Abgehobener Präsident Wie Obama Amerika zurückerobern kann

Das bisschen Zerknirschung reicht nicht: Barack Obama hat betrübt auf das historische Fiasko seiner Demokraten reagiert - die wahre Botschaft der Wahl hat er nicht verstanden. Sein Programm ist viel zu linksliberal für Amerika. Will er 2012 wiedergewählt werden, braucht er ein neues.
Von Thomas Kleine-Brockhoff
Obama nach der Wahlschlappe: Der Professor missversteht die Welt des kleinen Mannes

Obama nach der Wahlschlappe: Der Professor missversteht die Welt des kleinen Mannes

Foto: Charles Dharapak/ AP

Barack Obama

Wenig deutet darauf hin, dass aus einer dramatischen Niederlage dramatische Konsequenzen ziehen wird. Am Tag danach hätte man einen kleinlauten Präsidenten erwartet, der vor sein Volk tritt und sagt: "Ich habe verstanden."

Manche, die ihn kennen, sagen: Er ist zu selbstgewiss, auch zu prinzipienfest, um sich eine andere Politik aufzwingen zu lassen. Und doch werden kosmetische Veränderungen nicht ausreichen. Obama wird Ton, Gestus und Substanz seiner Präsidentschaft deutlich korrigieren müssen. Alles andere hieße, die Botschaft des Wahlabends misszuverstehen.

Es wäre nicht Obamas erstes Fehlschluss.

Es ist ja nicht bloß ein Präsident ein bisschen abgestraft worden. Der Wähler hat quasi ein Blutbad angerichtet. Das Massaker ist sogar schlimmer als in den Jahren 1994 und 1946, als die Demokraten jeweils mehr als 50 Sitze verloren. Unter den heute lebenden Parlamentariern gibt es keinen, der sich an eine Zeit erinnern könnte, in der so wenige Demokraten im Abgeordnetenhaus saßen.

Demokraten

In der jüngeren Vergangenheit haben die dreimal zugleich Repräsentantenhaus, Senat und Weißes Haus kontrolliert: 1977 bis 80, 1993/94 und 2009/2010. In allen Fällen mussten die Demokraten spätestens vier Jahre nach ihren Erfolgen erdruschartige Niederlagen im Kongress hinnehmen.

Nur einmal hielten sie in der Folge das Weiße Haus. Das war 1996, als der große Kommunikator Bill Clinton dort regierte und durch eine Politik der Mitte die Mitte des Landes für sich gewann.

Daraus ließen sich Lehren ziehen.

Anything but Bush

Obama ist mit einem Vertrauensvorschuss ins Amt gekommen. Eine beachtliche Mehrheit des Landes wünschte diesem Mann Erfolg und wollte ihn erst mal machen lassen. Doch seither ist etwas geschehen, und zwar nicht allein der Anstieg der Arbeitslosenzahlen, auf die Obama zur Begründung seiner Abstrafung gestern hinwies. Die Wurzeln seiner Niederlage reichen zurück bis zum Wahlsieg vor zwei Jahren. Schon damals hat der Präsident sein Land und sein Mandat missverstanden. Die Wahl vom Dienstag erlaubt, die jüngste Vergangenheit wie unterm Brennglas zu betrachten.

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Obamas Motto lautete bei Amtsantritt: ABB - Anything but Bush. Das heißt: Alles, bloß nicht Bush. Sich vom Vorgänger absetzen zu wollen, ist normal. Doch zusätzlich gab es im Abkürzungsvorrat des Weißen Hauses noch ABC, was für Anything but Clinton steht. Der Kreis rund um Obama sah in Clinton den Mann der Tippelschritte, der sich in der Kompromisssuche verlor und immer nur millimeterweise vorankam.

Obama, so proklamierte er, wollte ein "transformativer Präsident" werden. Auch das ist verständlich, denn er übernahm das Amt in Zeiten gewaltiger Herausforderungen, in denen Reformspurts notwendig schienen. Immer vorausgesetzt, die Bevölkerung ist willens, Gewaltmärsche in Siebenmeilenstiefeln mitzugehen.

So machte sich Obama auf den Weg und glaubte sich dabei legitimiert durch ein Mandat. Hatte nicht sein Schlachtruf vom Change die Veränderung des Landes angekündigt? Schon damals gab es eine alternative Lesart: Verändert werden sollte nur die Regierung. Bush und die Seinen mussten weg. Nicht weniger, aber auch nicht mehr.

Amerikas politische Mittelachse liegt erkennbar rechts von dem, was in Deutschland als Mitte gilt. Trotzdem legte Obama Gesetzesentwürfe vor, die "viel linksliberaler waren als die seiner demokratischen Vorgänger Bill Clinton und Jimmy Carter", schreibt Nicolas Lemann von der Columbia Universität im Magazin "New Yorker". Obama wollte eben kühn sein und den Schwung des Wechsels nutzen.

