbar; die DDR könnte unter Umständen in ihrer Konsolidierung erneut gefährdet werden; Polen würde etwas weniger abhängig sein.

Und außerdem: Warum nicht auf den Abzug der Amerikaner warten, statt ihnen in Berlin Konzessionen zu machen -- und warum sollte man sich dort erneut binden lassen? Oder, eine Runde weiter: Warum die USA und Kanada zu Partnern einer gesamteuropäischen Konferenz werden lassen? Aber wer diese Fragen negativ beantwortete, hätte zu einer neuen Zuspitzung der Lage bereit sein müssen.

Der Vertrag ist von den Menschen in der Sowjet-Union sicherlich ganz überwiegend als hoffnungsvolles Zeichen einer friedlichen Entwicklung gesehen worden. Aber es gab auch unerwartete Reaktionen. In Gebieten, die besonders hart vom Krieg betroffen waren, wie vor allem in Weißrußland, soll es Hamsterkäufe gegeben haben. Begründung: Das vorige Mal folgte einem Vertrag bald ein Angriff ...

Von einem besonderen Problem berichtete mir einer meiner skandinavischen Freunde nach einem Gespräch mit Marschall Gretschko: Der Vertrag erforderte eine umfassende Neu-Indoktrination innerhalb der sowjetischen Streitkräfte, denn das »Feindbild« stimmte nicht mehr.

* Bei der Unterzeichnung des deutsch-sowjetischen Vertrages am 12. August 1970 im Katharinensaal des Kreml.

In der Tat wurde in der sowjetischen Armee seit Herbst 1970 neues Schulungsmaterial verwendet, in dem auf die Verteufelung verzichtet wurde. Dies war keine Kleinigkeit. Ich weiß aus anderen Zusammenhängen, daß es gar nicht so leicht ist, einer Armee das gewohnte »Feindbild« zu nehmen.

Der sowjetischen Führung stellte es sich so dar, daß ihr Gewaltverzicht größeres Gewicht habe als der unsere. Jedenfalls hatten beide Seiten für den Vertrag Leistungen zu erbringen. Mir ist freilich immer wieder durch den Kopf gegangen, ob die Chance von beiden Seiten gut genutzt worden ist. Ich fürchte, die Antwort muß ein Nein sein.

Der Widerstand in der Bundesrepublik war größer, als es die öffentliche Meinung gerechtfertigt hätte. Der Streit um die Ratifizierung zog sich in die Länge. Auf sowjetischer Seite entstand Unsicherheit, ob der Vertrag überhaupt in Kraft treten würde. Ein großer Versuch wurde so stark reduziert, daß er viel von seiner möglichen Wirkung verlor.

Im nächsten Heft

Brandts Ostpolitik auf dem Höhepunkt: Gespräche mit Breschnew in Oreanda und Bonn

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