Archiv Politik

Großbritannien: Tritt May schon am Freitag zurück?

Großbritannien: Tritt May schon am Freitag zurück?

23.05.2019, 23:18 Uhr

Die Rücktrittsforderungen in der eigenen Partei werden immer lauter. Am Freitag könnte Theresa May ihren Rückzug ankündigen - aber wohl nicht sofort. mehr... Forum ]


Europawahl: Sozialdemokraten liegen in Niederlanden vorne

Europawahl: Sozialdemokraten liegen in Niederlanden vorne

23.05.2019, 23:02 Uhr

Während in Deutschland erst am Sonntag gewählt wird, sind die Niederländer schon in Feierlaune. Die Sozialdemokraten des Spitzenkandidaten Frans Timmermans liegen nach ersten Prognosen vorn. mehr... Forum ]

Historikerin über Gefahren aus dem Netz: "Eine echte Bedrohung für die Demokratie"

Historikerin über Gefahren aus dem Netz: "Eine echte Bedrohung für die Demokratie"

23.05.2019, 22:45 Uhr

Fake News, rechte Propaganda, Einmischung aus dem Ausland - vor der Europawahl haben Desinformationskampagnen Konjunktur in den sozialen Medien. Wie groß ist die Gefahr? Antworten der Historikerin Anne Applebaum. Ein Interview von Alexander Sarovic mehr...


FPÖ-Politiker im Ibiza-Urlaub: Weiße Hemden, lockere Stimmung

FPÖ-Politiker im Ibiza-Urlaub: Weiße Hemden, lockere Stimmung

23.05.2019, 21:34 Uhr

Gibt es in der FPÖ eine Ibiza-Connection, die über Ex-Vizekanzler Strache und Ex-Fraktionschef Gudenus hinausgeht? Mindestens ein weiterer Parteifreund war zeitgleich auf der Insel. Vom Treffen in der Villa habe er aber nichts gewusst, sagt er. Von Hasnain Kazim, Wien mehr... Video | Forum ]

Außergerichtliche Einigung: Wahl-O-Mat nach Klage wieder online

Außergerichtliche Einigung: Wahl-O-Mat nach Klage wieder online

23.05.2019, 20:39 Uhr

Fast hätten die Wähler auf die Wahlprogramme der verschiedenen Parteien zurückgreifen müssen. Durch eine außergerichtliche Einigung bleibt ihnen das vor der Europawahl aber erspart. mehr... Forum ]


Brandenburg: Eine für alle

Brandenburg: Eine für alle

23.05.2019, 19:44 Uhr

Kerstin Hoppe ist eine Kämpferin. Für ihren Job als Bürgermeisterin im brandenburgischen Schwielowsee gibt sie alles - auch ihr Privatleben. Aus Schwielowsee berichtet Milena Hassenkamp mehr...

Türkei: Staatsanwaltschaft klagt Istanbuls Oppositionschefin an

Türkei: Staatsanwaltschaft klagt Istanbuls Oppositionschefin an

23.05.2019, 19:36 Uhr

Terrorpropaganda, Volksverhetzung: Die Staatsanwaltschaft erhebt schwere Vorwürfe gegen Istanbuls prominente Oppositionspolitikerin Kaftancioglu - unter den Klägern soll auch Präsident Erdogan sein. mehr... Forum ]


Amtsenthebungsverfahren: Demokraten planen noch kein Impeachment gegen Trump

Amtsenthebungsverfahren: Demokraten planen noch kein Impeachment gegen Trump

23.05.2019, 19:25 Uhr

Die US-Demokraten werfen Donald Trump vor, ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn provozieren zu wollen. Ihre Sprecherin Nancy Pelosi stellte klar, dass ein Impeachment derzeit nicht eingeleitet werde. mehr... Video | Forum ]

CDU-Reaktionen auf Rezo-Video: Hilfe, Neuland!

CDU-Reaktionen auf Rezo-Video: Hilfe, Neuland!

