Äthiopiens Premier Abiy Ahmed Er herzt, er umarmt - und er führt Krieg

Abiy Ahmed ist Äthiopiens Hoffnungsträger. Seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr hat der Regierungschef Tausende Dissidenten freigelassen und korrupte Beamte gefeuert. Doch im Land schwelen viele ungelöste Konflikte.

Abiy Ahmed mit Mandela-T-Shirt bei einer Kundgebung in Addis Abeba
REUTERS

Abiy Ahmed mit Mandela-T-Shirt bei einer Kundgebung in Addis Abeba

Aus Addis Abeba berichten und Julian Busch (Fotos)


Zum Foltern kamen die Polizisten der äthiopischen Antiterrorpolizei immer nachts. Wenn sie den Journalisten Solomon Kabede im Dunkeln aus seinem Loch holten - einer Zelle mit 1,5 Meter im Quadrat, unmöglich, ausgestreckt zu liegen - wusste er, dass es wieder Zeit für Schläge war.

Meist nahmen sie ein dickes Computerkabel, um das Geständnis aus ihm herauszuprügeln. Er solle zugeben, dass er zur Terrorgruppe al-Qaida gehöre.

Solomon Kabede, 35, ehemaliger politischer Gefangener
Julian Busch/ SPIEGEL ONLINE

Solomon Kabede, 35, ehemaliger politischer Gefangener

Kabede, heute 35, ist Muslim. Er engagierte sich für die muslimische Gemeinde, schrieb für eine religiöse Zeitschrift. Aber mit Terroristen habe er nie etwas zu tun gehabt, schwor er.

Sein Martyrium im Dunkeltrakt des Makelawi-Untersuchungsgefängnisses - Sibirien genannt - dauerte 13 Tage, dann unterschrieb er. Kabede gestand Dinge, die er nicht verstand und die er nicht getan hatte. Er musste für vier Jahre und neun Monate ins Gefängnis.

Vorbei. Kabede ist heute frei, Hunderte Journalisten sind seit gut einem Jahr aus der Haft entlassen worden. Äthiopien hat wilde zwölf Monate hinter sich, und dass Kabede heute ausländischen Journalisten erzählen kann, was ihm an der Regierung nicht passt, hat mit einem Mann zu tun: Abiy Ahmed, Premierminister seit April 2018.

"Gibt uns die Verfassung den Auftrag zu foltern?"

"Gibt uns die Verfassung den Auftrag zu foltern und Bürger in dunkle Zellen zu sperren? Nein. Das war unser Terror", sagte Abiy im Parlament. Kabede findet, treffender hätte es der Regierungschef nicht sagen können.

International ist Abiy in wenigen Monaten zum Politstar avanciert. Emmanuel Macron besuchte ihn, zuletzt auch Ivanka Trump. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wollte ihn treffen, bekam bei Abiy aber keinen Termin mehr.

Er hat Äthiopien scheinbar umgekrempelt. Er wechselte die Spitzen fast aller Sicherheitsorgane aus und ließ reihenweise korrupte Behördenchefs verhaften. Sein Gesicht prangt auf Taxis und an Hauswänden in der Hauptstadt, aber auch in kleinen Dörfern. Die Leute lieben Abiy.

Wahr ist aber auch: Der Hoffnungsträger operiert immer noch im alten System. Es gab keine Verfassungsreform. Die repressiven Gesetze, die Vier-Parteien-Diktatur der EPRDF - all das besteht weiter. Der Terrorapparat steht nur still, weil Abiy es will.

Seine Ernennung war unwahrscheinlich. In der allmächtigen EPRDF gab seit dem Ende des äthiopischen Kommunismus 1991 die kleine Volksgruppe der nordäthiopischen Tigrayer den Ton an, vertreten durch die TPLF. Von 2013 an hatten immer wieder Hunderttausende Äthiopier für den Wandel protestiert.

Die Staatsmacht reagierte panisch, jagte, verhaftete, tötete Tausende. Aber die Proteste endeten nicht. Es musste Druck aus dem Kessel: Mit Abiy wählte die Machtclique zum ersten Mal einen Angehörigen der Oromo-Volksgruppe zum Chef. Das sollte die aufständische Oromo-Jugend, Qeerroo genannt, und die ebenso wütenden Amharer befrieden.

