China-Reise Merkel trifft Menschenrechtler
Es ist der heikle Teil eines jeden China-Besuchs: Abseits des offiziellen Programms ist Angela Merkel in Peking auch mit Bürgerrechts-Aktivisten zusammengekommen.
Merkel in Peking: Treffen mit Bloggern, Autoren, Menschenrechtsanwälten
Auch auf ihrer inzwischen achten China-Reise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel das direkte Gespräch mit Vertretern der Zivilgesellschaft gesucht. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte, traf sich Merkel am Donnerstagabend (Ortszeit) mit neun bekannten Menschenrechtsanwälten, Schriftstellern und Bloggern. Das Treffen fand in der Deutschen Botschaft in Peking statt.
Zuvor hatte Chinas Staatspräsident Xi Jinping Merkel zu einem Abendessen empfangen. Den Tag über war Merkel bereits zu Gesprächen mit Ministerpräsident Li Keqiang zusammengekommen.
Merkel spricht die Defizite bei der Menschenrechtslage in der Volksrepublik gegenüber der chinesischen Führung für gewöhnlich offen an. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Premier Li wurde das sensible Thema jedoch nur angeschnitten: Die Kanzlerin mahnte dabei an, dass ein geplantes Gesetz zur Regulierung von Nicht-Regierungsorganisationen deren Arbeit nicht weiter einschränken dürfe.
Die Situation für Demokratie-Aktivisten hat sich in China in den vergangenen Monaten noch einmal verschlechtert. Zuletzt ging die Regierung massiv gegen Rechtsanwälte vor, die sich für Menschenrechte einsetzen, Hunderte wurden zumindest vorübergehend inhaftiert und verhört.
Menschenrechtsorganisationen hatten Merkel daher im Vorfeld ihrer Reise aufgefordert, sich mit deutlichen Worten für die Belange chinesischer Bürgerrechtler einzusetzen. "Stille Diplomatie reicht nicht", mahnte die China-Expertin von Human Rights Watch im Interview mit SPIEGEL ONLINE.