23.05.2019, 19:05 Uhr

Es ist das erste Mal, dass ein YouTuber in der Bundespolitik derart für Aufregung sorgt. Ein junger Mann, der sich Rezo nennt, attackiert die CDU. Millionen sehen sich das Video an - und die Partei ist überfordert. Von Valerie Höhne mehr... Video | Forum ]


Fotostrecke: 70 Jahre Grundgesetz
AP Photo/ Archiv

Fotostrecke: 70 Jahre Grundgesetz

23.05.2019, 19:00 Uhr

Theresa May und die EU-Wahl: Gute Miene, grässliches Spiel

Theresa May und die EU-Wahl: Gute Miene, grässliches Spiel

23.05.2019, 18:08 Uhr

Die Briten haben eine Wahl hinter sich gebracht, die niemand wollte. Theresa May dürfte als Premier Geschichte sein, ihr bleiben wohl nur wenige Tage. Wird es ihrem Nachfolger besser gehen? Wohl kaum. Von Jörg Schindler, London mehr... Video | Forum ]

Diplomatie: Von der Leyens Politik-Chef wird Botschafter in Moskau

Diplomatie: Von der Leyens Politik-Chef wird Botschafter in Moskau

23.05.2019, 17:50 Uhr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verliert eine weitere Spitzenkraft aus ihrem Team. Nach SPIEGEL-Informationen wechselt der Chef der Politikabteilung als oberster deutscher Diplomat nach Russland. Von Matthias Gebauer mehr... Forum ]

Der Tag kompakt: Europa wählt - ausgerechnet die Briten machen den Auftakt

Der Tag kompakt: Europa wählt - ausgerechnet die Briten machen den Auftakt

23.05.2019, 17:00 Uhr

Großbritannien wählt seine Abgeordneten für die Europäische Union ++ Das Grundgesetz wird 70 ++ Der Umgang der CDU mit dem Video des YouTubers Rezo ++ Hier ist Ihr Update für den Abend. Von Andreas Evelt mehr...

Podcast "Stimmenfang": Die Ibiza-Affäre und ihre Folgen für Deutschland

Podcast "Stimmenfang": Die Ibiza-Affäre und ihre Folgen für Deutschland

23.05.2019, 16:33 Uhr

Wie umgehen mit Rechtspopulisten? Österreichs FPÖ-Skandal wirft auch hierzulande Fragen auf. Hören Sie im Podcast, was die Ibiza-Affäre für die AfD und die Europawahl am Sonntag bedeutet. Ein Podcast von Sandra Sperber und Yasemin Yüksel mehr... Forum ]

John Walker Lindh: "Amerikanischer Taliban" aus US-Haft entlassen

John Walker Lindh: "Amerikanischer Taliban" aus US-Haft entlassen

23.05.2019, 16:21 Uhr

Der Amerikaner John Walker Lindh wurde im Afghanistankrieg als Taliban-Kämpfer gefasst und verurteilt. Jetzt durfte er nach 17 Jahren Haft vorzeitig ein US-Gefängnis verlassen. mehr...

Türkei: Chef der Wahlbehörde stimmte gegen Neuwahl in Istanbul

Türkei: Chef der Wahlbehörde stimmte gegen Neuwahl in Istanbul

23.05.2019, 16:04 Uhr

Der Chef der türkischen Wahlbehörde distanziert sich von der Neuwahl in Istanbul. Er halte die Entscheidung für unzureichend begründet, heißt es in einer persönlichen Erklärung. mehr... Forum ]

Europa intim: Alle sind gleich, Europa-Beamte sind gleicher

Europa intim: Alle sind gleich, Europa-Beamte sind gleicher

23.05.2019, 15:12 Uhr

Sie finden, Sie zahlen zu viel Steuern? Dann heuern Sie doch bei einer europäischen Behörde in Deutschland an. Was die wenigsten wissen: Dort verdient man nicht nur gut, sondern ist auch von der nationalen Steuerpflicht befreit. Eine Kolumne von Jan Fleischhauer mehr... Forum ]

Menschenrechte: Deutschland schützt zwei Aktivisten aus Hongkong - China ist empört

Menschenrechte: Deutschland schützt zwei Aktivisten aus Hongkong - China ist empört

23.05.2019, 15:10 Uhr

Zwei Aktivisten aus Hongkong genießen in Deutschland Flüchtlingsstatus. China reagiert verärgert - und wirft der Bundesregierung eine Einmischung in innere Angelegenheiten vor. Von Vanessa Steinmetz mehr... Forum ]

EU-Länder im Stimmungscheck: 28 Länder, 28 Hoffnungen - eine Angst

EU-Länder im Stimmungscheck: 28 Länder, 28 Hoffnungen - eine Angst

23.05.2019, 14:50 Uhr

Europa wählt, am Sonntag kommen die Ergebnisse. Welche Partei liegt in welchem Land vorn? Wo gibt es besonders viele EU-Gegner? Welche Themen polarisieren? Der interaktive SPON-Stimmungscheck. mehr...

