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16. Mai 2019, 16:42 Uhr

Abdullah Öcalan

Türkische Regierung hebt Besuchsverbot für PKK-Gründer auf

Seit 20 Jahren sitzt PKK-Gründer Abdullah Öcalan in Haft - der Kontakt zu Anwälten und Besuchern war ihm lange untersagt. Nun lockert Ankara binnen Wochen zum zweiten Mal die Restriktionen.

Die türkische Regierung hat das Kontaktverbot für den inhaftierten PKK-Gründer Abdullah Öcalan aufgehoben. Justizminister Abdülhamit Gül sagte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu, das Besuchsverbot für Öcalans Anwälte im Gefängnis von Imrali sei aufgehoben worden. Anfang Mai hatten erstmals seit 2011 Anwälte Öcalan in Haft besuchen dürfen, doch bisher galt dies als einmaliger Schritt.

Der Mitbegründer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verbüßt seit 20 Jahren in fast völliger Isolation auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmara-Meer eine lebenslange Freiheitsstrafe. Er war 1999 bei einer türkischen Geheimdienstoperation in Kenia festgenommen und wegen Hochverrats zum Tode verurteilt worden. 2002 wurde seine Strafe in lebenslange Haft umgewandelt.

Öcalan hatte die PKK 1978 mitgegründet, um Autonomie für die Kurden im Südosten der Türkei zu erringen. 1984 nahm die Guerillagruppe den bewaffneten Kampf für einen unabhängigen Kurdenstaat auf. Seitdem wurden in dem Konflikt mehr als 40.000 Menschen getötet. Die türkische Regierung und ihre westlichen Verbündeten betrachten die PKK als Terrororganisation.

Hungerstreik gegen Haftbedingungen

Inzwischen ist die PKK nach eigenen Angaben von der Maximalforderung eines unabhängigen Staates abgerückt. Ein Waffenstillstand zwischen türkischer Regierung und PKK war im Sommer 2015 gescheitert.

Nach dem Besuch seiner Anwälte Anfang Mai war in der türkischen Presse spekuliert worden, ob dies einen neuen Friedensprozess einläute.

Die Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Leyla Güven, ist seit dem 8. November im Hungerstreik und protestiert damit gegen die Haftbedingungen Öcalans. Zahlreiche Unterstützer schlossen sich der Aktion an. Die HDP forderte unter anderem ein dauerhaftes Besuchsrecht. Die Partei reagierte zunächst nicht auf die Aufhebung des Verbots.

mho/AFP

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