Osterweiterung Brüssel empfiehlt Albanien als EU-Beitrittskandidat

Albanien hat große Fortschritte im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen gemacht, meint die Europäische Kommission. Ihre Empfehlung: Das Land soll Kandidat für einen EU-Beitritt werden.
EU-Erweiterungskommissar Füle: "Wir unterstützen Albanien"

EU-Erweiterungskommissar Füle: "Wir unterstützen Albanien"

Foto: JOHN THYS/ AFP

Brüssel - Bereits zweimal hat Albanien erfolglos den Status als EU-Beitrittskandidat beantragt. Nun könnte es besser laufen: Erweiterungskommissar Stefan Füle empfiehlt, dem Land Kandidatenstatus zu verleihen.

Albanien habe große Fortschritte im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen  gemacht, so Füle. Er würdigte auch die Verabschiedung einer Justizreform. "Ich finde die Reform sehr ermutigend." Zudem habe die Regierung im Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität einen "anhaltenden Willen" bewiesen, "entschieden zu handeln". Man unterstütze die Forderung der Albaner nach Kandidatenstatus "ohne Vorbehalt", sagte Füle.

Nun müssen die EU-Mitgliedstaaten entscheiden. Sie wollen Ende des Monats beim EU-Gipfel darüber beraten. Die EU-Staaten hatten die EU-Kommission im vergangenen Dezember aufgefordert, die Fortschritte des Landes zu bewerten.

Der nächste Schritt für einen EU-Beitrittskandidaten sind die Verhandlungen über eine Aufnahme in die EU, die sich über Jahre hinziehen können.

Albanien gilt als armes Land. Der Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen zeigt in den Augen der EU-Kommission aber offenbar Wirkung. Die Parlamentswahl von 2013 sollte ein Demokratietest sein und galt als wichtig für die Bestrebungen, der EU beizutreten. Sie war jedoch von Manipulationsvorwürfen und Gewalttaten überschattet.

Zuletzt hatten CDU und CSU dafür geworben, Albanien im Sinne des deutschen Asylrechts als sogenanntes sicheres Herkunftsland einzustufen. Das würde bedeuten, dass Asylbewerber aus dem Land dorthin zurückgeschickt werden können.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Michael Grosse-Brömer, sagte, Deutschland teile mit Albanien als Nato-Mitglied den "gemeinsamen Wertekanon". Man müsse deshalb über die neue Sicherheitseinstufung sprechen.

kes/kgp/Reuters/AFP