Zur Ausgabe
Artikel 15 / 117
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

Ostpolitik An Undenkbares gedacht

Die Führung von CDU und CSU verfügte - wie die SPD - über klammheimliche Verbindungen nach Moskau und Ost-Berlin. Der damalige Kanzlerberater Teltschik scherte sich wenig darum, ob sein Gesprächspartner dem KGB unterstand oder nicht. Solche Kanäle hatten »vertrauensbildende Wirkung«, sagt Ex-Außenminister Genscher.
aus DER SPIEGEL 8/1995

Das wär''s doch gewesen: ein Untersuchungsausschuß, der sich eigens mit den jahrelangen Verbindungen Egon Bahrs zum KGB befaßt. Denn unerbittlich aufrechte Gegner der SPD-Ostpolitik in CDU und CSU haben ihn ja immer schon für eine fünfte Kolonne Moskaus gehalten.

Daraus wird nun aber nichts. Kanzler Helmut Kohl und Unionsfraktionschef Wolfgang Schäuble legten aus Eigeninteresse ihr Veto ein.

Im Fraktionsvorstand von CDU/CSU warnte Schäuble davor, »sich durch öffentliche Äußerungen in Zugzwang zu bringen«. Bei solch einem Unternehmen könne nichts herauskommen.

Kohl sieht es genauso: »Das bringt nichts.« Vor einen Untersuchungsausschuß würden die Sozialdemokraten auch Leute aus den Reihen der Union vorladen, die Kontakte »nach drüben« hatten: »Die führen uns dann vor.«

Die Sorge ist vollkommen berechtigt. Denn ein »back channel«, wie ihn Bahr seit 1969 im Auftrag und mit Wissen von Willy Brandt und später von Helmut Schmidt nach Moskau gebaggert hatte, gehört zu den diplomatischen Gepflogenheiten. Und CDU/CSU nutzten zum Teil die gleichen Verbindungen, die sie dem SPD-Mann Bahr jetzt unbedingt als Verrat anlasten wollten. Sie hatten ihre »black channels«.

Den geheimen Kanal gibt es traditionell neben der offiziellen Diplomatie. Vor allem im Umgang mit der Sowjetunion wurden derlei Möglichkeiten genutzt - zum Frommen aller Beteiligten. Was geht und was nicht geht, sei auf diesem offiziösen Weg ausgelotet worden, beschreibt der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) die politische Praxis.

Die Beteiligten durften, anders als die Diplomaten, offen über Interessen und Gegensätze ihrer Staaten reden. »Denn Offenheit«, so Genscher, »hat vertrauensbildende Wirkung.«

Der »back channel« war beileibe keine deutsche Besonderheit. Anatolij Dobrynin, der sowjetische Botschafter in Washington, war für den amerikanischen Sicherheitsberater und Außenminister Henry Kissinger in den sechziger und siebziger Jahren der entscheidende Partner für vertrauensvolle politische Kontakte. Die beiden trafen sich regelmäßig im Weißen Haus. Der Russe durfte sogar sein Auto in der Tiefgarage des Außenministeriums parken.

»Wir klärten inoffiziell die Hauptziele unserer Regierungen«, schreibt Kissinger in seinen Erinnerungen an seine Zeit im Zentrum der Macht bei Richard Nixon. Und: »Wenn man bei den offiziellen Verhandlungen in eine Sackgasse geriet, benutzten wir wieder unseren Kanal.«

Kissinger hatte auch keinerlei moralische Bedenken, sich mit Abgesandten des sowjetischen Geheimdienstes einzulassen. So traf er seit 1968 regelmäßig im New Yorker Hotel Pierre den KGB-Mann Boris Sedow, »der sich als Berater der Botschaft tarnte«, wie der Memoirenschreiber anmerkte, um die Chancen für eine »Ära der Verhandlungen« zu sondieren.

Auch die Regierung Kohl war keineswegs wählerisch bei ihrem Umgang. Für des Kanzlers außenpolitischen Berater Horst Teltschik wurde der Bonner Sowjetbotschafter Julij Kwizinski zum wichtigsten Verbindungsmann zu Generalsekretär Michail Gorbatschow. Gleich nach dem Fall der Mauer am 9. November 1989 übermittelte Kwizinski den dringenden Wunsch Gorbatschows, »ein Chaos« zu vermeiden. Er unterrichtete Teltschik über die Sorge des Kreml-Reformers, daß bei Kohls Besuch in Dresden am 19. Dezember »ein Aufruhr entstehe«. _(* Mit Begleitung bei der Begrüßung auf ) _(dem Leipziger Flughafen. )

Im Kanzleramt tummelten sich auch Leute aus dem Dunstkreis des KGB. Teltschik betrachtete Nikolai Portugalow, damals Mitarbeiter im Moskauer Zentralkomitee, als einen »back channel«. Der fließend deutsch sprechende Russe ließ im Spätherbst 1989 erstmals durchblicken, daß im Kreml auch über »quasi Undenkbares« nachgedacht werde - über eine deutsch-deutsche Konföderation.

