Abgehobener Präsident Wie Obama Amerika zurückerobern kann

Das bisschen Zerknirschung reicht nicht: Barack Obama hat betrübt auf das historische Fiasko seiner Demokraten reagiert - die wahre Botschaft der Wahl hat er nicht verstanden. Sein Programm ist viel zu linksliberal für Amerika. Will er 2012 wiedergewählt werden, braucht er ein neues.

Obama nach der Wahlschlappe: Der Professor missversteht die Welt des kleinen Mannes
AP

Obama nach der Wahlschlappe: Der Professor missversteht die Welt des kleinen Mannes

Ein Kommentar von Thomas Kleine-Brockhoff


Wenig deutet darauf hin, dass Barack Obama aus einer dramatischen Niederlage dramatische Konsequenzen ziehen wird. Am Tag danach hätte man einen kleinlauten Präsidenten erwartet, der vor sein Volk tritt und sagt: "Ich habe verstanden."

Gewiss, Obama übte sich ein wenig in obligatorischer Zerknirschung.

Sein Auftritt dauerte aber schon eine volle Stunde, bis er schließlich einräumte, dass er "verprügelt" worden sei und im Stress des Amtes "den Kontakt" zu den Menschen verloren habe. Kurskorrektur zählt nicht zu den Stärken des Barack Obama.

Manche, die ihn kennen, sagen: Er ist zu selbstgewiss, auch zu prinzipienfest, um sich eine andere Politik aufzwingen zu lassen. Und doch werden kosmetische Veränderungen nicht ausreichen. Obama wird Ton, Gestus und Substanz seiner Präsidentschaft deutlich korrigieren müssen. Alles andere hieße, die Botschaft des Wahlabends misszuverstehen.

Es wäre nicht Obamas erstes Fehlschluss.

Es ist ja nicht bloß ein Präsident ein bisschen abgestraft worden. Der Wähler hat quasi ein Blutbad angerichtet. Das Massaker ist sogar schlimmer als in den Jahren 1994 und 1946, als die Demokraten jeweils mehr als 50 Sitze verloren. Unter den heute lebenden Parlamentariern gibt es keinen, der sich an eine Zeit erinnern könnte, in der so wenige Demokraten im Abgeordnetenhaus saßen.

In der jüngeren Vergangenheit haben die Demokraten dreimal zugleich Repräsentantenhaus, Senat und Weißes Haus kontrolliert: 1977 bis 80, 1993/94 und 2009/2010. In allen Fällen mussten die Demokraten spätestens vier Jahre nach ihren Erfolgen erdruschartige Niederlagen im Kongress hinnehmen.

Nur einmal hielten sie in der Folge das Weiße Haus. Das war 1996, als der große Kommunikator Bill Clinton dort regierte und durch eine Politik der Mitte die Mitte des Landes für sich gewann.

Daraus ließen sich Lehren ziehen.

Anything but Bush

Obama ist mit einem Vertrauensvorschuss ins Amt gekommen. Eine beachtliche Mehrheit des Landes wünschte diesem Mann Erfolg und wollte ihn erst mal machen lassen. Doch seither ist etwas geschehen, und zwar nicht allein der Anstieg der Arbeitslosenzahlen, auf die Obama zur Begründung seiner Abstrafung gestern hinwies. Die Wurzeln seiner Niederlage reichen zurück bis zum Wahlsieg vor zwei Jahren. Schon damals hat der Präsident sein Land und sein Mandat missverstanden. Die Wahl vom Dienstag erlaubt, die jüngste Vergangenheit wie unterm Brennglas zu betrachten.

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Obamas Motto lautete bei Amtsantritt: ABB - Anything but Bush. Das heißt: Alles, bloß nicht Bush. Sich vom Vorgänger absetzen zu wollen, ist normal. Doch zusätzlich gab es im Abkürzungsvorrat des Weißen Hauses noch ABC, was für Anything but Clinton steht. Der Kreis rund um Obama sah in Clinton den Mann der Tippelschritte, der sich in der Kompromisssuche verlor und immer nur millimeterweise vorankam.

Obama, so proklamierte er, wollte ein "transformativer Präsident" werden. Auch das ist verständlich, denn er übernahm das Amt in Zeiten gewaltiger Herausforderungen, in denen Reformspurts notwendig schienen. Immer vorausgesetzt, die Bevölkerung ist willens, Gewaltmärsche in Siebenmeilenstiefeln mitzugehen.

So machte sich Obama auf den Weg und glaubte sich dabei legitimiert durch ein Mandat. Hatte nicht sein Schlachtruf vom Change die Veränderung des Landes angekündigt? Schon damals gab es eine alternative Lesart: Verändert werden sollte nur die Regierung. Bush und die Seinen mussten weg. Nicht weniger, aber auch nicht mehr.

