FINANZHILFE Aschermittwoch
Die Bürozeit im Bonner Palais Schaumburg war schon vorüber, als Konrad Adenauer eilig seinen Finanzberater, Ministerialdirektor Professor Friedrich Karl Vialon, zu sich befahl, weil er dringend des fachmännischen Zuspruchs bedurfte.
Es war Mittwoch nachmittag vergangener Woche, kurze Zeit nach dem Eintreffen einer enttäuschenden Botschaft aus Washington: Auf einer Pressekonferenz des gleichen Tages hatte John F. Kennedy das deutsche Finanzhilfe-Angebot, durch das die Bundesregierung sich schon der Gunst des neuen Präsidenten sicher wähnte, als »unzureichend« zurückgewiesen.
Nach Friedrich Karl Vialon trafen ebenso eilends alarmierte Experten aus den Bundesministerien für Wirtschaft und für Finanzen im Bonner Bundeskanzleramt ein; die Herren von Brentano, Globke, Carstens und von Eckardt unterbrachen ihre Beratungen über Adenauers Reise nach Paris.
Trotz der intensiven Besprechung beim Kanzler aber sah sich die Bundesregierung nicht in der Lage, offiziell zu der Abfuhr Stellung zu nehmen, die Kennedy den Bonnern hatte angedeihen lassen.
Seit am 11. Januar zum letztenmal mit den amerikanischen Finanzunterhändlern Kuss & Co. palavert worden war, hatten die Bonner Staatssekretäre Westrick (Wirtschaftsministerium), Hettlage (Finanzministerium), van Scherpenberg (Auswärtiges Amt) und Hopf (Verteidigungsministerium) über einen Angebotsentwurf für die USA gebrütet.
Mit ihm sollte die Forderung der Amerikaner auf deutsche Gelder für die notleidende amerikanische Zahlungsbilanz erfüllt werden.
Am 30. Januar schließlich war vom Bonner Kabinett ein zwei Schreibmaschinenseiten umfassender Vorschlag gutgeheißen worden, der den USA noch für dieses Jahr den Devisenzufluß von 4,2 Milliarden Mark versprach.
Daß US-Präsident Kennedy diesen ansehnlichen Happen mißbilligend abwies, statt ihn mit Wohlbehagen zu verspeisen, ist die Folge einer eindrucksvollen deutsch-amerikanischen Mißverständigung. Acht Wochen lang haben die Unterhändler aus Washington und Bonn mit Fleiß aneinander vorbeigeredet:
Die Amerikaner vertraten seit dem Bonn-Besuch von Eisenhowers Geldeintreibern Anderson und Dillon im vergangenen Jahr die These, ihr Zahlungsbilanz-Defizit und der daraus resultierende Goldverlust der USA seien keine vorübergehenden Erscheinungen, sondern gingen auf die vier Milliarden Dollar Auslandshilfe zurück, die Washington im Interesse der freien Welt alljährlich austeile.
Mithin sei eine einmalige Devisenhilfe ungenügend. Vielmehr komme es jetzt darauf an, daß die reichen Deutschen einen Teil dieser Last ab- und in das Bonner Staatsbudget übernähmen.
Die Deutschen täten gut daran, den USA jährlich bis zu zwei Milliarden Mark Lasten der Auslandshilfe abzunehmen.
Unterhändler Kuss präzisierte, daß damit nicht nur die wirtschaftliche Auslandshilfe gemeint wär: Schon im ersten Jahr könne man rund 630 Millionen Mark deutsche Militärhilfe für die schwachbrüstigen Nato-Partner, wie Griechenland und die Türkei, gebrauchen.
Nicht minder unerschütterlich belehrte Erhards Staatssekretär Ludger Westrick die Amerikaner dahingehend, daß Amerikas Defizit keineswegs nur die Folge dauernder Belastung durch die Auslandshilfe sei. Statt dessen handele es sich um ein vorübergehendes Phänomen, ausgelöst durch den spekulativen Abfluß heißen Geldes nach Europa, dem sehr wohl mit einer einmaligen Devisenhilfe begegnet werden könne.
