Afghanistan-Einsatz Jung lehnt Verlegung deutscher Soldaten ins Kampfgebiet ab

Das Nein kam überraschend schnell. Noch bevor die Debatte in Deutschland über die Verlegung von Bundeswehrausbildern in den umkämpften Süden Afghanistans heiß lief, erklärte Verteidigungsminister Jung: Antrag aus Kabul abgelehnt. Das Thema Kampfeinsatz ist damit nicht vom Tisch.

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Berlin - Auf dem Papier hört sich die Anfrage, die vor einigen Tagen aus Kabul in Berlin eintraf, nicht problematisch an. Höflich und doch eilig bat die Regierung Afghanistans Deutschland, ob die 19 Ausbilder, die seit einigen Monaten im Raum Kunduz ein afghanisches Batallion trainieren, ihre Schützlinge auch künftig begleiten könne. Die Arbeit der Deutschen, die im Aufbau befindlichen Armee an Waffen und in taktischen Fragen zu schulen, sei bisher recht erfolgreich gewesen, deshalb wolle man sie fortsetzen, so die Note aus Kabul.

Verteidigungsminister Jung mit Soldaten (Archiv): Absage an Kabul
AP

Verteidigungsminister Jung mit Soldaten (Archiv): Absage an Kabul

Ein kleines Detail aber macht die Bitte für die deutsche Regierung zu einer heiklen Frage. Denn die rund 500 afghanischen Soldaten sollen genau dorthin verlegt werden, wo die deutsche Politik ihre Soldaten ungern hinschicken will - in den umkämpften Süden des Landes, wo sich afghanische und internationale Truppen jeden Tag blutige und verlustreiche Kämpfe mit den Anhängern der Taliban liefern. Aus dem Raum Kandahar, und genau dorthin sollte das afghanische Batallion in den nächsten Tagen aufbrechen, kommen jeden Tag Schreckensmeldungen.

In Berlin schlug die Nachricht über den Antrag aus Kabul wie eine Bombe ein. Schnell bestätigte das Verteidigungsressort, dass es eine entsprechende Anfrage aus Afghanistan gebe. Minister Franz-Josef Jung, zu dem Zeitpunkt noch auf Dienstreise im Kosovo, prüfe die Bitte. Auch das Parlament würde unterrichtet, sobald dies möglich sei. Intern hieß es, dass über eine Verlegung der Deutschen "wohl nicht in den nächsten Tagen entschieden" werde.

Absage vor einer Diskussion

Doch dann ging es sehr viel schneller. Während sich in Berlin die Verteidigungspolitiker noch erregten, dass sie von dem Antrag Kabuls nichts wussten, war die Entscheidung des Ministers schon gefallen. Kaum war Jungs Flugzeug wieder in Berlin gelandet, verkündete sein Ministerium, die Anfrage aus Kabul sei abgelehnt worden. Der Einsatz der Ausbilder im Süden ist demnach nicht vom deutschen Afghanistan-Mandat gedeckt, da sie nicht die im Mandatstext definierte "Nothilfe" darstelle.

Die Aufregung zeigt, dass die Wünsche der Regierung von Hamid Karzai einen wunden Punkt der deutschen Afghanistan-Politik berühren. Seit Monaten müssen sich Politiker und auch Minister von verbündeten Staaten anhören, dass Deutschland sich am gefährlichen Kriegsgeschäft nicht genug beteiligt, lieber im sicheren Norden agiert und sich mit den Lorbeeren des Wiederaufbaus schmückt. Bisher gab die Berliner Regierung nicht nach. Jeder weiß, dass die Stimmung im Land sich sehr schnell gegen die gesamte Mission wenden könnte, wenn deutsche Soldaten ums Leben kämen.

Intern wurde im Ministerium offen darüber gesprochen, dass die deutschen Ausbilder im Süden nicht mehr nur Soldaten trainieren würden. "Wir sind dann im Einsatz, außerhalb der Kaserne, auf dem Kampffeld", sagte ein Ministerialer. Zu so einer Mission gehöre "das Risiko von Verlusten" dazu. Bisher sei noch nicht klar, welche Aufgaben das afghanische Kontingent im Raum Kandahar übernehmen solle, doch im Süden sei es "überall gefährlich".

Die Verteidigungspolitiker im Bundestag reagierten teils empört auf die Berichte. "Es ist eine Unverschämtheit, dass die Fachleute aus der Presse über einen solch heiklen Vorgang erfahren müssen", sagte die FDP-Verteidigungspolitikerin Birgit Homburger SPIEGEL ONLINE. Der Minister müsse umgehend erklären, was angefragt sei und wie er zu entscheiden gedenke, forderte Homburger. Grünen-Chefin Claudia Roth schlug in die gleiche Kerbe. "Eine solche Anfrage gehört in das Parlament und darf nicht klandestin im Verteidigungsministerium entschieden werden."



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