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KANZLERAMT Auf Knopfdruck

Im Kanzleramt entsteht ein technisch perfektes Krisenzentrum zum Ärger der Opposition, die Helmut Schmidt vorwirft, er baue sich ein »persönliches Schießkino«.
aus DER SPIEGEL 52/1977

Eine Tür im Bonner Bundeskanzleramt kann selbst Helmut Schmidt nur mit fremder Hilfe öffnen. Erst wenn er einen Moment vor ihr verharrt, geht die Pforte mit leisem Summen auf -- nachdem der Beamte im Inneren des mehrzeiligen Traktes auf einem Bildschirm den Kanzler als Kanzler identifiziert hat.

Die geheimnisvolle Türe in der ersten Etage des 1976 fertiggestellten Gebäudes ist der Eingang zum Lagezentrum, dem technisch perfektesten Anti-Krisen-Büro der Bonner Administration. Und obwohl Schmidts geheimer Kommandostand noch vor der offiziellen Inbetriebnahme seine Bewährungsprobe während der Schleyer-Entführung bestanden hat, wurde er jetzt zum politischen Streitpunkt zwischen den Sozialliberalen und der Opposition.

»Hier will sich der Kanzler ein persönliches Schießkino bauen«, argwöhnte der CDU-Haushalts- und Wehrfachmann Lothar Haase. Der für scharfe Polemik bekannte Christdemokrat verglich die gutgesicherten Räume sogar mit Adolf Hitlers »Wolfsschanze": »Beim Rußlandfeldzug hat sich doch schon gezeigt, daß man Bataillone nicht erfolgreich vom Hauptquartier aus führen kann.«

Prompt ließen die Christdemokraten letzte Woche im Haushaltsausschuß die vom Kanzler für die Notstandszentrale beantragten 42 neuen Beamtenstellen als »überzogen« und »unüberlegt« auf 25 zusammenstreichen. CDU-MdB Horst Schröder tadelte: »Der Kanzler will den alleinigen Krisenmanager spielen.«

Was die Opposition als Instrument zur Mehrung der Kanzlermacht verdächtigt, soll nach dem Willen seines Initiators' Kanzleramts-Staatssekretärs Manfred Schüler, ein technischer Apparat werden, »der auf Knopfdruck anspringt«. Schüler: »Es ist in einem 60-Millionen-Staat nicht zu verantworten, daß in einem plötzlichen Krisenfall für die Sicherheit verantwortliche Beamte erst neu eingewiesen werden müssen.«

So mußte sich der Staatssekretär nach der Schleyer-Entführung selbst das Personal zur Bedienung der Telephone, Fernschreiber und Monitoren in anderen Ressorts ausborgen und dazu auch jene Fachleute, die von der perfekten Technik, den Labors und Zeichenräumen, den rechten Gebrauch machen konnten.

Ständig einsatzbereite Lagezentren gab es bis dahin lediglich im Verteidigungs- und Innenministerium sowie im Auswärtigen Amt. Diese Stäbe sind stets rund um die Uhr mit Experten besetzt, die jederzeit innen- oder außenpolitische und militärische Krisenbilder zeichnen können.

So soll es künftig auch in der Regierungszentrale sein. Unter Leitung eines technisch versierten Ministerialrats werden acht Spezialisten ein »Minimum an Infrastruktur für den Fall »X' vorhalten« (Schüler) -- sei es ein Terroranschlag im Inland, ein Überfall auf ein deutsches Flugzeug im Ausland, Krieg im Nahen Osten oder eine militärische Bedrohung der Bundesrepublik.

Tritt der Fall X ein, eine Situation also, die über die Zuständigkeit und die technische Kapazität eines einzelnen Ressorts hinausgeht, beordert der Chef des Kanzleramtes nach einem in Krisenkategorien unterteilten Einsatzplan einen Sonderstab zu den Spezialisten hinter die geheime Tür.

Die handverlesene Krisen-Crew soll sieh dann ohne zeitverzögernde Pannen des Super-Terminals bedienen können: Die direkten Leitungen nach Moskau und Washington sind dann schon geschaltet, detaillierte Geheimdienstberichte oder Agenturmeldungen aus aller Welt sind bereits aufbereitet und danach bewertet, ob sie in die Entscheidungen der politischen Instanzen, die wenige Meter entfernt tagen, einbezogen werden müssen.

Beispiel: Während des geheimgehaltenen Einsatzfluges des GSG-9-Kommandos nach Mogadischu, wo die entführte Lufthansa-Boeing mit den Schleyer-Geiseln stand, meldete eine ausländische Agentur die Operation unter Bezug auf abgehörte Funksprüche. Nur mit einer Blitzreaktion der im Kanzleramt konzentrierten Experten konnte die Verbreitung dieser Meldung über Rundfunk und Fernsehen in der Bundesrepublik verhindert werden.

»Für solche Fälle«, begründet Schüler seine Personalwünsche, »muß ich das Haus trainieren.« Und daß dies mit der derzeitigen Besetzung des Kanzleramtes allein nicht möglich ist, belegt er mit einer Arbeitszeitberechnung. Während der Schleyer-Entführung, so der Staatssekretär, seien bei den Mitarbeitern im Lagezentrum Überstunden aufgelaufen, die ausreichten, einen öffentlich Bediensteten neun Jahre lang auf Urlaub zu schicken.

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