Obama vs. Putin Die neuen Kalten Krieger

Barack Obama hat ein geplantes Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin abgesagt. Anlass ist der Streit um NSA-Enthüller Edward Snowden - doch dahinter steckt mehr: Der US-Präsident ruft schon den Kalten Krieg in Erinnerung.
Obama und Putin (Archivaufnahme): Begeisterung füreinander nicht vorhanden

Obama und Putin (Archivaufnahme): Begeisterung füreinander nicht vorhanden

Foto: Alexei Nikolsky/ dpa

Jetzt können sich die Schweden freuen. "Der Präsident wird am 4. und 5. September nach Stockholm reisen", heißt es in einer am Mittwochmorgen versendeten E-Mail des Weißen Hauses. Und weiter: Schweden sei ein "enger Freund und Partner" der USA. Unverhofft kommt oft.

Denn eigentlich sollte Barack Obama an diesen Tagen in Moskau weilen, zum Zweiergipfel mit Russlands Präsident Wladimir Putin, und dann weiterreisen zum G-20-Gipfel nach Sankt Petersburg. Doch seitdem die Russen dem NSA-Enthüller Edward Snowden temporäres Asyl gewährt haben, sind die schon zuvor kühlen Beziehungen zwischen Russland und Amerika noch ein Stück weiter in den blauen Bereich abgesackt. Kurz vor der Schweden-Nachricht teilte Obamas Sprecher Jay Carney mit, der Präsident werde nicht nach Moskau reisen. Nun herrscht eine Atmosphäre wie im Eisfach.

Sie mögen sich nicht

Oder, wie Obama selbst das am Vortag bei einem Talkshow-Auftritt formulierte: "Manchmal rutschen die Russen zurück in die Denke des Kalten Kriegs." Er sei "enttäuscht", dass Russland Snowden nicht an die USA ausgeliefert habe. Zur möglichen Absage der Moskau-Visite sagte er da noch nichts.

Die Ankündigung vom Mittwoch erinnert nun ihrerseits an die Taktik des Kalten Kriegs. Seit dem Ende der Sowjetunion hat noch kein US-Präsident solch ein Spitzentreffen abgesagt. Putin hatte zwar im Mai 2012 Obamas G-8-Gipfel in Camp David sausen lassen, doch ist das nicht vergleichbar. Zuletzt saßen die beiden im Juni beim G-20-Treffen in Nordirland nebeneinander; der Grad der Begeisterung füreinander war beiden ins Gesicht geschrieben: nicht vorhanden.

Nun mag die Absage ein Paukenschlag sein, ganz überraschend kommt sie aber nicht. Zuletzt hatte Sprecher Carney erklärt, man prüfe "den Nutzen eines Gipfels", Snowdens Asyl stelle "offensichtlich keine positive Entwicklung" dar. Allerdings geht es beim amerikanisch-russischen Zwist um mehr als den Fall Snowden. Obamas Leute fragen sich vor dem Hintergrund wachsender Differenzen seit Wochen, worüber man mit Putin denn eigentlich reden solle.

In Carneys Erklärung nun heißt es: Es gebe einfach nicht genügend Fortschritte auf der gemeinsamen Agenda, um einen Gipfel abzuhalten. Schon der nächste Satz zielt direkt auf Putin, indem er dessen Vorgänger Dmitrij Medwedew lobt, mit dem Obama ein gutes Verhältnis hatte: Man schätze die beiderseitigen "Erfolge", die während Obamas erster Amtszeit - also bis 2012, bis zu Putins neuerlicher Amtsübernahme - erreicht worden seien: Der Vertrag zur weiteren nuklearen Abrüstung (New START), die Kooperation in Sachen Afghanistan, Iran, Nordkorea. In den letzten zwölf Monaten aber - wieder der Wink an Putin - sei nicht mehr viel vorangegangen. Deshalb sei es sinnvoller, "den Gipfel zu verschieben". Und jetzt erst kommt Snowden: Russlands "enttäuschende" Asylentscheidung sei "auch ein Faktor", den man bei der Bewertung der gegenwärtigen Beziehungen miteinbezogen habe.

Russen vermissen "gleichberechtigte Partnerschaft"

Die Russen verstehen dieses Schreiben so, wie es gemeint ist: Als Ohrfeige für Putin, der auf das Prestige des Obama-Besuchs in Moskau gesetzt hatte. Die Entscheidung beweise, dass die USA nicht bereit seien, "eine gleichberechtigte Partnerschaft aufzubauen", sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow.

Aus Obamas Sicht mag sich die verfahrene Lage so darstellen: Beim Amtsantritt 2009 hat er einen Neuanfang mit Russland versucht, mit Medwedew lief es ganz ordentlich, dann aber ließ ihn Putin ein ums andere Mal auflaufen. So stützen die Russen im syrischen Bürgerkrieg den Diktator Baschar al-Assad, blocken eine Resolution im Uno-Sicherheitsrat; auf die von Obama bei seinem Berlin-Besuch angeregte Idee einer neuerlichen Abrüstungsrunde ging Putin nicht weiter ein. Das Signal der Amerikaner jetzt: Wir lassen uns nicht alles bieten.

Kurzfristig und innenpolitisch könnte diese Konfrontationsstrategie sogar beiden nutzen - sowohl Obama als auch Putin. Der Präsident habe die richtige Entscheidung getroffen, stellte schon der mächtige Demokraten-Senator Charles Schumer klar: Putin führe sich wie ein "Pausenhof-Tyrann" auf und verdiene keinen Zweiergipfel mit Obama. Putin seinerseits kann bei Russlands konservativer Bevölkerungsmehrheit mit Anti-Amerikanismus punkten. Zudem geht natürlich trotz der Gipfel-Absage die Zusammenarbeit weiter. So treffen sich etwa schon an diesem Freitag die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder in Washington.

Auf lange Sicht aber ist der persönliche Ärger zwischen Obama und Putin ein großes Problem. Denn Obamas ursprüngliche Annahme vor fünf Jahren war ja, dass allein verbesserte amerikanische Beziehungen zu Russland der Dreh- und Angelpunkt zur Lösung vieler gegenwärtiger Konflikte sein könnten, etwa im Atomstreit mit Iran. Diese Annahme ist auch heute noch korrekt.

Obama hielt bis zuletzt an diesem Konzept fest. Als der "Restart" in den beiderseitigen Beziehungen längst versandet war, versuchte er den Restart des Restarts. Noch im letzten Jahr versicherte er Medwedew in einem privaten Moment, man werde im Streit um den Nato-Raketenschild in Europa schon eine Einigung finden: "Nach meiner Wahl habe ich mehr Flexibilität." Medwedew solle das bitteschön Putin ausrichten. Dank einer Tonpanne - die Mikrofone waren noch offen - bekam die ganze Welt mit, wie Obama um Russland buhlte.

Von Flexibilität ist nur Monate später keine Spur mehr. Sowohl Obama als auch Putin geben sich hart. Man kann das Kalten Krieg nennen. Oder einfach eine verpasste Chance.