Klarer Wahlsieg: Modis Triumph - und was sich in Indien ändert

Klarer Wahlsieg: Modis Triumph - und was sich in Indien ändert

23.05.2019, 14:44 Uhr

Narendra Modi verkauft sich als harter Macher - das kommt in Indien an: Der Hindu-Nationalist wird Premier bleiben, ein klarer Sieg zeichnet sich ab. Aber die Wahl hat auch viele Umwälzungen gebracht. Von Laura Höflinger, Bangalore mehr... Forum ]

Best of Grundgesetz: Diese fünf Artikel müssen Sie kennen

Best of Grundgesetz: Diese fünf Artikel müssen Sie kennen

23.05.2019, 14:25 Uhr

70 Jahre Grundgesetz, Zeit für eine Huldigung: Karlsruhe-Korrespondent Dietmar Hipp hat fünf Artikel ausgewählt - und erklärt, warum sie entscheidend sind: von Menschenwürde bis Pressefreiheit. mehr... Forum ]

Europawahl: AfD-Chef Meuthen kündigt "grandiose Fraktion" mit der FPÖ an

Europawahl: AfD-Chef Meuthen kündigt "grandiose Fraktion" mit der FPÖ an

23.05.2019, 14:13 Uhr

Trotz der Ibiza-Affäre hat AfD-Spitzenkandidat Jörg Meuthen große Pläne mit der österreichischen Schwesterpartei FPÖ. Derweil wird Meuthen selbst von einer Spendenaffäre belastet. Von Sven Röbel mehr... Forum ]

Vorausgefüllter Wahlschein: Polizei prüft Verdacht der Wahlfälschung in Sachsen

Vorausgefüllter Wahlschein: Polizei prüft Verdacht der Wahlfälschung in Sachsen

23.05.2019, 13:58 Uhr

Eine Frau im sächsischen Meißen hat nach eigenen Angaben einen bereits ausgefüllten Wahlzettel erhalten. Die Polizei geht nun einem Anfangsverdacht wegen Wahlfälschung nach. mehr...

Wahlen in Indien: Modis Partei feiert schon den Sieg

Wahlen in Indien: Modis Partei feiert schon den Sieg

23.05.2019, 13:04 Uhr

Seine Wiederwahl ist offenbar bereits sicher. Zwar sind nicht alle Stimmen bei der Wahl in Indien ausgezählt - aber Premier Modi wird schon als Sieger bejubelt. mehr... Forum ]

Europawahl: EU sieht keine großen Manipulationsversuche Russlands

Europawahl: EU sieht keine großen Manipulationsversuche Russlands

23.05.2019, 12:21 Uhr

Massive Manipulationsversuche durch Russland hat es vor der Europawahl offenbar nicht gegeben. Dennoch warnt die EU davor, darauf mit Erleichterung zu reagieren. mehr... Forum ]

Gegenvideo: CDU will Amthors Antwort auf YouTuber Rezo nicht veröffentlichen

Gegenvideo: CDU will Amthors Antwort auf YouTuber Rezo nicht veröffentlichen

23.05.2019, 11:47 Uhr

Die CDU tut sich schwer mit der brachialen Kritik des YouTubers Rezo. Wie reagieren? Zunächst hieß es, der Abgeordnete Philipp Amthor werde antworten. Nach SPIEGEL-Informationen will die Partei das Video aber nicht publizieren. mehr... Forum ]