Dieses Gespräch hatte Folgen. Daraufhin fühlte Kohl sich ermutigt, seinen Zehn-Punkte-Plan über Konföderation und Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten vorzulegen. Die Westmächte waren in diese Initiative _(* Oben: im April 1987 in Bonn; unten: ) _(beim Honecker-Besuch im September 1987 ) _(in Bonn. ) nicht eingeweiht und entsprechend überrascht.

Wladimir Markow, ein Vertreter der Nowosti-Nachrichtenagentur, gehörte ebenfalls zu den gern gesehenen Gästen im Kanzleramt. Teltschik und Kanzler-Intimus Eduard Ackermann fragten ihn bisweilen süffisant, ob er nun General oder nur Oberst des KGB sei. Versehen mit einem unbefristeten Visum, hat Markow noch heute Zugang zum Kanzleramt.

Teltschik wertete solche Kontakte ganz nüchtern: Jeden Gesprächspartner, der sich anbot, nutzte er als Boten für seine Politik; zugleich sondierte er die Absichten der anderen Seite. Ganz ähnlich setzte Bahr seine »back channels« ein.

Wolfgang Schäuble, der jetzige Fraktionschef der Union, dachte und verhielt sich ganz in diesem Sinn. 1991 verabredete er sich, damals noch Innenminister, gar insgeheim mit KGB-Chef Wladimir Krjutschkow. Nicht einmal der Kanzler war eingeweiht (siehe Seite 26).

Die Union hatte allerdings lange gebraucht, bis sie ihre eigenen »back channels« nach Moskau gegraben hatte. Nach dem Bonner Machtwechsel 1969 und in der Vertragsphase der Ostpolitik waren ihre Spitzenvertreter erst einmal von allen Verbindungen abgeschnitten - Preis der Fundamentalopposition gegen Ausgleich und Versöhnung mit der Sowjetunion, mit Polen und der DDR.

Vereinzelte Kontakte gab es immerhin. Dem damaligen CDU-Vorsitzenden Rainer Barzel hatte Robert Schmelzer, Chefredakteur der Frankfurter Neuen Presse, einen sowjetischen Journalisten als Gesprächspartner vermittelt: den KGB-Mann Walerij Lednew. Das ist derselbe Lednew, der Egon Bahr am Heiligabend 1969 das ersehnte Angebot direkter Kommunikation zu Kreml-Chef Leonid Breschnew gemacht hatte.

Auch das Kohl-Sprachrohr Ackermann lernte über Schmelzer einen KGB-Mann kennen: Wladimir Zagorski. Der stellte sich als Vizepräsident des sowjetischen Journalistenverbandes vor, was, wie Ackermann in seinem Erinnerungsbuch »Mit feinem Gehör« korrekt vermutet, »sicherlich nicht seine einzige Tätigkeit war«.

Als Ackermann im Februar 1973 auf Einladung Zagorskis zu einem touristischen Besuch in die Sowjetunion reiste, hatte Barzel nur einen Wunsch: Sein Sprecher sollte herausfinden, ob Breschnew bereit sei, bei seinem bevorstehenden Bonn-Besuch auch den Oppositionsführer zu empfangen.

Kurz vor seiner Abreise erhielt Ackermann von Zagorski positiven Bescheid. Doch als Breschnew im Mai an den Rhein kam, war Barzel gerade zurückgetreten. So empfing der sowjetische Parteichef Helmut Kohl und Karl Carstens, die Barzels Nachfolger in Partei und Fraktion wurden, dazu Franz Josef Strauß.

Immer wieder ließ Strauß im Kreml nachfragen, ob er denn nicht auch mal kommen dürfe. Sein Spezi Franz Heubl pflegte in seinem Auftrag die Kontakte zum Bonner Sowjetbotschafter Wladimir Semjonow.