Weniger als ein Jahr dauerte es, bis sich der Widerstand formierte.

Mangel an Verständnis und Empathie für den kleinen Mann

Demokratischen Partei

Vereinfacht ausgedrückt, verbinden sich in der gewerkschaftlich orientierte Industriearbeiter mit linksliberalen Lehrern und Beamten. Darin ähneln sie den deutschen Sozialdemokraten, die in ihrem Inneren die Spannungen zwischen Malochern und urbanem Bürgertum aushalten müssen.

Obama zählt ohne Zweifel zur Fraktion der linken Lehrer, sogar Professor ist er, und aus der Stadt kommt er sowieso. Schon im Vorwahlkampf 2008 hat Hillary Clinton die große Schwachstelle ihres damaligen Gegners brutal offengelegt: seinen Mangel an Verständnis und Empathie für den kleinen Mann. Sogar Arroganz und Verachtung wollte Clinton damals in Obama erkannt haben.

In einem brillanten Aufsatz beschreibt Henry Olsen vom konservativen American Enterprise Institute die Wertewelt der amerikanischen Arbeiterschaft: Sie glauben an Aufstieg durch Arbeit. Sie neiden Bill Gates nicht seine Milliarden, sondern glauben, dass die eigenen Kinder ebenso reich werden könnten. Sie selbst sind dagegen von Abstiegsängsten ergriffen und erkennen ihr Arbeitsplatzrisiko, besonders in der Krise. Sie glauben, dass man sich in seinen Verhältnissen einrichten muss, und verstehen deshalb eine Regierung nicht, die maß- und grenzenlos Schulden aufnimmt.

Den Demokraten laufen die Arbeiter weg

Trotz bescheidener Mittel sind sie stolz auf das Geleistete und darum keineswegs, wie Barack Obama einmal sagte, "verbitterte Menschen, die sich an ihrer Religion und ihren Waffen festhalten". Auf derlei Herablassung reagieren sie tief verärgert. Stabilität ist ihnen wichtig. Abhold sind ihnen Risiko und vor allem rasanter Wandel. Jener rasante Wandel, der ihnen von der "transformativen Präsidentschaft" Obamas und seiner urbanen Linksliberalen verheißen wurde.

Warum Obama die Wahl krachend verlor, illustrieren deshalb ein paar Zahlen:

  • Seit 1984 nicht mehr haben so wenig Gewerkschafter die Demokraten gewählt.
  • Unter Wählern ohne Hochschulabschluss gewannen diesmal die Republikaner - anders als 2006 und 2008.
  • Die Katholiken, die wegen der Einwanderungsmuster des 19. Jahrhunderts den Kern der Industriearbeiterschaft bilden, sind in Scharen zu den Republikanern übergelaufen (plus 12 Prozent). Die Folge ist ein Massensterben demokratischer Kandidaten in den alten Industriestaaten von Pennsylvania über Ohio bis nach Missouri. Übrig geblieben sind Demokraten vor allem in den verstädterten Zonen entlang der Küsten: zu wenig für eine Mehrheit.

Republikanern

Dass den Demokraten die Arbeiter weglaufen, ist kein neues Phänomen. Unter Nixon hießen die weißen Männer im Blaumann "schweigende Mehrheit", in den achtziger Jahren kamen scharenweise sogenannte "Reagan-Demokraten" bei den an. Jetzt haben sie gegen Präsident Obama revoltiert. Die gesellschaftliche Koalition, die ihn ins Amt trug, ist damit zerbrochen.

Programm zur Wiedererlangung amerikanischer Größe

Ein bisschen Aufschwung und ein paar taktische Kompromisse beim Fingerhakeln mit den Republikanern werden deshalb nicht ausreichen. Obama wird seine bunte Allianz neu aufbauen und bei den Blaumännern anfangen müssen. Dazu zählt, einen neuen Respekt und eine neue Nähe zu entwickeln. Und eine Politik,

  • die Jobs und eine industrielle Wiedergeburt Amerikas in den Mittelpunkt stellt,
  • die auf Schuldenabbau und verantwortliche Budgets zielt,
  • das Handelsbilanzdefizit reduziert
  • und die Infrastruktur modernisiert.

All das ließe sich hübsch national überhöhen und als Programm zur Wiedererlangung amerikanischer Größe verkaufen.

Um 2012 gewinnen zu können, muss Obama auch die Deutungshoheit über seine Wahlniederlage 2010 gewinnen. Die Unterstützer des Präsidenten werden glauben wollen, dass die Wähler nicht Obama ablehnen, sondern die Agenda des urbanen Linksliberalismus; und dass die Wähler in dieser Woche nur die Demokraten in die Schranken gewiesen, nicht aber die Republikaner mit einem Mandat ausgestattet haben.

Was das Mandat betrifft, kann man sich leicht täuschen. Dieses Missverständnis kennt Obama.

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