Auftakt der Europawahlen: Britische Wähler holen aus zur großen Ohrfeige

Auftakt der Europawahlen: Britische Wähler holen aus zur großen Ohrfeige

23.05.2019, 11:44 Uhr

Zuerst stimmen jene ab, die gar nicht mehr dabei sein wollen: Bei der Europawahl in Großbritannien droht den etablierten Parteien ein Debakel - und Premierministerin May der entscheidende Schlag. Von Kevin Hagen mehr... Video | Forum ]

Deutsche Journalistin: Prozess gegen Mesale Tolu vertagt

Deutsche Journalistin: Prozess gegen Mesale Tolu vertagt

23.05.2019, 10:28 Uhr

Die Anhörung dauerte nur wenige Minuten: Der Prozess gegen die deutsche Journalistin Mesale Tolu in der Türkei soll im Oktober fortgesetzt werden. Ihr Mann Suat Corlu darf das Land nun nicht mehr verlassen. mehr...

Wahl in Indien: Premierminister Modi liegt deutlich vorne

Wahl in Indien: Premierminister Modi liegt deutlich vorne

23.05.2019, 10:02 Uhr

Die größte Demokratie der Welt zählt aus: Bei der Wahl in Indien waren gut 900 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Premierminister Modi steuert laut Prognosen auf eine Wiederwahl zu. mehr... Forum ]

Parlamentswahl in Indien: Die Unerhörten

Parlamentswahl in Indien: Die Unerhörten

23.05.2019, 09:21 Uhr

Bei der Parlamentswahl in Indien wollen die Hindunationalisten ihre Macht ausbauen. In Ayodhya, dem religiösen Brennpunkt des Landes, fehlten auffällig viele Muslime auf den Registrierungslisten. Doch sie kämpfen für ihr Stimmrecht. Aus Ayodhya berichtet Stefan Schultz mehr... Forum ]

70 Jahre Grundgesetz: Schäuble warnt vor Überfrachtung der Verfassung

70 Jahre Grundgesetz: Schäuble warnt vor Überfrachtung der Verfassung

23.05.2019, 09:09 Uhr

Vor 70 Jahren wurde das Grundgesetz verkündet. Es sei ein "Glücksfall für Deutschland", sagt der Vizepräsident des Verfassungsgerichts. Bundestagspräsident Schäuble findet auch mahnende Worte. mehr... Forum ]

Fakten auf einen Blick: Wie Europa wählt

Fakten auf einen Blick: Wie Europa wählt

23.05.2019, 08:40 Uhr

Es ist ein Urnengang der Superlative: Rund 400 Millionen Menschen sind bei der Europawahl stimmberechtigt. Wann wird gewählt? Und wie viele Abgeordnete bekommt jedes Land? Von Anna van Hove mehr... Forum ]

Handelsstreit mit China: Zwei US-Kriegsschiffe fahren durch Straße von Taiwan

Handelsstreit mit China: Zwei US-Kriegsschiffe fahren durch Straße von Taiwan

23.05.2019, 07:56 Uhr

Provokation im Handelsstreit mit China: Zwei Kriegsschiffe der USA haben die Straße von Taiwan passiert. Die Aktion dürfte in Peking auf Kritik stoßen. mehr...

Grenze zu Mexiko: US-Armee plant Zeltstädte für Migranten

Grenze zu Mexiko: US-Armee plant Zeltstädte für Migranten

23.05.2019, 07:21 Uhr

US-Grenzbeamte haben seit Oktober an der Grenze zu Mexiko viele illegale Einwanderer aufgegriffen. Das Pentagon will riesige Zeltlager aufbauen - zumindest ein kleiner Teil der rund 500.000 Menschen soll dort unterkommen. mehr...

Großbritannien am Tag der Europawahl: May vor dem Aus

Großbritannien am Tag der Europawahl: May vor dem Aus

23.05.2019, 06:48 Uhr

Ausgerechnet in Großbritannien beginnt heute die Europawahl. Für die Premierministerin könnte sich die Zukunft entscheiden. Die "Times" berichtet, Theresa May wolle am Freitag ihren Rücktritt ankündigen. mehr... Video | Forum ]

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 23.05.2019

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 23.05.2019

23.05.2019, 06:00 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Lisa Duhm mehr... Forum ]

Die Lage am Donnerstag: Europawahl startet - Triumph für die Brexit-Partei?

