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11. Mai 2019, 16:26 Uhr

Südafrika

ANC gewinnt Wahl - mit schlechtem Ergebnis

Südafrikas Regierungspartei ANC kann einen historischen Wahlsieg verbuchen - mit dem schlechtesten Ergebnis seit Ende der Apartheid. Korruptionsskandale und Kleptokratie kosteten Wählerstimmen.

Der Afrikanische Nationalkongress ANC, der seit dem Ende des Apartheid-Regimes 1994 Südafrikas Regierung stellt, geht gerupft, aber siegreich aus den Parlamentswahlen hervor. Mit dem bisher schlechtesten Wahlergebnis verpassten die Wähler dem Afrikanischen Nationalkongress (ANC) einen deutlichen Denkzettel für Misswirtschaft und Skandale der letzten Jahre.

Dem vorläufigen Endergebnis zufolge kommt der ANC noch immer auf 57,5 Prozent der Stimmen, landete damit aber erstmals bei einer Parlamentswahl unterhalb von 60 Prozent. Noch schlechter war aus ANC-Sicht nur das Ergebnis der Kommunalwahl 2016, als die Wähler die Partei mit 54,5 Prozent der Stimmen abstraften.

Auch die Wahlbeteiligung war niedrig: Während an der Wahl 2014 noch 74 Prozent der Wahlberechtigten teilnahmen, waren es in diesem Jahr nur 65 Prozent.

Wie die Wahlkommission auf ihrer Webseite weiter bekannt gab, erzielte die oppositionelle Demokratische Allianz (DA) 20,76 Prozent und die linke Partei "Kämpfer für wirtschaftliche Freiheit" (EFF) 10,79 Prozent.

Gründe für das schwache Abschneiden des ANC dürften Korruptionsskandale und die noch immer große Kluft zwischen den Einkommen von Weißen und Schwarzen sein. Der Rückhalt für den ANC sinkt. Vor allem in Großstädten wie Johannesburg und Pretoria verliert die Partei an Zustimmung. Nur knapp verteidigte der ANC hier seine Mehrheit.

Damit kann Präsident Cyril Ramaphosa zwar für weitere fünf Jahre im Amt bleiben. Der ANC verfügt über genug Sitze, um ihn zu bestätigen. Er dürfte aber vor großen Herausforderungen und viel politischem Gegenwind stehen - und das auch aus der eigenen Partei.

Der ANC: zerstritten, durch Korruption diskreditiert

Denn vor allem innerhalb des ANC tobt ein erbitterter Machtkampf. Die Zeiten der Einigkeit, die der verstorbene Nelson Mandela zwischen teils auch ethnisch begründeten Fraktionen zu wahren wusste, sind lange vorbei. Auf der Wahlliste des ANC standen viele Hardliner, die Ramaphosas Reformpläne ablehnen.

Für Ramaphosa war es die erste Wahl. Erst im Februar 2018 übernahm er das Amt des Präsidenten von seinem skandalumwitterten Vorgänger Jacob Zuma, den er im Jahr davor bereits als ANC-Vorsitzender abgelöst hatte. Unter Zuma, der seine Regierungszeit für eine Günstlingswirtschaft genutzt hatte, büßte der ANC massiv an Popularität ein. Die Partei, der man einst das Ende des rassistischen Apartheids-Regimes dankte, geriet in den Ruf, einer elitären Kleptokratie die Selbstbedienung an Südafrikas Ressourcen zu sichern.

Ob Ramaphosa diesem Verfall entgegenwirken kann, bleibt abzuwarten. Der frühere Gewerkschaftschef hat ein hartes Durchgreifen gegen die Korruption, Wirtschaftsreformen zur Sanierung maroder Staatsbetriebe und mehr Tempo bei der schleppenden Landreform versprochen. Insider aus seiner eigenen Partei bezweifeln allerdings, dass er diese Ziele erfüllen kann.

pat/Reuters/AP

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