Analyse zum Ahmadinedschad-Brief Falscher Inhalt, falsche Adresse
Hamburg - Von neuen diplomatischen Wegen sprachen manche Beobachter und von einem "sensationellen Schritt": der 18-seitige Brief, den Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad US-Präsident George W. Bush zuspielen ließ, hat Medien und Außenpolitiker in Aufregung versetzt. Auf den ersten Blick lässt schon die bloße Existenz des Schreiben aufhorchen: Zum ersten Mal seit 27 Jahren hat sich ein iranischer Regierungsvertreter offiziell an den amerikanischen "Todfeind" gewandt.
Doch eine Analyse des Briefes kann die hohen Erwartungen, die an ihn geknüpft worden sein mögen, nicht erfüllen. So ließ US-Präsident Bush dann auch heute erklären, er werde auf den Brief nicht antworten. Das Schreiben enthalte keine neuen Vorschläge in der Atom-Frage, begründete das Weiße Haus die Entscheidung. Alle Optionen lägen auf dem Tisch, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, Frederick Jones, heute in Washington. Gestern waren die Beratungen der Außenminister der fünf Vetomächte und Deutschlands über einen möglichen Resolutionstext ohne Ergebnis geblieben. Inzwischen hätten sich die Politischen Direktoren der sechs Staaten geeinigt, Iran für eine Einstellung der umstrittenen Urananreicherung gewisse Vorteile in Aussicht zu stellen, berichtet die Nachrichtenagentur AP am Abend unter Berufung auf einen europäischen Diplomaten in New York. Dagegen meldet dpa unter Berufung auf US-Außenministerin Condoleezza Rice, die Direktoren würden in der kommenden Woche zu weiteren Beratungen zusammentreffen. Eine Einigung sei noch nicht erzielt.
Drei Punkte lassen an Glaubwürdigkeit zweifeln
Die Zeilen, die Ahmadinedschad an Bush schickte , entpuppen sich bei genauer Betrachtung als fadenscheinige Pseudo-Epistel. Im Wesentlichen sind es drei Punkte, die dem Brief seine Glaubwürdigkeit rauben:
- Ahmadinedschad geht an keiner Stelle konkret auf die bedrohliche Zuspitzung des Atomkonflikts ein.
- Zwar ist der Brief formal an US-Präsident Bush adressiert, doch die eigentlichen Ansprechpartner sind Ahmadinedschads iranische Wählerbasis und die Öffentlichkeit der islamischen Welt.
- Das Schreiben ist an Populismus kaum zu überbieten und verliert dadurch seine Glaubwürdigkeit.
Zum ersten Punkt: Angesichts der bedrohlichen Lage, der nicht nur die iranische Bevölkerung, sondern auch Irans Nachbarstaaten und die internationale Staatengemeinschaft durch den Konflikt um das iranische Atomprogramm und einen möglichen US-Militäreinsatz ausgesetzt sind, hätte man vom Präsidenten der Islamischen Republik offene Worte erwarten dürfen: Wenn er schon die jahrelange Funkstille zwischen Teheran und Washington mit einem Paukenschlag beendete, hätte er den zentralen Streitpunkt aufs Podest heben müssen. Doch nichts davon. Stattdessen ergeht Ahmadinedschad sich in mal blumigen, mal nebulösen Floskeln.
So beginnt er sein Schreiben mit den Worten: "Herr George Bush, seit einiger Zeit denke ich darüber nach, wie die unleugbaren Widersprüche, die auf internationalem Gebiet bestehen, zu rechtfertigen sind. (...) Viele Fragen bleiben unbeantwortet. Dies hat mich dazu veranlasst, einige dieser Widersprüche und Fragen zu diskutieren, in der Hoffnung, dass dies zu einer Gelegenheit führt, sie neu zu betrachten. Kann sich jemand Jesus Christus (Friede sei mit Ihm), dem großen Boten Gottes, verpflichtet fühlen, die Menschenrechte respektieren, den Liberalismus und ein Zivilisationsmodell präsentieren, seine Gegnerschaft zur Weiterverbreitung von Atomwaffen und Massenvernichtungswaffen erklären, den 'Krieg gegen den Terror' zu seinem Leitmotiv machen ( ) - und dann zur gleichen Zeit (andere) Länder angreifen ?".
Diese Anspielung auf den Irak dürfte Ahmadinedschad bewusst an den Anfang seines Briefes gesetzt haben, um Bush sofort vor Augen zu führen, dass dessen Land sich im Nahen Osten in einen Konflikt verwickelt hat, den es nicht mehr allein, sondern nur im Zusammenspiel mit Iraks Nachbarn also auch Iran - lösen kann.
Beim Thema Irak wirft Ahmadinedschad der Regierung Bush Scheinheiligkeit vor: "Selbstverständlich, Saddam war ein mörderischer Diktator. Der Krieg wurde aber nicht geführt, um ihn zu stürzen; das hehre Ziel des Krieges war, Massenvernichtungswaffen zu finden und zu zerstören. ( ) Im Fall Irak wurde gelogen. Was war das Ergebnis? Ich habe keinen Zweifel daran, dass Lügen in jeder Kultur verwerflich sind und dass man selbst nicht belogen werden möchte."
Nur an zwei Stellen deutet der Präsident das iranische Atomprogramm an, wenn er schreibt: " Wie kann es sein, dass jede technologische oder wissenschaftliche Errungenschaft, die im Nahen Osten erreicht wird, als eine Bedrohung für das zionistische Regime (gemeint ist Israel, Anm. d. Red.) interpretiert und dargestellt wird? Ist nicht wissenschaftliche Forschung und Entwicklung eines der Grundrechte der Völker?"