Die Lage am Donnerstag: Europawahl startet - Triumph für die Brexit-Partei?

23.05.2019, 05:21 Uhr

Sie wollen raus aus der EU, müssen aber mitmachen: Die Briten starten die Europawahl. Das Grundgesetz wird 70. Und aus der Grundrente wird nichts. Die Lage am Morgen. Von Philipp Wittrock mehr... Forum ]

Streit über Russlandermittlungen: Trumps kalkulierter Wutanfall

Streit über Russlandermittlungen: Trumps kalkulierter Wutanfall

23.05.2019, 05:04 Uhr

In den USA eskaliert der Streit über die Russlandermittlungen: Präsident Donald Trump sorgt bei einem Treffen mit Demokraten für einen Eklat. Der Ausbruch wirkt wirr - folgt aber einem Plan. Von Roland Nelles, Washington mehr... Video | Forum ]

Sondergesandter für Westsahara-Konflikt: Horst Köhler legt Uno-Amt nieder

Sondergesandter für Westsahara-Konflikt: Horst Köhler legt Uno-Amt nieder

23.05.2019, 02:32 Uhr

Altbundespräsident Horst Köhler war knapp zwei Jahre lang Uno-Sonderbeauftragter für den Westsahara-Konflikt. Nun hat der 76-Jährige den Posten aus gesundheitlichen Gründen abgegeben. mehr... Forum ]

USA: Deutsche Bank darf Trumps Finanzunterlagen weitergeben

USA: Deutsche Bank darf Trumps Finanzunterlagen weitergeben

22.05.2019, 23:55 Uhr

Donald Trump weigert sich beharrlich, seine Finanzen offenzulegen. Dann muss es eben die Deutsche Bank tun, urteilt ein US-Gericht in New York. mehr... Forum ]

Affäre um Strache-Video: Moskaus Spiel mit den Rechtspopulisten

Affäre um Strache-Video: Moskaus Spiel mit den Rechtspopulisten

22.05.2019, 23:22 Uhr

Von Le Pen bis Salvini: Europas Rechtspopulisten umgarnen den russischen Präsidenten Putin. Der Kreml macht den Flirt gern mit - aber nach seinen eigenen Regeln. Das zeigt auch der Ibiza-Skandal. Von Christina Hebel, Moskau mehr... Forum ]

Thüringen: Spalten mit Sarrazin

Thüringen: Spalten mit Sarrazin

22.05.2019, 22:54 Uhr

Ein Ex-AfD-Mann, der in die Thüringer SPD eintrat, führt seine Partei unter tätiger Hilfe von Thilo Sarrazin kurz vor der Europawahl öffentlich vor - und sie kann nichts dagegen tun. Denn die knappe rot-rot-grüne Mehrheit im Landtag hängt an seiner Stimme. Von Martin Debes, Erfurt mehr... Forum ]

Andrea Leadsom: Britische Unterhausvorsitzende tritt zurück

Andrea Leadsom: Britische Unterhausvorsitzende tritt zurück

22.05.2019, 21:11 Uhr

Rückzug aus Resignation: Die Tory-Abgeordnete und Vorsitzende des britischen Unterhauses Andrea Leadsom hört auf. Sie glaube nicht mehr, dass der Kurs der Regierung zu einem Brexit führen werde. mehr... Forum ]

Das Grundgesetz im fiktiven Interview: "Manchmal gelingt mir sogar noch ein Spagat"

Das Grundgesetz im fiktiven Interview: "Manchmal gelingt mir sogar noch ein Spagat"

22.05.2019, 20:09 Uhr

Was würde uns das Grundgesetz sagen, wenn es sprechen könnte? Zum 70. Geburtstag bricht die Verfassung ihr Schweigen und redet über Muskelkater, eine Diva namens Nation und ihr Leben als Provisorium. Ein fiktives Interview von Arno Frank mehr... Forum ]

Chef der Brexit-Partei: Europaparlament untersucht finanzielle Zuwendungen an Farage

Chef der Brexit-Partei: Europaparlament untersucht finanzielle Zuwendungen an Farage

