Erweiterung der Union EU-Kommission für Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien

"Beide Länder haben bei Reformen geliefert": Die EU-Kommission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit den Balkanländern Albanien und Nordmazedonien.
EU-Fahnen: Hoffnung für Albanien und Nordmazedonien

EU-Fahnen: Hoffnung für Albanien und Nordmazedonien

Foto: picture alliance / Thierry Monas

Nordmazedonien und Albanien sind der Aufnahme in die Europäische Union einen Schritt nähergekommen. Die EU-Kommission empfahl den Mitgliedstaaten, die Beitrittsverhandlungen mit den beiden Balkanländern aufzunehmen. "Beide Länder haben bei Reformen geliefert", sagte Erweiterungskommissar Johannes Hahn im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments. "Das vergangene Jahr war in der gesamten Region ein Jahr des positiven Wandels", lobte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Die EU-Staaten hatten die direkte Aufnahme von Verhandlungen mit den beiden Balkanländern vor einem Jahr noch abgelehnt. Sie stellten aber eine solche Entscheidung im Juni dieses Jahres in Aussicht, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.

Bei Albanien verlangten die EU-Staaten insbesondere "weitere greifbare Ergebnisse im Kampf gegen Korruption auf allen Ebenen und im Kampf gegen organisiertes Verbrechen". Bei Nordmazedonien forderten die Mitgliedsländer unter anderem weitere Reformen in der Justiz, Verwaltung und bei den Sicherheitsbehörden.

Die Beitrittsverhandlungen mit den Mazedoniern waren lange durch den Streit mit Griechenland um den Staatsnamen blockiert. Denn Athen befürchtete wegen seiner Region Mazedonien Gebietsansprüche des Nachbarlandes. Athen und Skopje konnten sich dann aber vergangenes Jahr auf den Namen "Republik Nordmazedonien" einigen.

EU will Einfluss von China und Russland stoppen

Die EU will mit einem neuen Anlauf bei der Erweiterung auf dem Westbalkan auch wachsendem Einfluss Russlands und Chinas in der Region entgegenwirken. Bei den sechs Westbalkan-Staaten gibt es bisher nur Beitrittsverhandlungen mit Serbien und Montenegro. Die Kommission sah diese bisher als Favoriten für einen Beitritt bis zum Jahr 2025. Die Mitgliedstaaten unterstützten dieses Zieldatum aber bisher nicht.

Zur Aufnahme der Verhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien müssen die EU-Staaten nun noch mal endgültig zustimmen. Dies könnte eigentlich bei einem Treffen der Europaminister Mitte Juni geschehen. Zuvor muss allerdings noch der Bundestag in Deutschland zustimmen.

als/dpa/AFP