Kampf gegen Aids Niebel verspricht 600 Millionen Euro für Globalen Fonds

Die Blamage ist vorerst abgewendet: Deutschland wird in den kommenden drei Jahren jeweils 200 Millionen Euro an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids und anderen Krankheiten geben. Entwicklungsminister Niebel hatte sich lange geweigert, die Gelder zuzusagen.

Minister Niebel in New York: "Die internationale Zusammenarbeit hat hohe Priorität"
dpa

Minister Niebel in New York: "Die internationale Zusammenarbeit hat hohe Priorität"

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Berlin/New York - Deutschland wird nun doch zusätzliches Geld für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria geben. In New York findet derzeit eine sogenannte Wiederauffüllungskonferenz für den Fonds statt, an dem Staaten, Stiftungen und Unternehmen in aller Welt beteiligt sind. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) kündigte am Dienstag an, für die kommenden drei Jahre bis zu 600 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Niebel knüpfte die Zusagen noch an die Zustimmung des Bundestags.



"Die internationale Zusammenarbeit im Bereich Gesundheit hat für Deutschland eine hohe Priorität", erklärte der Minister. Deshalb werde sich Deutschland im kommenden Jahr mit 200 Millionen Euro an der Wiederauffüllung des Fonds beteiligen. Die gleiche Summe sagte Niebel auch für 2012 und für 2013 zu - allerdings ebenfalls nur unter der Bedingung, dass der Bundestag damit einverstanden ist.



Innerhalb des Bundeskabinetts ist in den vergangenen Wochen ein heftiger Streit um die künftigen Zahlungen an den Fonds entbrannt. Niebel hatte bislang nur 200 Millionen Euro für das Jahr 2011 eingeplant, bis zuletzt hatte er sich vehement dagegen gewehrt, auf der Geberkonferenz in New York eine Zusage für 2012 und 2013 abzugeben. Hilfsorganisationen befürchteten, dass Berlin seinen Zuschuss kürzen und womöglich bald ganz aussteigen will.



Dann aber lobte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede vor der Uno vor zwei Wochen den Fonds als "ein multilaterales Instrument", "das sich bewährt hat", und versprach weiterhin Unterstützung "auf hohem Niveau".



Niebel gab nach - doch das provozierte neuen Ärger. In scharfem Ton wies Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am vergangenen Freitag nach SPIEGEL-Informationen den Wunsch von Niebel zurück, im Finanzplan für 2012 und 2013 die Etatansätze um insgesamt 400 Millionen Euro zu erhöhen. Die entsprechenden Mittel im Finanzplan, so Schäuble, "haben Sie eigenmächtig...umgeschichtet".



Niebels Ministerium wiederum weist das als falsch zurück. Für 2012 und 2013 habe keine Umschichtung stattgefunden, weil die früher für den Fonds verwendeten Mittel durch andere, jährlich anwachsende internationale Verpflichtungen aus Zusagen früherer Regierungen absorbiert würden. Es handle sich bei Merkels Versprechen also um "eine neue Zusage". Niebel gehe darum weiter davon aus, dass die mittelfristige Finanzplanung für sein Haus 2012 und 2013 angehoben werden muss.



Der Globale Fonds sammelt alle drei Jahre von den Staaten Geld für weltweite Projekte gegen Malaria, Tuberkulose und Aids. In den vergangenen drei Jahren betrug der Haushalt 10 Milliarden Dollar (derzeit 7,3 Milliarden Euro). Der für die nächsten drei Jahre angemeldete Finanzbedarf liegt zwischen 10 und 20 Milliarden Dollar.



Die US-Regierung kündigte eine Spende von vier Milliarden Dollar - knapp 2,9 Milliarden Euro - an. Das Geld solle über drei Jahre ausgezahlt werden und stelle ein Plus von 38 Prozent gegenüber dem vorangegangenen Vergleichszeitraum dar. Nach Angaben des 2002 gegründeten Fonds handelt es sich um "die bislang größte Spendenzusage".



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kgp/dpa



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