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IRAK Aufmarsch im Stolperschritt

Nervenkrieg um Bagdad: Die von Saddam Hussein akzeptierte Rückkehr der Waffeninspektoren bremst Washingtons Angriffspläne. Während die Araberstaaten das Einlenken des Regimes als Sieg ihrer Diplomatie feiern, setzt US-Präsident George W. Bush seine Kriegsvorbereitungen fort.
aus DER SPIEGEL 39/2002

Im Vorstand des Irakischen Nationalkongresses (INC) gilt Feisal Karaghuli als besonnener Mann. Doch über den Erdölreichtum seiner Heimat gerät der sonst so sachliche Ingenieur geradezu ins Schwärmen. Dann preist Karaghuli die immerhin zweitgrößten Erdölreserven der Welt als »Rückgrat des künftigen Wohlstands« und »Herzstück des Wiederaufbaus« - sobald der Despot Saddam Hussein gestürzt sei.

Im festen Glauben an das baldige Ende des irakischen Staatschefs stellt der Erdölingenieur im Londoner INC-Hauptquartier bereits eine Expertengruppe zusammen, die sich um die Wiederbelebung der embargogeschädigten Ölproduktion kümmern soll, strategische Überlegungen zur künftigen Ausbeutung des schwarzen Goldes inklusive. Karaghuli: »Wenn es um unsere Heimat geht, sind wir der Entwicklung immer einen Schritt voraus, mindestens.«

Seit Anfang der Woche jedoch könnte nicht nur Saddam-Opponent Karaghuli ins Stolpern geraten, sondern auch der militärische Vormarsch der Weltmacht USA. Denn nach jahrelanger Weigerung, die 1998 vertriebenen Uno-Inspektoren, die im Irak nach Massenvernichtungswaffen fahnden sollen, wieder ins Land zu lassen, schlug das Regime am vergangenen Montag eine dramatische Volte - und verkündete, sich der Uno-Resolution 687 zu beugen. »Ohne Bedingungen« zu stellen, verlautete aus Bagdad, sei der Irak zur Kooperation bereit.

In Washington sah sich ein fest zum Sturm auf Bagdad entschlossener US-Präsident unversehens in die Defensive gedrängt. Energisch ließ George W. Bush die Ankündigung als »taktischen Schritt« brandmarken, der fehlschlagen werde. Um seinen Anspruch auf eine militärische Aktion gegen Saddam zu bekräftigen, lud der US-Präsident schon am Mittwoch Kongressführer zum Krisen-Frühstück ins Weiße Haus. Dutzende Male, ereiferte sich Bush, habe Saddam der Welt versichert, zu kooperieren, nur um sich dann doch wieder als Vater aller Finten zu demaskieren. Bush: »Er täuscht, er verzögert, er leugnet.«

In New York hingegen begrüßte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, den Entschluss als »wichtigen Schritt« aus der Krise, den die Weltgemeinschaft hoffentlich »positiv aufnehmen« werde. Gegen ein einsichtiges irakisches Regime, so Mussa, müssten nun alle Angriffsdrohungen unterbleiben. »Wagen wir doch diesen Sprung ins Wasser« (siehe Interview Seite 122).

Erleichterung auch in Berlin. Von dort bot Bundeskanzler Gerhard Schröder, in der Schlussphase des Wahlkampfs mit seinem umstrittenen »deutschen Weg« auf strammem Anti-Kriegs-Kurs, gleich Bio- und Chemiewaffenexperten zur Verstärkung der Uno-Teams an.

Doch ob der Kurswechsel in Bagdad Washingtons geplanten Waffengang noch verhindert, bleibt vorerst offen. Zu ungewiss scheint, ob Saddam tatsächlich zur Einsicht gekommen ist und die Waffenarsenale des Irak den Kontrolleuren ohne Tricks öffnet.

Das jahrelange Katz-und-Maus-Spiel des Despoten mit den Uno-Waffeninspektoren nährt zumindest Zweifel an Saddams Aufrichtigkeit. Von Anfang an waren die Teams mit teilweise mehr als 80 internationalen Experten Schikanen der Iraker ausgesetzt. »Cheat and retreat« - betrügen und dann, im allerletzten Moment, doch wieder beidrehen, so provozierte der Staatschef immer wieder die internationale Gemeinschaft, allen voran die USA.