Parallel zu ihren Versuchen, mit Moskau wieder ins Gespräch zu kommen, mühten sich die Christdemokraten auch um vertrauliche Kanäle zur DDR-Führung. 1975 ließ CDU-Präside Walther Leisler Kiep einen ostdeutschen Emissär wissen, ein Kanzler Kohl werde »im Grunde keine andere Politik machen, als sie Schmidt jetzt betreibt«.

1978 lockte der Kohl-Abgesandte Ottfried Hennig, heute Oppositionschef in Kiel, mit dem Wink, die DDR werde »mit einer von der CDU geführten Bundesregierung letztendlich besser zurechtkommen als mit der labilen sozialliberalen Koalition«.

Nicht minder aktiv waren die CSU-Oberen, die sich zunächst des Ständigen Vertreters der DDR in Bonn, Michael Kohls, bedienten. Strauß wurde nicht müde zu beteuern, notierte »Rotkohl« (Bonner Spitzname) über seine Gespräche im Gästehaus des Fleischgroßhändlers Josef März, daß er die geschlossenen Verträge einhalten werde ("pacta sunt servanda").

Der CSU-Vorsitzende biederte sich überdies mit erlesenen Indiskretionen an. So äußerte er sich laut Kohl »sehr kritisch zu Brandt und Bahr, die nach seiner Ansicht intensiv an Anti-DDR-Intrigen arbeiten«.

Als nützlich erwies sich, daß März schon früh - 1975 - Kontakt zu Alexander Schalck-Golodkowski geknüpft hatte und den an Strauß weiterreichte. Die DDR bekam 1983 ihren Milliardenkredit; einer der Nutznießer war der im Ostgeschäft tätige Fleischgroßhändler März.

Strauß hatte mindestens ebensoviel Verständnis wie Egon Bahr für die Regenten im anderen Deutschland. Beim Milliardenkredit nahm er das SED-Regime fürsorglich in Schutz vor möglichen Forderungen der Bundesregierung. Politischer oder ökonomischer Druck in den Verhandlungen mit der DDR könne »zu keinem Ergebnis führen«, notiert Schalck Straußens Worte. »So kann man keine Politik machen.«

Auch persönliche Sottisen gegen Kohl ("Er ist etwas feige und ein Spießbürger") wie Kohls Staatsminister Philipp Jenninger ("Für diese Sache der ungeeignetste Mann") nahm der MfS-Oberst von Strauß-Gesprächen mit nach Hause.

Verrat an deutschen Interessen? Ob Bahr, ob Strauß: Sie hatten eine lockere Zunge und fühlten sich pudelwohl in ihrer Mittlerrolle neben der offiziellen Politik.

Der SED-Devisenbeschaffer Schalck war nach der Wende 1982 auch gerngesehener Gast am Hofe Kohls. Jenninger ließ sich vom BND eine dicke Schalck-Akte vorlegen. Darin stand zu lesen, daß der Mann für die Stasi arbeite, Waffengeschäfte betreibe und nach James-Bond-Manier angeblich ein Tonband in der Armbanduhr trage. Das war am Ende egal, denn Schalk hatte den direkten Draht zu den DDR-Potentaten, und der erwies sich als außerordentlich nützlich.

Beim Machtwechsel im Oktober 1982 waren die deutschland- und ostpolitischen Weichen längst auf Kontinuität gestellt.

»Es war die Kehrseite der personenbezogenen Politik Helmut Kohls«, resümiert der Geschichtswissenschaftler Heinrich Potthoff in einem demnächst bei dtv erscheinenden Buch ("Die Koalition der Vernunft"), daß Kohl »eindeutig auf die Herrschenden« in Moskau und Ost-Berlin gebaut und damit das kommunistische System gestärkt habe.

So gouvernemental und gutnachbarschaftlich wie Kanzler Kohl hatte Egon Bahr allezeit geredet und gehandelt.

Kein Wunder, daß der Kanzler den gescholtenen Oststrategen bis 1990 und darüber hinaus regelmäßig zu vertraulichen Gesprächen im Kanzleramt empfing, um dessen Rat zu hören. Bahr meldete sich, wenn er dem Kanzler Wichtiges von seinen Gesprächen in Ost-Berlin oder Moskau berichten konnte.

Kohl-Berater Teltschik erinnert sich: »Das war ein offener Gedankenaustausch, und wir waren uns in vielen Zielsetzungen einig.« Y

* Mit Begleitung bei der Begrüßung auf dem Leipziger Flughafen.* Oben: im April 1987 in Bonn; unten: beim Honecker-Besuch imSeptember 1987 in Bonn.

Zur Ausgabe
Artikel 15 / 117
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.