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13. Juni 2019, 13:33 Uhr

AfD, Lega, FPÖ & Co.

Rechtspopulisten gründen Fraktion im Europaparlament

Die AfD schließt sich im Europaparlament mit anderen rechten Parteien zusammen. Anders als von den Populisten erhofft stellen sie aber nur die fünftstärkste Fraktion.

Die rechtspopulistischen Parteien im Europaparlament haben eine neue Fraktion gegründet. Sie trägt den Namen "Identität und Demokratie" und zählt 73 Abgeordnete. Ihr gehört auch die AfD an.

"Wir schaffen etwas ganz Neues"", sagte AfD-Chef Jörg Meuthen am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit der französischen Nationalistin Marine Le Pen sowie Vertretern der italienischen Lega, der österreichischen FPÖ und anderer Rechtsparteien. Ziel der Fraktion sei ein Nein zum "Europäischen Superstaat" und zur "Entmündigung der Nationalstaaten".

Inhaltlich legte er sich fest auf eine Absage an die Sanktionen gegen Russland. Diese änderten ohnehin nichts an der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim. Besser sei eine pragmatische Politik und "eine gute Zusammenarbeit mit Russland wie mit jedem anderen Land".

Lega-Chef Matteo Salvini hatte im Wahlkampf das Ziel ausgegeben, mit AfD, FPÖ, der Le-Pen-Partei Rassemblement National und anderen Partnern stärkste Fraktion im Europaparlament zu werden. Nach jetzigem Stand ist die neue Gruppe aber nach der Europäischen Volkspartei, den Sozialisten, den Liberalen und den Grünen nur an fünfter Stelle.

asa/dpa

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