Trotz aller Täuschungsversuche kann sich die Bilanz der Kontrolleure gleichwohl sehen lassen. In knapp acht Jahren entdeckten sie nicht nur Bagdads heimliche Nuklearfabriken und zerstörten damit Saddams Atommacht-Träume; sie spürten zudem 817 Scud-Raketen auf, durch die sich vor allem Israel bedroht sah. Überdies vernichteten die Waffenexperten noch 39 000 chemische Sprengköpfe, Bomben, Raketen und Granaten sowie 690 Tonnen chemische Kampfstoffe.

Dennoch bleibt fraglich, ob die Inspektoren wirklich alle Arsenale gefunden haben. Nach Berichten westlicher Geheimdienste habe der Irak die Jahre seit dem Abzug der Uno-Fahnder zur neuerlichen Aufrüstung genutzt.

Satellitenaufnahmen zeigen zwar eine rege Bautätigkeit auf ehemals militärischen Komplexen. Der Chefinspektor für die Uno-Abrüstungsmission im Irak, der Schwede Hans Blix, hat über 700 Orte im Visier, die seine 230 Inspektoren so bald wie möglich untersuchen sollen. Nach ersten Gesprächen in New York will Blix voraussichtlich am 30. September mit den Irakern in Wien zusammenkommen, um weitere Schritte abzuklären. »Die Inspektionen könnten in einem Jahr abgeschlossen sein, und das Land hätte eine Chance, wieder in die Weltgemeinschaft aufgenommen zu werden - wenn wir nicht fündig werden«, hofft Blix für den Irak. Und darauf setzt offensichtlich auch Saddam.

Doch für den irakischen Staatschef könnte es diesmal recht eng werden. Beflügelt von einem - nur auf den ersten Blick - raschen Erfolg in Afghanistan, möchte Bush II. nach Kabul auch gleich Bagdad befreien. Dabei spekuliert der oberste Feldherr mit seinem Schlag gegen Saddam wohl auch auf einen Sieg an der innenpolitischen Heimatfront. Dort steht die republikanische Partei des Präsidenten schwer unter Druck.

»Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die plötzliche Dringlichkeit eines Krieges gegen Bagdad genau zu einem Zeitpunkt auftaucht, an dem die Bilanzskandal-Geschichten hochkommen, die Umfrageergebnisse für die Republikaner absacken und die Aussicht schwindet, dass sie die Mehrheit im Senat wieder gewinnen«, kritisierte der Leiter des Demokratischen Wahlkampfbüros, Jim Jordan, das Drängen des Präsidenten auf eine baldige Kriegsermächtigung durch den Kongress. Die würde Bush - wählerwirksam - am liebsten noch vor den Kongresswahlen am 5. November durchpeitschen.

Immerhin zeigte der energische Bush-Auftritt am vorvergangenen Donnerstag vor der Uno in New York bei den Bürgern Wirkung. In Umfragen befürworten etwa zwei Drittel der Amerikaner einen Militärschlag gegen den Irak; 70 Prozent der Befragten zeigten sich mit der Amtsführung des Präsidenten zufrieden. Dass der Krieg die USA nach Schätzungen des Wirtschaftsberaters des Weißen Hauses, Lawrence Lindsay, bis zu 200 Milliarden Dollar kosten wird, scheint kein Thema zu sein. An der Wall Street wird jedoch bereits darauf verwiesen, dass der Ölpreis um rund sieben Dollar »Kriegsrisiko-Zuschlag« pro Barrel gestiegen sei und ein Angriff auf Bagdad die angeschlagene Wirtschaft endgültig in die Rezession treiben könne.

Bedrängt durch Saddams Schachzug, besann sich Bush wieder auf die Talente eines Mannes, den Falken wie Vizepräsident Dick Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in den vergangenen Monaten ausgestochen hatten: Außenminister Colin Powell. Der versuchte vor allem bei der Uno in New York, aber auch in Telefonaten mit Verbündeten in Europa, die Weltgemeinschaft weiterhin auf einen harten Anti-Irak-Kurs zu trimmen.

Ungeachtet aller Beteuerungen aus Bagdad pocht Washington, unterstützt vom treuen transatlantischen Knappen Tony Blair, auf eine scharfe neue Resolution. Der Weltsicherheitsrat soll Saddam nicht nur die Waffeninspektoren aufzwingen, sondern darüber hinaus die Freilassung angeblich noch immer inhaftierter Kriegsgefangener und die Einhaltung der Menschenrechte im Irak verlangen - was einer Kapitulation Saddams gleichkäme.

