Afghanistan Parlament lehnt Mehrheit von Karzais Ministerkandidaten ab

Das afghanische Parlament hat einem Großteil der von Präsident Hamid Karzai vorgeschlagenen Kabinettsmitglieder die Zustimmung verweigert. Bestätigt wurden der amtierende Innenminister und der Chef des Verteidigungsressorts. Neue Vorschläge kann Karzai erst wieder im Februar vorlegen.

Urnengang in Kabul: Nur sieben der 24 vorgeschlagenen Kandidaten wurden bestätigt
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Urnengang in Kabul: Nur sieben der 24 vorgeschlagenen Kandidaten wurden bestätigt


Kabul - Das afghanische Parlament hat die Mehrzahl der von Präsident Hamid Karzai nominierten Minister in einer Vertrauensabstimmung durchfallen lassen. Unter den abgelehnten Kabinettsmitgliedern sind die Minister für Justiz, Handel, Wirtschaft und Gesundheit, wie Parlamentssprecher Hasib Noori am Samstag mitteilte. Auch die einzige Frau unter den designierten Ministern erhielt nicht das Vertrauen der Abgeordneten.

Nur sieben der 24 vorgeschlagenen Kandidaten seien von den Abgeordneten bestätigt worden, darunter die amtierenden Minister für Inneres und Verteidigung, Mohammed Hanif Atmar und Abdul Rahim Wardak; sie haben auch die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Gebilligt wurden zudem unter anderem Karzais Vorschläge für die Ressorts Finanzen, Kultur, Landwirtschaft und Industrie.

Nicht zur Abstimmung stand der Posten des Außenministers. Hierüber wird erst nach der Afghanistan-Konferenz in London Ende Januar entschieden, zur Konferenz werde der amtierende Chefdiplomat Rangin Dadfar Spanta reisen, sagte Parlamentssprecher Noori.

Die Ministerien, deren designierte Ressortchefs nicht das Votum der Abgeordneten erhielten, werden bis auf weiteres von den Vizeministern geleitet. Nach Angaben Nooris kann ein durchgefallener Kandidat kein zweites Mal aufgestellt werden. Da das Parlament am 5. Januar für 45 Tage in die Winterpause geht, kann Karzai neue Vorschläge erst wieder ab dem 20. Februar einreichen.

Karzai war vor mehr als vier Monaten in einer wegen Betrugs umstrittenen Wahl im Amt bestätigt worden, im November wurde er vereidigt. "Ich kann versichern, dass alle (Minister) in Sachen Korruption und anderen Fragen rechenschaftspflichtig sein werden", hatte der Präsident betont, als er seine Kabinettsliste im Dezember mit deutlicher Verzögerung vorlegte.

Bei seiner Auswahl stand Karzai unter enormem Druck der internationalen Gemeinschaft, die auf Ministerkandidaten gepocht hatte, die als möglichst wenig korrupt gelten. Mit der finalen Auswahl, die unter anderem die Zahl der Warlords im Kabinett eingeschränkt hat, hatten sich westliche Diplomaten insgesamt zufrieden gezeigt.

can/AFP/dpa



insgesamt 67 Beiträge
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Seite 1
semir, 19.11.2009
1.
Zitat von sysopAfghanistans Präsident hat bei seiner Vereidigung eine Stabilisierung des Landes binnen fünf Jahren in Aussicht gestellt. Zugleich versprach Karzai, entschlossenen gegen Drogen und Korruption vorzugehen. Wird sich die Lage im Land bessern?
Karzai müsste sich - wenn er es tatsächlich ernst meint mit der Bekämpfung von Korruption und Drogenhandel - selber einsperren....dies wird er aber nicht machen.
ddorfer 19.11.2009
2.
Zitat von sysopAfghanistans Präsident hat bei seiner Vereidigung eine Stabilisierung des Landes binnen fünf Jahren in Aussicht gestellt. Zugleich versprach Karzai, entschlossenen gegen Drogen und Korruption vorzugehen. Wird sich die Lage im Land bessern?
Nein.
Meckerliese 19.11.2009
3. Wie lange
geht die Welt diesem Betrüger noch auf den Leim?
Ernst August 19.11.2009
4.
Zitat von Meckerliesegeht die Welt diesem Betrüger noch auf den Leim?
Wir sind die Welt und es ist unser Betrüger!
cassandra13 19.11.2009
5. Wir haben den Mann doch erst auf den Thron gehoben
und jetzt sehen wir das Ergebnis. Was sollte sich also ändern?
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