Auftrag nicht erfüllt

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) arbeitet an seinem Auftrag vorbei. Zu diesem Schluß kommt ein Bericht des Bundesrechnungshofes, der in der vergangenen Woche dem Innenausschuß des Bundestages vorgelegt wurde. Das BSI war 1989 geschaffen worden, um »gravierende Mängel« im Umgang der Bundesverwaltung mit sensiblen, aber nicht als vertraulich eingestuften Daten zu beheben. Jetzt monieren die Prüfer, daß »diese Aufgaben, die letztlich die Ursache für die Errichtung des BSI waren«, im Bundesamt »nicht ihrer Bedeutung entsprechend berücksichtigt werden«. Statt dessen forsche das BSI an Chiffrierverfahren, obwohl die festgestellten Sicherheitsmängel eher auf »mangelnde Kontrolle« zurückzuführen seien. Für die überflüssigen Forschungen sollen laut Haushaltsentwurf 1991 zwei Drittel der insgesamt veranschlagten 22,6 Millionen Mark ausgegeben werden. Die Rechnungsprüfer: »Das BSI hat keine Forschungsarbeiten durchzuführen.«