An einer anderen Stelle referiert Ahmadinedschad über die in seinen Augen offensichtlichen Sünden der USA in Iran: von der Unterstützung der CIA für den Staatsstreich gegen den gewählten Ministerpräsidenten Mohammad Mosaddegh im Jahr 1953 über die amerikanische Unterstützung für Saddam Hussein im ersten Golfkrieg zwischen Irak und Iran bis zum Ausdruck von "Ärger und Verdruss über den wissenschaftlichen und nuklearen Fortschritt der iranischen Nation ". Mehr sagt der iranische Präsident zum schwelenden Atomkonflikt nicht.
Dieses offensichtlich Manko führt zum zweiten Punkt, der Ahmadinedschads Schreiben unglaubwürdig erscheinen lässt: Der Brief richtet sich in erster Linie an sein Wahlvolk und an die islamische Öffentlichkeit. Er ist für die Straßen von Teheran bis Kairo geschrieben, nicht für das Oval Office. Darauf weisen Stil und Sprachduktus des gesamten Schreibens ebenso hin wie der für diplomatische Gepflogenheiten fast schon formlose Beginn sowie die Behandlung des Briefes durch den Absender: Die Iraner schickten das Schreiben zwar an Bush, publizierten es hinterher aber, damit es auch ja seine beabsichtigte Wirkung in den Nachrichtensendungen von al-Dschasira bis al-Arabija entfalten konnte.
Bewusst versucht Ahmadinedschad sein bodenständiges Image zu bedienen, das ihn als Sprachrohr der kleinen Leute ausweisen soll. Er zielt eindeutig auf seine Wählerklientel ab, die sich überwiegend aus Arbeitnehmern, Schülern und Studenten zusammensetzt, wenn er schreibt: "Herr Präsident, Sie wissen vielleicht, dass ich Lehrer bin. Meine Schüler fragen mich: Wie können diese Taten (hier sind vor allem der US-Angriff auf den Irak und die israelischen Militäreinsätze gegen Palästinenser gemeint, Anm. d. Red.) mit den Werten versöhnt werden, die zu Beginn dieses Briefes dargestellt wurden, und mit der Verpflichtung gegenüber den Traditionen Jesu Christi (Friede sei mit Ihm), den Boten des Friedens und der Vergebung? In Guantanamo gibt es Gefangene, die nicht vor Gericht gestellt wurden, die keinen Rechtsvertreter haben, deren Familien sie nicht sehen können und die sich offensichtlich in einem merkwürdigem Land außerhalb ihrer Heimatländer wiederfinden. Die Bedingungen und ihr Schicksal unterliegen keiner internationalen Kontrolle. Niemand weiß, ob sie Gefangene sind, Kriegsgefangene, Angeklagte oder Kriminelle. (...) Junge Menschen, Studenten und der einfache Mann haben viele Fragen zum Phänomen Israel. Ich bin sicher, sie kennen einige davon. In der Geschichte der Menschheit sind schon viele Länder besetzt worden, aber ich denke, dass ein neues Land mit einem neuen Volk geschaffen wird, ist ein neues Phänomen, das es nur in unseren Zeiten gibt."
Der Verweis auf die "Unrechtmäßigkeit" Israels und das Leid der Palästinenser durchzieht Ahmadinedschads Brief wie ein roter Faden und nimmt auf den 18 Seiten breiten Raum ein. Damit spricht der Präsident eindeutig die öffentliche Meinung in den Ländern der islamischen Welt an, die allabendlich per Satellit durch Berichte über israelische Militäraktionen geschürt wird. Ahmadinedschad geht jedoch so weit, dieses Vorgehen zu einer grundsätzlichen Infragestellung des israelischen Staates auszuweiten eine Meinung, die zwar vielerorts auf den Straßen der islamischen Länder zu hören ist, die jedoch von den meisten Regierungsvertretern der islamischen Staaten seit vielen Jahren nicht mehr vorgebracht wird. Offensichtlich will Ahmadinedschad mit seinem Brief seine mittlerweile umstrittene Position innerhalb der iranischen Staatsführung stärken, indem er sich den Massen anbiedert.
Der Populismus leuchtet an zahlreichen Passagen des Briefes auf und in diesem Punkt richtet sich Ahmadinedschad tatsächlich auch an Bush. Ganze zehn Mal beruft er sich in seiner Argumentation auf Jesus Christus, der auch von den Muslimen als Prophet verehrt wird, kein einziges Mal jedoch auf den wichtigsten islamischen Propheten, Mohammed. Offensichtlich versucht Ahmadinedschad, durch religiöse Bezüge an den gläubigen Christen Bush zu appellieren, etwa wenn er Israel mit den Worten geißelt: "Eine weitere große Frage der Menschen ist, warum dieses Regime unterstützt wird. Steht die Unterstützung für dieses Regime in Einklang mit den Lehren Jesu Christi (Friede sei mit Ihm) oder Moses' (Friede sei mit Ihm) oder liberalen Werten?"
Ahmadinedschad beendet seinen Brief mit einer längeren Passage, in der er Koran-Zitate mit rhetorischen Fragen verbindet ein fast schon standardisiertes Muster islamisch-politischer Apologeten und Aktivisten, das auch zum beliebten Standardrepertoire von Freitagspredigern in der ganzen islamischen Welt zählt. George W. Bush kann mit diesen Zitaten sicher nichts anfangen, aber Millionen von Muslimen können es. Für sie wurde der Brief geschrieben.
