Machtkampf in Algerien Armeechef fordert Absetzung von Präsident Bouteflika

Algeriens Militärchef will Präsident Bouteflika für amtsunfähig erklären lassen. Stimmt das Verfassungsgericht zu, könnten doch noch in diesem Jahr Neuwahlen stattfinden.

Algeriens Präsident Bouteflika
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Algeriens Präsident Bouteflika


Kürzlich hat Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika auf eine Kandidatur für eine fünfte Wahlperiode verzichtet - und seine Macht gleichzeitig auf unbestimmte Zeit verlängert. Nun lässt die Armee des Landes den Staatschef fallen. Algeriens Militärchef hat die Absetzung des 82 Jahre alten Präsidenten verlangt.

Stabschef Ahmed Gaid Salah forderte in einer Ansprache die Anwendung von Artikel 102 der algerischen Verfassung. Dieser regelt den Fall, dass der Präsident aus gesundheitlichen Gründen sein Amt nicht ausführen kann. Laut Verfassung ist es Sache des algerischen Verfassungsgerichts, den Artikel 102 auszurufen und den Präsidenten damit für amtsunfähig zu erklären.

Bouteflika, der Algerien seit 20 Jahren regiert, hatte vor rund zwei Wochen seinen Verzicht auf die Kandidatur für eine weitere Amtszeit erklärt. Allerdings verschob er die für den 18. April geplanten Präsidentschaftswahlen auf unbestimmte Zeit. Sollte das Verfassungsgericht dem Gesuch von Salah nachkommen, würde es wohl doch noch in diesem Jahr zu Neuwahlen kommen.

Seit einem Schlaganfall im Jahr 2013 hat Bouteflika sich weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Kritiker gehen davon aus, dass der Greis im Machtapparat nicht mehr die Fäden in der Hand hält. In den vergangenen Wochen war es immer wieder zu Massenprotesten gegen den Präsidenten gekommen.

Die Proteste gegen Bouteflika seien bislang zwar friedlich geblieben, es müsse aber eine Lösung für die Krise gefunden werden, sagte Salah nun. Die Armee sei der Garant und Hüter der nationalen Unabhängigkeit. Von einer Amtsenthebung des alternden Staatsoberhaupts erwartet Salah nach eigenen Worten "einen Ausweg aus der Krise".

asc/dpa/AFP

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