Zu einer Haushaltshilfe, zumal auf Dauer, bestehe kein Anlaß. Schließlich seien Amerikas volkswirtschaftliche Reserven großer als die Westdeutschlands; vor allem habe die Bundesrepublik bei einem wesentlich geringeren Volkseinkommen höhere Steuern und Abgaben als die Vereinigten Staaten zu tragen (siehe Graphik).
Auf der Hoffnung, daß Amerikas Zahlungsbilanz-Nöte nicht von langer Dauer sein werden, basierte daher das deutsche Angebot, das Vizekanzler Erhard am Donnerstag vorletzter Woche dem US-Botschafter Walter C. Dowling überreichte:
- 2,4 Milliarden Mark langfristiger deutscher Nachkriegsschulden bezahlt Bonn sofort,
- 525 Millionen Mark erhält Amerika für bereits in den USA bestellte, 840 Millionen Mark für 1961 noch zu bestellende Rüstungsgüter,
- mit 315 Millionen Mark springt Bonn bei der Finanzierung von Entwicklungsprojekten ein, die kontraktreif dem Washingtoner »Development Loan Fund« vorliegen, und
- um 50 Millionen stockt Westdeutschland seinen jährlichen Nato-Beitrag auf.
Lediglich der neue Nato-Beitrag entsprach wenigstens seiner Natur nach - weil eine jährlich wiederkehrende Zahlung, zu der jede Bonner Regierung verpflichtet wäre - den amerikanischen Vorstellungen. An allen anderen deutschen Vorschlägen mäkelten schon die US-Unterhändler herum.
Den Hauptposten des deutschen Angebots, die Rückzahlung von 2,4 Milliarden Mark Schulden, lehnten sie mit der Erklärung ab, dieses Geld stünde Washington ja ohnehin zu. Den Einwand, daß Bonn durch die Vorauszahlung auf 700 Millionen Mark Zinsvorteil verzichten würde*, werteten die Amerikaner als Ausdruck deutschen Krämergeistes.
Daß die Deutschen von ihren Gesamtschulden mit Rücksicht auf die noch ausstehende Befriedigung der Eigentümer beschlagnahmten deutschen Vermögens in den USA 840 Millionen Mark aus dem Angebot herauslassen wollten, empfanden die Amerikaner schlechthin als beleidigend.
Botschafter Walter C. Dowling sprach wegen dieses Punktes am 9. Januar beim Bundeskanzler vor. Als eine Art erste Botschaft des neuen Präsidenten vermittelte er Adenauer die Gewißheit,daß Kennedy nicht gewillt sei, den deutschen Restitutionsanspruch anzuerkennen.
Indirekt nämlich hätten die USA den deutschen Entschädigungswünschen bereits 1952 Rechnung getragen, als die deutschen Nachkriegsschulden aus der US-Wirtschaftshilfe von drei auf eine Milliarde Dollar zusammengestrichen worden seien.
An der Zusage, 315 Millionen Mark für die Übernahme amerikanischer Entwicklungsprojekte einzusetzen, mißfiel Amerikas Emissären die kaufmännische Sorgfalt, mit der die Deutschen auch dieses Problem behandelt wissen möchten.
Bonn will die Entwicklungsanleihen zu den kommerziellen Bedingungen vergeben, wie sie etwa die Weltbank ihren Schuldnern abverlangt. Der amerikanische »Development Loan Fund« finanziert jedoch vorwiegend Projekte, die mangels ausreichender Sicherheiten niemals von der Weltbank übernommen würden und die aus politischen Gründen oft von vornherein auf die Verlustliste gesetzt werden.
Erhards Vorbehalt, man werde solche Länder vorziehen, die mit der Bundesrepublik ein Investitionsschutzabkommen abschließen würden, ließ die Zusage in den Augen der à-fonds-perdu-Politiker aus Washington vollends wertlos erscheinen.