22.05.2019, 19:59 Uhr

Nigel Farage soll laut britischen Medienberichten von einem Brexit-Befürworter etwa eine halbe Million Euro für seinen extravaganten Lebensstil erhalten haben. Stimmt das, drohen Konsequenzen aus Brüssel. mehr... Forum ]

Wegen Russlandermittlungen: Trump will politische Zusammenarbeit mit Demokraten beenden

Wegen Russlandermittlungen: Trump will politische Zusammenarbeit mit Demokraten beenden

22.05.2019, 19:38 Uhr

Die US-Demokraten streben weitere Untersuchungen zur Russlandaffäre an und werfen Donald Trump Vertuschung vor. Der Präsident will nun nicht mehr mit der Opposition verhandeln, sollten die Ermittlungen andauern. mehr... Forum ]

Tories und Labour bei der EU-Wahl: Die Verzwergung der Mächtigen

Tories und Labour bei der EU-Wahl: Die Verzwergung der Mächtigen

22.05.2019, 19:17 Uhr

In Großbritannien sind Tories und Labour in Brexit-Kämpfen verfangen, die Konkurrenz zieht davon. Bei der EU-Wahl stehen die Etablierten vor einem Debakel. Ist das Zweiparteiensystem am Ende? Von Kevin Hagen mehr... Video | Forum ]

Niederlande: Minister tritt wegen Bericht über Asylkriminalität zurück

Niederlande: Minister tritt wegen Bericht über Asylkriminalität zurück

22.05.2019, 17:17 Uhr

Der niederländische Minister für Einwanderung hat sein Amt niedergelegt. Kritiker hatten ihm vorgeworfen, in einem Bericht zur Flüchtlingskriminalität absichtlich Informationen zurückgehalten zu haben. mehr...

Peter Kohl über Maike Kohl-Richter: "Sie hat keine Ahnung"

Peter Kohl über Maike Kohl-Richter: "Sie hat keine Ahnung"

22.05.2019, 17:04 Uhr

Ein umstrittenes Buch über Altkanzler Helmut Kohl beschäftigt die deutschen Gerichte. Sein Sohn Peter wirft der Witwe des Ex-Regierungschefs vor, die Deutungshoheit über dessen politisches Vermächtnis erlangen zu wollen. mehr...

Der Tag kompakt: Und raus bist du

Der Tag kompakt: Und raus bist du

22.05.2019, 17:03 Uhr

Der BGH hat über Eigenbedarfskündigungen entschieden ++ Die GroKo streitet über Grundrente ++ Als Norddeutsche in Österreich ++ Hier ist Ihr Update für den Abend. Von Milena Hassenkamp mehr...

Steinmeier zum 70-jährigen Jubiläum: "Die Deutschen wissen zu wenig über ihr Grundgesetz"

Steinmeier zum 70-jährigen Jubiläum: "Die Deutschen wissen zu wenig über ihr Grundgesetz"

22.05.2019, 16:41 Uhr

Bundespräsident Steinmeier bedauert, dass sich die Deutschen nicht genug mit ihrer Verfassung beschäftigen - und das, obwohl die Zustimmungswerte hoch seien. mehr... Forum ]

Syrien: Was man über den mutmaßlichen Giftgasangriff weiß - und was nicht

Syrien: Was man über den mutmaßlichen Giftgasangriff weiß - und was nicht

22.05.2019, 16:20 Uhr

Die US-Regierung will Hinweise auf eine neue Gasattacke des Assad-Regimes in Syrien haben. Sie droht bereits mit Vergeltung, noch aber fehlen Fotos, Videos oder andere Belege. Von Christoph Sydow mehr...

SPON-Umfrage: Union und SPD drohen Verluste bei der Europawahl

SPON-Umfrage: Union und SPD drohen Verluste bei der Europawahl

22.05.2019, 16:05 Uhr

CDU und CSU liegen kurz vor der Europawahl zwar in Führung. Aber wie die SPD muss auch die Union laut einer SPON-Umfrage mit Verlusten rechnen. Einen Rücktritt von Kanzlerin Merkel lehnt eine Mehrheit ab. mehr... Forum ]

Quiz zum 70-jährigen Bestehen: Wie gut kennen Sie das Grundgesetz?

Quiz zum 70-jährigen Bestehen: Wie gut kennen Sie das Grundgesetz?