Bereits Mitte der Woche machte Frankreich, neben den USA, Russland, China und Großbritannien ständiges Mitglied im Sicherheitsrat, deutlich, dass es ein weiteres Anziehen der Daumenschrauben gegenüber dem Irak so nicht mitmachen werde. Während Washington für eine Resolution plädiert, die bei Bagdads Bockbeinigkeit gleich den Weg für eine Militäraktion freigibt, drängt das traditionell Irak-freundliche Paris auf zwei separate Beschlüsse.

Die erste Resolution soll die Rückkehr der Waffeninspektoren erzwingen, die zweite das militärische Eingreifen festlegen, falls Saddam nicht spurt. Hinter dem Vorschlag aber wähnt Washington allzu große Nachsichtigkeit gegenüber dem Regime in Bagdad, mit dem französische Ölkonsortien schon Verträge für die Zeit nach der Aufhebung der Sanktionen geschlossen haben sollen. Vor allem aber fürchtet der Präsident weiteren Zeitverlust. Die Uno, drängte Bush denn auch, dürfe sich von Saddam jetzt nicht als »wirkungsloser Debattierclub« vorführen lassen.

Aber auch Bagdad muss sich sputen. Nur wenn das Regime die Rückkehr der Inspektoren beschleunigt, verlautet aus der Umgebung des Missionschefs Blix, könnten die Iraker noch hoffen, eine harsche neue Resolution zu vermeiden. Bagdads alter Verbündeter Moskau, zuerst mit einem harten Nein zu neuen Beschlüssen an der Seite Saddams, ließ schon durchblicken, im Zweifelsfalle doch eher an der Seite Washingtons zu stehen. Mit einer Einigung im Sicherheitsrat, dem als vorübergehendes Mitglied auch der erbitterte Resolutionsgegner Syrien angehört, wird erst Mitte nächster Woche gerechnet.

Zumindest Uno-Generalsekretär Kofi Annan, den Saddam in der Irak-Krise um die Inspektoren 1998 schon einmal getäuscht hatte, nahm Bagdad beim Wort - und bedankte sich vor allem bei den arabischen Staaten, die erheblich zum Einlenken des Irak beigetragen hätten.

Danach hatte es noch vor zwei Wochen beim Treffen der Arabischen Liga in Kairo keineswegs ausgesehen. Die Routine-Versammlung, den Chefdiplomaten sonst alle sechs Monate ein willkommener Anlass, die Einheit Arabiens eine gute Idee sein zu lassen, war besucht wie schon lange nicht mehr. Von Casablanca bis Maskat waren die Außenminister herbeigeeilt - unter ihnen der Diplomat mit der schwierigsten Mission dieser Tage: Nadschi Sabri, der Gesandte Saddam Husseins.

Immerhin gelang es dem Mann aus Bagdad, seine Kollegen auf eine »totale Zurückweisung der aggressiven Drohungen gegen einige arabische Staaten, vor allem den Irak«, zu verpflichten. Nicht mehr als ein paar Sekunden, brüstete sich Sabri, habe die Verabschiedung in Anspruch genommen - ein bemerkenswerter Vorgang in der oft als zerstrittener Diplomatenhaufen verschrienen Araberliga.

Doch hinter der »Show der Einheit« - so die »Cairo Times« - formierte sich bereits eine diplomatische Front gegen Saddam. Erst kühl, dann zunehmend eisig gaben einzelne Regime dem Herrscher in Bagdad zu verstehen, dass er die Solidarität seiner Nachbarn nicht überstrapazieren solle.

Den Anfang machte Ägypten, wo das Regierungsblatt »al-Ahram« Saddam vor dem Trugschluss warnte, die arabische Welt werde sich seinetwegen gegen die Amerikaner erheben: »Dass wir Sympathie mit dem irakischen Volk haben, bedeutet nicht, dass wir auch die irakische Führung schätzen. Jetzt ist nicht die Zeit, uns in fruchtlose Kriege zu stürzen.« Auch Jordanien, hieß es aus Amman, werde nicht für Saddam und die Seinen »Selbstmord begehen«.

Am Ende war es dann eine diplomatische Bombe, die Saddam umstimmte: Die Ankündigung des saudi-arabischen Außenministers Saud al-Feisal, Riad werde sich einer von der Uno sanktionierten Aktion gegen den Irak nicht verschließen können, beschleunigte am vergangenen Wochenende den Gang der Dinge.