Amerikas politische Mittelachse liegt erkennbar rechts von dem, was in Deutschland als Mitte gilt. Trotzdem legte Obama Gesetzesentwürfe vor, die "viel linksliberaler waren als die seiner demokratischen Vorgänger Bill Clinton und Jimmy Carter", schreibt Nicolas Lemann von der Columbia Universität im Magazin "New Yorker". Obama wollte eben kühn sein und den Schwung des Wechsels nutzen.

Weniger als ein Jahr dauerte es, bis sich der Widerstand formierte.

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Emil Peisker 02.11.2010
1. als Wichtigstes die HCR auf den Weg gebracht
Zitat von sysopDie Midterm Elections bescherten Demokraten von US-Präsident Barack Obama eine derbe Niederlage. Hat der Hoffnungsträger seine Wähler enttäuscht?
Seine Wähler, die erwartet haben, dass er trotz der massiven Kampagne gegen seine Pläne, diese wird voll umsetzen können, werden tatsächlich enttäuscht sein. Seine klugen Wähler allerdings, die werden erkennen, dass er trotz der massiven GOP- und Teabagger-Kampagne gegen ihn und seine Politik, eine Menge erreicht hat und als Wichtigstes die HCR auf den Weg gebracht hat. Und ich glaube nicht, dass nach 2012, sollte er die Wiederwahl verlieren, die HCR zurückgenommen wird. Das wird sich kein republikanischer Präsident trauen.
Friise 02.11.2010
2. Obama ist kein Erlöser
Obama hatte von vornherein keine Chance. Seinen Anhänger ist er nicht radikal genug, für seine Gegner ist er eine Mischung aus Hitler und Stalin. Und in der Tat ist es natürlich Kommunismus, wenn die Lobbyisten der Wirtschaft nicht als Minister am Kabinettstisch sitzen, wie das bei George W. der Fall war. Nun wir man möglicherweise die Knalltüte Sarah Pailin in zwei Jahren zur Präsidentin wählen und dann wird die Wirtschaft wieder die Regierung übernehmen. Das ist allerdings kein Musterbeispiel für Demokratie, sondern eher dessen Karikatur. Den Scherbenhaufen, den Bush hinterlassen hat wird man auch in 20 Jahren noch nicht weggeräumt haben. Zudem ist mit China eine neue Weltmacht auf den Plan getreten, die der Welt ihre Regeln diktieren wird. Wir gehen unruhigen Zeiten entgegen.
ray4901 02.11.2010
3. sowohl als auch
Zitat von sysopDie Midterm Elections bescherten Demokraten von US-Präsident Barack Obama eine derbe Niederlage. Hat der Hoffnungsträger seine Wähler enttäuscht?
Wahrscheinlich schon auch, aber die Gegner haben sich hinter Soccer Mums, Waffennarren, Libertarians, Gottesfürchtigen und Wallstreet Bankern, mit lautem Teetassengeklimper und FOX deutlich besser organisiert als 2008. Da ist eigentlich (drüben) alles klar. Nur hier bei uns bin ich auf die Beiträge der echten Linken und Moralisten gespannt. Eine Ahnung habe ich auch da. ;-)
rosomak, 02.11.2010
4. Kann mir das mal einer erklären?
Schon lustig wie der Spiegel von Obama einfach nicht lassen kann. Alte liebe rostet nicht?
Klaschfr 02.11.2010
5. Gut gemeint
Obama wird Opfer seiner eigenen Fehler. Der Urfehler war es, nach der Amtsübbernahme nicht sofort den Saustall auszumisten, den sein Vergänger hinterlassen hatte und diesen wie seine Mittäter (die Viererbande!) vor Gericht zu stellen. Das hätte seiner neuen Politik einen entscheidenden Impuls gegeben und klargestellt, daß auch ein verbrecherischer Präsident der USA nicht ungestraft Völker- und Menschenrecht verletzen kann. Und als Friedensnobelpreisträger mit Vorschuss hätte er die Beendigung der für das Ansehen der USA katastrophalen Kriege stärker vorantreiben müssen. Guantánamo ist noch immer da, es wird im Irak und inn Afghanistan weiter gefoltert und gemordet! Wann will er denn anfangen, eine neue Politik zu machen? Im eigenen Land hat er Aufgaben für drei Präsidenten auf einmal! So wird er ein Opfer seiner eigenen Zurückhaltung und der Besorgnis erregenden Verdummung des US-Bürgers.
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