22.05.2019, 15:56 Uhr

Deutschland feiert 70 Jahre Grundgesetz. Wie gut kennen Sie sich mit Inhalten und Geschichte der deutschen Verfassung aus? Machen Sie hier den Test. Von Andreas Evelt und Milena Hassenkamp mehr... Forum ]

Die EU vor der Wahl: Wie Europa wurde, was es ist

Die EU vor der Wahl: Wie Europa wurde, was es ist

22.05.2019, 15:47 Uhr

Seit fast 70 Jahren arbeiten europäische Politiker daran, den Kontinent zu vereinen. Doch worauf fußt Europa, welche Werte vertritt es - und welche Gefahren drohen dem Staatengeflecht? Von Mara Küpper mehr... Forum ]

GroKo-Streit über Grundrente: SPD zockt, Union blockt

GroKo-Streit über Grundrente: SPD zockt, Union blockt

22.05.2019, 15:24 Uhr

Kurz vor der Europawahl legt die SPD ihr Konzept für die Grundrente vor. Die Genossen spielen auf Risiko - und setzen den Koalitionspartner unter Druck. Was macht die Union? Von Florian Gathmann und Christian Teevs mehr... Forum ]

Wahlkampf in Dänemark: Mettes rechte Wette

Wahlkampf in Dänemark: Mettes rechte Wette

22.05.2019, 13:27 Uhr

Weg vom Integrationskurs, hin zu mehr Ausweisung - Dänemarks Sozialdemokraten orientieren sich nach weit rechts. So wollen sie am 5. Juni frustrierte Wähler zurückerobern. Es ist ein heikler Kurs. Von Alexander Preker mehr... Forum ]

Regierungskrise in Österreich: Bundeskanzleramt gibt Namen der Ersatzminister bekannt

Regierungskrise in Österreich: Bundeskanzleramt gibt Namen der Ersatzminister bekannt

22.05.2019, 13:08 Uhr

Durch die Ibiza-Affäre wurden mehrere Ministerposten in Österreich vakant. Jetzt stehen die ersten Nachfolger fest. Der neue Sozialminister gilt als SPÖ-nah. mehr... Forum ]

Strache-Video: "Die FPÖ ist nicht die Saubermannpartei"

Strache-Video: "Die FPÖ ist nicht die Saubermannpartei"

22.05.2019, 12:52 Uhr

Das Ibiza-Video zeigt: Im Inneren der FPÖ wird ganz anders gesprochen, als man sich nach außen gibt, sagt Forscherin Margit Reiter. Gestolpert ist die Partei jedoch nicht über ihr rechtes Gedankengut. Ein Interview von Milena Hassenkamp mehr... Video ]

Österreichs Außenministerin verweigert Rücktritt: Kneissl pocht auf Bleiberecht

Österreichs Außenministerin verweigert Rücktritt: Kneissl pocht auf Bleiberecht

22.05.2019, 12:47 Uhr

Sie kam auf Geheiß der FPÖ ins Kabinett - aber nach dem Ende der Regierung geriert sich Außenministerin Karin Kneissl als unabhängig. Sie will nicht weichen. Dabei war sie schon in der Vergangenheit ein Problemfall. Von Hasnain Kazim und Raniah Salloum mehr... Video | Forum ]

Pressestimmen zur Ibiza-Affäre: "Zweimal nachdenken, bevor man jemandem zur Macht verhilft"

Pressestimmen zur Ibiza-Affäre: "Zweimal nachdenken, bevor man jemandem zur Macht verhilft"

22.05.2019, 10:46 Uhr

Das Ibiza-Video und seine Folgen für Österreich sind in den Medien nach wie vor das beherrschende Thema. Und so wird die Regierungskrise kommentiert. mehr... Video ]

Wahl in Bremen: Alles grün?

Wahl in Bremen: Alles grün?