Zweimal im Laufe des Montags rief Saddam seine engsten Vertrauten zusammen, um »über Teile der aktuellen Situation« zu beraten. Amr Mussa, der sich auf Wochen diplomatischer Kleinarbeit eingestellt hatte, reichten nun ein paar »ernste und lange Gespräche« mit Saddams Außenminister Sabri und »zwei schlaflose Nächte« auf den Fluren der Uno am East River, um Bagdad auf Linie zu bringen.

Das saudische Prinzenregime, vorsichtig zwischen Washington und seiner eigenen, zunehmend amerikafeindlichen Bevölkerung manövrierend, hatte schon seit Monaten versucht, den Irak auf anderem Weg zur Räson zu bringen: Millionenbeträge, so ein hoher arabischer Diplomat in Kairo, habe Riad den Epaulettenträgern im irakischen Generalstab geboten - sozusagen als erste Friedensdividende auf politisches Wohlverhalten.

Doch Saudi-Arabiens Kurswechsel im Gefolge der Uno-Rede von US-Präsident Bush war deutlich wirksamer. Optimistische Beobachter im Nahen Osten sehen hinter Riads Schachzug bereits eine Art »Neuen Realismus« walten. Nicht nur mit leerer Beschwörung panarabischer Maximalziele - so heißt es seit dem Araber-Gipfel von Beirut Ende März - komme man voran, sondern mit flexibler Interessenpolitik, die auch vorübergehende Allianzen mit dem Gegner nicht ausschließe.

Dass über dem Zwischenerfolg der neuen Diplomatie die Hauptsorge arabischer Nahost-Politik nicht in Vergessenheit gerät, dafür setzt sich nun Damaskus ein. Syrien, in steter Angst, durch den Irak- und den Palästina-Konflikt an den Rand gedrängt zu werden, erinnerte vor den Vereinten Nationen daran, nicht nur Bagdad sei mit der Erfüllung von Uno-Resolutionen im Verzug, sondern vor allem Israel. Das Land habe bislang 28 Resolutionen des Weltsicherheitsrates zum Konflikt mit den Palästinensern ignoriert - folgenlos. Schon gar nicht sei vertretbar, ereiferte sich Syriens Außenminister Faruk al-Scharaa, was die Bush-Administration trotz Saddams Einlenken fordere: den Irak mit einer weiteren Resolution unter Druck zu setzen.

Aus arabischer Sicht bedroht Saddam die Stabilität im Nahen Osten weniger durch sein Arsenal biologischer, chemischer und womöglich nuklearer Waffen, sondern weil er - im Gegensatz zu den gemäßigten Regimen - ohne diplomatische Rücksichten den Palästina-Konflikt hochspielen kann.

Erst vergangene Woche hatte Bagdad erneut die »Märtyrerprämien« für Palästina angehoben: Mit 5000 Dollar entschädigt das Regime von nun an Familien, deren Haus von der israelischen Armee zerstört wird, 10 000 Dollar erhalten Familien, deren Angehörige im Kampf fallen, 25 000 Dollar die Hinterbliebenen von Selbstmordattentätern.

Unbeirrt von allen Warnungen, dass ein Angriff auf den Irak die arabischen Massen mobilisieren und religiösen Fanatikern neue Freiwillige zutreiben würde, setzte Washington seinen Aufmarsch erst einmal fort. Das Pentagon bat Großbritannien am Mittwoch, auf der Insel Diego Garcia Tarnkappenbomber stationieren zu dürfen. Schon jetzt reicht das Kriegsmaterial am Golf zur Ausrüstung von Tausenden US-Soldaten. Das Verteidigungsministerium verlegt zurzeit Teile des Zentralkommandos, 600 Soldaten, von Tampa in Florida nach Katar. Den Emir dort hält Washington für verlässlicher als den traditionellen Militärpartner Saudi-Arabien.

Siegesgewiss denkt auch Washington schon an die Zeit nach Saddam, die Ausbeutung der Erdölvorkommen inklusive. Gerüchte, nach denen Präsident Bush, dessen Familie ihre Millionen im Ölgeschäft gemacht hat, sogar persönlich mit seinem neuen strategischen Partner Putin über die Aufteilung der irakischen Ölvorkommen nach dem Sturz Saddams gesprochen haben soll, wollte ein Sprecher, bezeichnend, nicht kommentieren.

DIETER BEDNARZ, VOLKHARD WINDFUHR,

BERNHARD ZAND

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