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»Auch verbündete Notabeln sind sterblich«

Der polnische Bürgerrechtler Adam Michnik über Polen am Scheideweg
Von Adam Michnik
aus DER SPIEGEL 33/1981

Polen ringt heute nicht mit »Versorgungsschwierigkeiten« -- von denen wird seit acht Jahren geredet. Polen steht vor Hungeraufständen.

Die volle Verantwortung dafür trägt die Regierung. Es sind Gerüchte im Umlauf, man wolle die Bevölkerung absichtlich aushungern. Ob das stimmt, weiß kein Mensch. Aber kein Mensch glaubt auch mehr der Regierung: »Die lügen doch immer, warum sollten sie also diesmal die Wahrheit sagen?« Diese Meinung ist auf Schritt und Tritt zu hören.

Eine Preiserhöhung für die Grundnahrungsmittel ist unvermeidbar. Die Gewerkschaft »Solidarität« macht ihre Zustimmung dazu von einem durchgreifenden Reformprogramm abhängig. Die Regierung aber gab sich ein ganzes Jahr lang Mühe, dieses Problem immer wieder hinauszuschieben.

Nach allgemeiner Überzeugung ist eine solche Reform nur als Ergebnis einer Bewegung an der Basis denkbar, die zur Gründung einer mit umfangreichen Befugnissen ausgestatteten betrieblichen und regionalen Selbstverwaltung führen würde. Der Machtapparat versteht eine solche Bewegung -- mit Recht -- als Angriff auf die Partei-Nomenklatura (das Recht zur Ernennung der Direktoren) und -- völlig sinnlos -- als einen »Versuch der Machtübernahme im Staat«.

Die Gewerkschaft, so fordert die Bevölkerung, solle entschlossener und wirksamer handeln als bisher. Sämtliche Protest-Initiativen kommen jetzt von außerhalb, nicht von der »Solidarnosc«-Landeskommission. Dennoch bemüht sich die Staatsmacht, zwischen den radikalen und den gemäßigten »Solidarnosc«-Leuten zu unterscheiden, mit dem in der Geschichte des regierenden Kommunismus schon klassischen Ziel, eine unabhängige gesellschaftliche Bewegung zu spalten.

Das ist gefährlich, denn eine Verdrängung der radikalen Elemente aus der Gewerkschaft könnte leicht jener gesellschaftlichen Disziplin ein Ende setzen, über die seit einem Jahr die ganze Welt staunt. Bisher war es -- auch daran sollte erinnert werden -- eine Disziplin im Ertragen von Opfern.

Über eine solche Geschlossenheit wie die Gewerkschaft verfügt der Machtapparat von Partei und Regierung nicht, und nichts weist darauf hin, daß er schon bald seine Einheitlichkeit erreichen könnte. Der Parteitag im Juli hat die Meinungsunterschiede innerhalb der Partei keineswegs beseitigt, die »Flügel« sind nicht liquidiert worden.

Die Partei bleibt gespalten: Auf der einen Seite die Anhänger des reaktionären Kattowitzer »Forums« und der chauvinistischen Organisation »Grunwald«, auf der anderen die Anhänger »horizontaler Verabredungen« der regionalen Parteiorganisationen untereinander, unabhängig von den Weisungen der Zentrale. Dazu kommen noch die personellen Konflikte -- eine zerrissene Parteiführung regiert Polen.

Die Taktik der Konfliktlösung mit friedlichen Mitteln war bisher auf die Versuche beschränkt, sich mit dem Gewerkschaftsführer Walesa und seiner nächsten Umgebung zu einigen.

Die unstreitbare Autorität von Lech Walesa kann jedoch nicht auf längere Sicht als einzige Verständigungsbasis ausreichen. Auch diese Autorität hat ihre Grenzen. Vor allem aber können gelegentliche Absprachen mit Walesa und seinen Beratern kein Ersatz für dauerhafte Institutionen einer gesellschaftlichen Verständigung sein.

Notwendig ist eine breite Perspektive von Reformen im Bereich der betrieblichen und regionalen Selbstverwaltung, des Parlaments, der Massenmedien und der Zensur. Eine Voraussetzung für solche Reformen ist, auf seiten der »Solidarnosc«, die realistische Einschätzung dessen, was machbar ist.

Solcher Realismus darf aber auch nicht außer Sicht lassen, daß jeder Kompromiß eine Funktion des Kräfteverhältnisses ist, daß kein Herrscher je bereit war, auf seine Privilegien kampflos zu verzichten. Andererseits kommt als zuverlässige Verständigungsgrundlage nur eine Gewerkschaftspolitik in Frage, die sich auf Konsequenz und auf Kraft gründet.

Die Gewerkschaft wird einen zufriedenstellenden Kompromiß erreichen können, wenn der Machtapparat und die »Verbündeten« auch ihr eigenes Interesse in einem solchen Kompromiß erblicken. »Von einer Verständigung ohne Degen erwarte keine Segen«, sprach Hobbes in seinem »Leviathan«, und er hatte recht.

Man darf nicht ignorieren, daß alles, was bisher geschehen ist, für die »Verbündeten« unseres Landes bis dahin als undenkbar und vollkommen unakzeptabel galt, nicht zuletzt die Veränderungen in der Partei: Die pluralistische Diskussion auf dem Parteitag, die relativ freie Wahl der Delegierten und dann auch der ZK-Mitglieder -- all das zerstört das klassische Modell einer regierenden kommunistischen Partei, all das ist eine Herausforderung an den Parteiapparat.

Die Abrechnung mit den Parteifunktionären wegen deren privater Villen hat eines der elementarsten Privilegien der herrschenden Kaste verletzt. Derartige Abrechnungen waren bislang nur auf Anweisung der obersten Parteiführung zulässig.

Der Parteiausschluß von Gierek, Jaroszewicz und etlichen anderen Spitzenfunktionären aber war eine brutale Erinnerung an die Adresse »verbündeter« Notabeln, daß auch sie politisch sterblich sind.

All das kann die Feindschaft kommunistischer Machteliten Osteuropas gegenüber dem polnischen Experiment nur steigern. Eine entscheidende Rolle spielt jedoch schon die Existenz von »Solidarnosc": Die dauernde Präsenz der organisierten Bevölkerung auf der politischen Szene gilt für die »Verbündeten« als Beweis für das Vorhandensein einer Konterrevolution. Dies war, ist und wird auch in Zukunft eine ständige Quelle von Spannungen bleiben -- und niemand in Polen sollte sich darüber Illusionen machen.

Die einzige Chance Polens besteht nach wie vor darin, den »Verbündeten« klarzumachen, daß eine Rückkehr zu jener Lage, die bis vor einem Jahr bestand, nur auf dem Wege sogenannter Gewaltlösungen möglich wäre, also für den Preis einer Erschütterung von europäischem Ausmaß.

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