22.05.2019, 10:31 Uhr

Das erste Linksbündnis im Westen - oder eine neue Chance für Jamaika? An den Grünen kommt in Bremen keiner vorbei. SPD-Bürgermeister Sieling macht Druck auf den Juniorpartner. Aber der will sich nicht festlegen. Aus Bremen berichtet Valerie Höhne mehr... Forum ]

Afghanistan: Abschiebeflug aus Deutschland in Kabul gelandet

Afghanistan: Abschiebeflug aus Deutschland in Kabul gelandet

22.05.2019, 07:42 Uhr

Ein Flugzeug mit 24 Asylbewerbern aus Deutschland ist in Kabul eingetroffen. Insgesamt sind bereits Hunderte Menschen von hier nach Afghanistan abgeschoben worden. Die Maßnahme wird weiter kritisiert. mehr...

Familiennachzug: Deutlich weniger Flüchtlinge holen Angehörige nach Deutschland

Familiennachzug: Deutlich weniger Flüchtlinge holen Angehörige nach Deutschland

22.05.2019, 07:31 Uhr

Die Zahl ist in den vergangenen zwei Jahren stark zurückgegangen: Im ersten Quartal 2019 kamen 7.402 Personen nach Deutschland. Die größte Gruppe kam zuletzt aus Syrien. mehr...

Grundrente: CDU zerpflückt Finanzierungskonzept des Koalitionspartners SPD

Grundrente: CDU zerpflückt Finanzierungskonzept des Koalitionspartners SPD

22.05.2019, 06:11 Uhr

Haushälter, Sozialpolitiker, Tourismusbeauftragte: Aus der CDU hagelt es Kritik am Finanzierungskonzept der SPD für die Grundrente. Von "Luftbuchungen" und "Offenbarungseid" ist die Rede. Wie es anders ginge, ließen die Gegner offen. mehr... Forum ]

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 22.5.2019

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 22.5.2019

22.05.2019, 06:05 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Rachelle Pouplier mehr... Forum ]

Die Lage am Mittwoch: Rache für Strache?

Die Lage am Mittwoch: Rache für Strache?

22.05.2019, 05:24 Uhr

Felix Austria, das war einmal: Österreichs Politik taumelt durch die Staatskrise. Für die Grundrente will die SPD die Mövenpicksteuer kassieren. Und: Ein Genosse bietet Sarrazin eine Bühne. Die Lage am Morgen. Von Philipp Wittrock mehr... Forum ]

Videoanalyse zur Ibiza-Affäre: "Österreich steht ein brutaler Wahlkampf bevor"
SPIEGEL ONLINE

Videoanalyse zur Ibiza-Affäre: "Österreich steht ein brutaler Wahlkampf bevor"

22.05.2019, 05:15 Uhr

Die Regierung ist zerbrochen, Kanzler Kurz muss sich am 27. Mai einem Misstrauensvotum stellen. Wie geht es nach der Ibiza-Affäre weiter in Österreich? Einschätzungen von SPIEGEL-Redakteur Maximilian Popp. mehr...

Großbritanniens EU-Austritt: Deutsche Politiker sehen Mays Brexit-Vorstoß skeptisch

Großbritanniens EU-Austritt: Deutsche Politiker sehen Mays Brexit-Vorstoß skeptisch

22.05.2019, 05:10 Uhr

Nichts Neues - schwindende Autorität - nur noch verzweifelt: Politiker von CDU, SPD und FDP haben verhalten auf den jüngsten Brexit-Vorschlag von Premierministerin Theresa May reagiert. mehr... Video | Forum ]

Konflikt zwischen USA und Iran: Russland warnt vor Eskalation

Konflikt zwischen USA und Iran: Russland warnt vor Eskalation

22.05.2019, 04:10 Uhr

Nachdem Donald Trump Iran kürzlich noch indirekt mit der Vernichtung gedroht hatte, kommen nun sanftere Töne aus Washington. Teheran betont, kein Interesse an einer Eskalation zu haben. Der Irak will vermitteln. mehr... Video | Forum ]

Syrien: USA prüfen Hinweise auf möglichen Chemiewaffeneinsatz

Syrien: USA prüfen Hinweise auf möglichen Chemiewaffeneinsatz

22.05.2019, 01:09 Uhr

Das US-Außenministerium hat eigenen Angaben zufolge Hinweise darauf, dass das Assad-Regime vor wenigen Tagen womöglich Chemiewaffen im Nordwesten Syriens eingesetzt hat. mehr...