Abiy, der Umarmer: "Er streichelte meinen Bart"

Teil der Proteste war auch Mohammed Ademo, 36, wenn auch aus der Ferne. 2002 hatte er sich ins US-amerikanische Exil gerettet, auf seiner Webseite "OPride" schrieb er von dort aus gegen den Terror der Regierung und für die Rechte der Oromo. Nach dem Umschwung pries Ademo den neuen Führer. Und bei seiner Rückkehr nach Äthiopien im Juli hätten ihm Abiys Männer am Flughafen den roten Teppich ausgerollt, buchstäblich, erzählt er.

Auf der ersten USA-Reise des Premiers im August flog Ademo zehn Tage mit. "Ich hatte die Regierung mein Leben lang bekämpft, jetzt stand ich neben ihrem Anführer. Er umarmte mich, er streichelte meinen Bart. Das war unglaublich." Viele berichten das: Abiy herzt, Abiy umarmt. Seinen Stil nennt er "medemer" - zusammenbringen.

Abiy-Fan Ademo (l.) mit Abiy Ahmed auf USA-Tour, August 2018
privat

Abiy-Fan Ademo (l.) mit Abiy Ahmed auf USA-Tour, August 2018

Ademo wäre gern Regierungssprecher geworden, sagt er. Aber er klingt auch wie ein Verschwörungstheoretiker, wenn er von der Gefahr spricht, in der Abiy angeblich schwebt. Der "tiefe Staat" habe vor, Abiy zu ermorden, hinter allen Anfeindungen und Problemen stecke eine "dunkle Macht". Er meint Militärs und Geheimdienstler, die unter Abiy geschasst wurden.

Das klingt sonderbar, ein bisschen verrückt vielleicht. Allerdings sieht die Economist Intelligence Unit, welche weltweit Risikoanalysen erstellt, die Ermordung Abiys aktuell als eine der größten Gefahren für Äthiopien. Und Abiy hat in seinem ersten Jahr schon mindestens zwei brenzlige Lagen überstanden.

Abiy Ahmed und mutmaßliche Putschisten, Oktober 2018
Africanews

Abiy Ahmed und mutmaßliche Putschisten, Oktober 2018

Eine Granate, die ihm gegolten haben soll, explodierte bei einer Kundgebung im Juni. Und im Oktober marschierten bewaffnete Soldaten zu Abiys Amtssitz, angeblich um mehr Lohn zu fordern. "Ehe ihr mich tötet, töte ich zehn von Euch", soll Abiy gesagt haben. Dann machte er Liegestütze mit den Soldaten, die waren begeistert und gingen wieder.

Der Vizeminister für Frieden redet viel vom Krieg

Staatsminister Seyoum Mesfin, 38, sieht müde aus. Den Zusammenhalt in dem Vielvölkerstaat mit 105 Millionen Einwohnern zu sichern, ist offensichtlich nervenaufreibend.

Seyoum Mesfin Seyoum, 38, Vizeminister für Frieden
Julian Busch/ SPIEGEL ONLINE

Seyoum Mesfin Seyoum, 38, Vizeminister für Frieden

Seyoum arbeitet für das Friedensministerium. Er trägt Trainingsjacke und Schlappen, nicht mehr Anzug, denn es ist sein erster Samstag in der Hauptstadt seit vier Wochen. Davor ist er einen Monat lang von einem Krisenherd zum nächsten gereist. "Es gibt Konflikte überall: Im Süden. In der Somali-Region, in Afar, zwischen Amharern und Oromo und zwischen Amharern und Kemant an der Grenze zu Tigray."

Karte Äthiopien und Bundesstaaten
SPIEGEL ONLINE

Karte Äthiopien und Bundesstaaten

Seyoums Auftrag ist paradox: Er ist zuständig für den Föderalismus, aber in Wahrheit soll er ihn eindämmen, so gut es geht. Äthiopien setzte unter dem alten Regime auf viel regionale Autonomie. Der ethnische Föderalismus erschien der TPLF opportun, um als ethnische Minderheit den Vielvölkerstaat zu kontrollieren - teile und herrsche. Darum ist es erlaubt, dass einzelne Regierungsbezirke per Volksabstimmung den Bundesstaat wechseln. Und es ist den Bundesstaaten gestattet, Milizen aufzubauen.

