Parteiinterner Streit AfD-Fraktion in Bremen löst sich auf

Streit über die Oppositionsarbeit und angeblich unterschlagenes Geld: Drei Mitglieder der Bremer AfD-Fraktion haben ihren Austritt beschlossen. Der Landesvorsitzende hat noch andere Probleme.

Frank Magnitz (AfD), Bundestagsabgeordneter: "Sollen sie es versuchen"
Fabian Sommer/ DPA

Frank Magnitz (AfD), Bundestagsabgeordneter: "Sollen sie es versuchen"


Das Zerwürfnis soll sich schon lange angekündigt haben: In Bremen ist die AfD-Landtagsfraktion nach einem parteiinternem Streit zerbrochen. Der Landesvorsitzende Frank Magnitz sowie die Abgeordneten Uwe Felgenträger und Mark Runge erklärten am Sonntagabend ihren Austritt aus der bislang fünfköpfigen Fraktion. Erst vor etwa drei Monaten war eine neue Bürgerschaft gewählt worden.

Magnitz erklärte, es sei zu einem Zerwürfnis mit Fraktionschef Thomas Jürgewitz gekommen. Dieser habe eine konstruktive Oppositionsarbeit in der Bürgerschaft blockiert und Magnitz beschuldigt, eine fünfstellige Geldsumme unterschlagen zu haben. Als Gruppe wollen die drei Abgeordneten aber in der Bürgerschaft bleiben.

Magnitz ist auch Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion. Der AfD-Bundesvorstand hatte ihn allerdings nach Angaben eines Sprechers aufgefordert, bis zum 1. September zu erklären, auf welches seiner beiden Mandate er künftig verzichtet. Andernfalls müsse er mit Ordnungsmaßnahmen rechnen. Diese könnten womöglich bereits in dieser Woche beschlossen werden.

Magnitz zeigte sich unbeeindruckt. "Der Bundesvorstand ist nicht das Organ, so etwas zu fordern", sagte er. Auch der Landesvorstand habe das wortgleich gefordert, was zeige, dass Jürgewitz dahinterstecke. Ein Parteiausschlussverfahren fürchte er nicht: "Sollen sie es versuchen, ich sehe dem gelassen entgegen."

Magnitz hatte im Januar mit einem Video für Aufsehen gesorgt: Darauf sollte zu sehen sein, wie der AfD-Politiker von Unbekannten niedergeschlagen wurde. Es kamen allerdings Zweifel auf an der ursprünglichen Darstellung des Angriffs. In einem Gutachten eines Rechtsmediziners hieß es, die Verletzungen des 66-Jährigen seien durch einen Sturz zu erklären.

vks/dpa



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