Nach Maskenvorwürfen Merkel nimmt Spahn in Schutz

Bundeskanzlerin Angela Merkel springt Gesundheitsminister Jens Spahn in der Frage nach dem Umgang mit minderwertiger Schutzausrüstung bei: Die Kritik gegen ihn entbehre jeder sachlichen Grundlage.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn

Foto:

Sean Gallup / POOL / EPA

Kanzlerin Angela Merkel hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Morgen im CDU-Präsidium laut Teilnehmern verteidigt, nachdem Vorwürfe gegen ihn wegen des Umgangs mit offenbar minderwertigen Masken erhoben worden waren. Die Attacken entbehrten jeder sachlichen Grundlage, sagte Merkel demnach sinngemäß, dagegen müsse man sich wehren. Zuletzt war auch massive Kritik vom Koalitionspartner SPD am Gesundheitsminister laut geworden.

(Lesen Sie hier die ganze Geschichte: So will Jens Spahn unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarde Euro verschwinden lassen ).

Teilnehmern zufolge verteidigte auch der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann seinen Parteifreund im höchsten CDU-Gremium. Er nannte die Vorwürfe gegen Spahn demnach »eine Riesensauerei«.

Regierungssprecher Steffen Seibert teilte später auf Nachfrage mit, das Gesundheitsministerium habe sehr klar dargelegt, warum die Vorwürfe unbegründet seien. »Die Darlegung ist schlüssig. Und wir sollten jetzt wieder daran gehen, uns den verschiedenen Aufgaben, die die Pandemie uns stellt, zu widmen.«

Laschet nimmt Spahn in Schutz

CDU-Chef Armin Laschet nahm den Gesundheitsminister bei einer Pressekonferenz zur Wahl in Sachsen-Anhalt ebenfalls in Schutz. Die fraglichen Masken seien vom TÜV zertifiziert gewesen. »Das was die SPD daraus gemacht hat mit Adjektiven, die ich hier nicht wiederholen will, die aber in einer Koalition nicht akzeptabel sind, wissend, dass auch SPD-regierte Länder diese Masken selbstverständlich eingesetzt haben, hat mit dem wie eine Koalition arbeiten sollte, nichts mehr zu tun«, sagte Laschet. »Die persönlichen Angriffe auf Jens Spahn die von Mitgliedern der Bundesregierung in letzten Tagen geäußert wurden, sind menschlich und sachlich nicht akzeptabel.«

Es sei ihm unerklärlich, wie die SPD davon ausgehen könne, mit negativen Kampagnen punkten zu können, erklärte Laschet. Für eine sachliche Zusammenarbeit innerhalb der Koalition sei er aber offen.

Spahn wies Vorwürfe zurück, die Coronamasken seien minderwertig. Die Schutzmasken, um die es in der aktuellen Diskussion gehe, hätten alle nötigen Eigenschaften. Demnach »hatte und hat die Sicherheit von Schutzmasken absolute Priorität« für das von Spahn verantwortete Ressort.

Spahn: SPD »tritt den Platz kaputt«

Hintergrund ist auch ein Streit zwischen dem SPD-geführten Arbeitsministerium (BMAS) und Spahns Bundesgesundheitsministerium darüber, ob die aus China importierten Masken vom Typ N95 überhaupt sicher sind. Das Arbeitsministerium befand die Masken für untauglich, während Spahn auf ihre Verwendbarkeit pocht.

Spahn ließ dazu mitteilen, zwischen BMAS und BMG gebe es »keine unterschiedlichen Auffassungen über die notwendige Sicherheit, wohl aber über die korrekt anzuwendenden Rechtsgrundlagen«. Die im Folgenden zur Verteilung an Hartz-IV-Empfänger, Obdachlose und Menschen mit Behinderung vorgeschlagenen Masken seien demnach nicht minderwertig gewesen. Grüne und SPD sprechen von Vertuschung im Gesundheitsministerium.

Spahn sagte dazu am Montag vor Beginn des CDU-Präsidiums vor dem Konrad-Adenauer-Haus in Richtung des Koalitionspartners: »Wenn man ein Auswärtsspiel schon nicht gewinnen kann, dann tritt man der gegnerischen Mannschaft zumindest den Platz kaputt – so agiert momentan die SPD.«

flo/ire/fek/mfh/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.