Den Oromo-Extremisten die Hand gereicht

Damit will Abiy brechen. "Er predigt einen äthiopischen Nationalismus", sagt Seyoum, und das missfalle Separatisten in Tigray und Oromia. Und bei seinem Versuch, allen freundlich eine Hand entgegenzustrecken, ist Abiy womöglich ein schwerer Fehler passiert.

Im September strich er die bewaffnete Gruppe Oromo Liberation Front (OLF) von der Terrorliste und ließ ihre Mitglieder frei. Die Separatisten sollten einsehen, dass es illusorisch ist, ein unabhängiges Oromia anzustreben. Der Bundesstaat umschließt die Hauptstadt Addis Abeba, er liegt mitten in Äthiopien.

Die Entwaffnung der OLF wurde zwar vereinbart, aber Teile widersetzten sich. "Wir hätten Truppen schicken können, alles zerschlagen, wie früher", sagt Seyoum. "Aber wir wollten sie lieber umstimmen, an ihrem Geist, an ihrer Einstellung arbeiten." Das war der Plan.

Kurz nach der Amnestie für die Oromo-Separatisten wurde die regionale Polizei der Region Benishangul-Gumuz nicht mehr fertig mit der OLF: Neben Sturmgewehren hatten die Kämpfer auch Maschinengewehre und schultergestützte Raketen, sagt Seyoum. Fast 50.000 Menschen flohen, mehr als 50 starben. Addis Abeba schickte die Luftwaffe, Armee und Bundespolizei seien weiterhin dort. "Sie versuchen, die Gruppen dort zu entwaffnen."

"Regionale Armeen - wie in Jugoslawien"

Ähnliches geschah an vielen anderen Orten: Besonders schlimm war die Lage in den Kaffeeanbaugebieten im Hochland etwa 300 Kilometer südlich der Hauptstadt. Bis zu eine Million Menschen wurden 2018 vertrieben. Und noch immer gibt es neue Berichte über systematische Vertreibungen durch Überfälle, Brandstiftung, Vergewaltigungen.

Seyoum bestätigt, auch südlich von Addis Abeba sei die Armee aktuell im Einsatz, aber diskret. Seine Behörde soll Frieden bringen, aber der Vizeminister spricht leise von Bürgerkrieg und Staatszerfall. "Sowohl Amhara als auch Tigray sollen dabei sein, Milizen zu trainieren. Sie stehen praktisch an der Schwelle zum Krieg."

Dissident und Journalist Eskinder Nega, 51: "Diese Flitterwochen müssen enden"
Julian Busch/ SPIEGEL ONLINE

Dissident und Journalist Eskinder Nega, 51: "Diese Flitterwochen müssen enden"

Eskinder Nega, 51, ist Regierungskritiker, aber auch er teilt die Ängste des Vizeministers. "Es werden regionale Armeen in Tigray, Amhara und Oromia aufgebaut", sagt er. "Das Land wird für einen bewaffneten Konflikt vorbereitet. Das ist genau das, was in Jugoslawien passiert ist."

Nega hat vor Abiy neuneinhalb Jahre im Gefängnis verbracht. Seine Zeit als Dissident begann, als er sich nach einer manipulierten Wahl vor 14 Jahren für echte Demokratie starkmachte.

Nega sagt, er würde sich freuen, nächstes Jahr eine Wahl zu erleben. Aber: "Die Lage im Land ist so schlecht, dass es keine freie Wahl geben kann." Und Äthiopien befinde sich in einer Übergangszeit, die für Nega deutlich zu lange dauert: "Ein Jahr schon, diese Flitterwochen müssen enden."

Und noch etwas macht Nega Sorgen. Er glaubt, Abiy sei dabei, sich zu verändern. "Anfangs kam kein schlechtes Wort aus seinem Mund. Aber jetzt sehen wir seinen Zorn, in der Öffentlichkeit." Abiy habe sicher keine bösen Absichten. "Aber die Aufgabe ist enorm groß. Und ich glaube nicht, dass er sie allein bewältigen kann."



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