Am meisten jedoch verärgerte sie Bonns Weigerung, sich die Militärhilfe für Türken und Griechen auf den Hals zu laden. Zwar hatte Verteidigungsminister Strauß in internen deutschen Verhandlungen dafür gestimmt. Er strich aber sofort die Fahne, als Finanz-Staatssekretär Hettlage argumentierte, die erforderlichen 630 Millionen Mark könnten nicht aus dem allgemeinen Haushalt, sondern bestenfalls aus dem Verteidigungshaushalt genommen werden.
Die Forderung, Zahlungen an Griechenland und die Türkei zu leisten, offenbarte erneut den grundsätzlichen Unterschied zwischen den Zielen der Unterhändler.
Diese Militärhilfe ist seit Jahren ein fester Posten im Budget von Washington. Eine Übernahme durch Bonn würde deshalb bedeuten, daß die USA die Militärkosten für ihre Patenkinder diesseits und jenseits vom Bosporus vermutlich für dauernd dem deutschen Staatshaushalt übertragen würden.
Der Widerstand gegen Präjudiz-Zahlungen solcher Art wurde durch die Erfahrungen bestärkt, die Bonn nach Unterzeichnung der Pariser Verträge von 1954 zum Thema Stationierungskosten für die Westmächte sammeln konnte. Auch damals leistete die Bundesrepublik freiwillig noch eine Jahreszahlung, die ihr prompt im nächsten Jahr wieder abverlangt wurde. Ein Jahr später wurden abermals Gelder für die Truppen verlangt.
Genauso steht zu fürchten, daß Westdeutschland die militärisch und politisch ausgerichtete Wirtschaftshilfe auch dann noch leisten müßte, wenn die gegenwärtigen Währungsschwierigkeiten der USA längst behoben sein würden.
Da sie sich zu einer solchen jährlichen Alimentation nicht entschließen konnte, legte die Bundesregierung auch mit ihren sonstigen Soforthilfe-Offerten der verschiedensten Art bei den Amerikanern keine Ehre ein.
Ebenisowenig wie sie Westdeutschlands jüngste Diskontsenkung zum Schutze des Dollars honorierten (SPIEGEL 6/1961), erkannten sie an, daß die Bundesnotenbank schon seit l955 in den USA keine Dollarguthaben mehr in Gold umgetauscht hat (dagegen: England für 1450 Millionen Dollar, Belgien für 426 Millionen, Frankreich für 322 Millionen Dollar).
Auch das Anerbieten, noch nicht verwendete deutsche Entwicklungshilfe-Gelder auf amerikanischien Banken zu deponieren, der Weltbank in Washington eine Milliarde Mark Kredit einzuräumen sowie einen in diesem Jahr zur Rückzahlung fälligen Kredit von 1,5 Milliarden, Mark zu prolongieren, änderten nichts an dem Kennedy-Verdikt: Unzulänglich.
Vergebens hatte Vizekanzler Erhard das Bonner Angebot gelobt: »Unsere Vorschläge sind realistisch, sie ... berücksichtigen politisch und ökonomisch« die gegebene Situation. Sie erreichen die äußerste Grenze unserer finanziellen Möglichkeiten.«
Kennedy setzte dem Angebot mit Wenigen Worten den Einwand, seiner auf jährliche Dauerzahlungen drängenden Unterhändler entgegen. Er erklärte: »Das deutsche Angebot trifft nicht den Kern des Problems.«
Von der ob solcher harten Sprache arg verschreckten Regierungsmannschaft muß nun ausgerechnet Bonns schwächster Mann, Bundesaußenminister Heinrich von Brentano, über des Dollars Kern mit Kennedy verhandeln. Treffpunkt: Washington, Termin: Aschermittwoch.
* Falls der Bund den Schuldbetrag bis zur Fälligkeit (1987) in Westdeutschland anlegen würde, statt ihn sofort zurückzuzahlen, könnte er - abzüglich der an die USA zu zahlenden Schuldzinsen von nur 2,5 Prozent - 700 Millionen Mark gewinnen.
Simplicissimus
Rheingold 1961 - »Haltet den Räuber! Rettet das Gold! Hülfe! Hülfe! Wehe! Wehe!
Kanzler-Besucher Dowling: Alimente für Kennedy
