Merkel bei Putin Frostige Stimmung unter russischen Palmen

Immerhin reden sie miteinander. Doch Angela Merkel und Wladimir Putin nähern sich beim Treffen in Sotschi kaum an. Es bleibt dabei: Ohne Russland wird es in Syrien und der Ukraine keine Lösung geben.

Bundeskanzlerin Merkel, Russlands Präsident Putin in Sotschi
DPA

Bundeskanzlerin Merkel, Russlands Präsident Putin in Sotschi

Aus Sotschi berichtet


Wenig Zeit? Am Textende gibt's eine Zusammenfassung.


Von Angela Merkel heißt es, dass sie eine eher schlechte Schauspielerin sei und nur schlecht verbergen kann, was sie denkt. So gesehen war es kein gutes Zeichen, als sie am Dienstagnachmittag mit versteinerter Miene in der Sommerresidenz des russischen Präsidenten Wladimir Putin das Podium für den gemeinsamen Auftritt vor der Presse betrat. Kein Lächeln huschte ihr übers Gesicht. Als sie das gut einstündige Gespräch mit Putin bewerten wollte, fiel ihr nicht das Wort "gut" ein, sie benutzte nicht einmal die diplomatische Floskel "konstruktiv". Sondern sie sprach von einer "ausführlichen" Unterredung.

Geht es kühler?

Was hat Merkel überhaupt bewogen, nach Sotschi zu fliegen? Zwei Jahre lang war die Kanzlerin nicht mehr zu Besuch in Russland, zuletzt reiste sie im Mai 2015 nach Moskau, um anlässlich der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestages des Kriegsendes einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten niederzulegen. Die lange Reiseabstinenz darf man auch als demonstrative Geste Merkels gegenüber einem Machtmenschen verstehen, der in der Ukraine mit Militärgewalt Grenzen verschob.

Ein Treffen sei nur sinnvoll, wenn greifbare Erfolge zu erwarten seien, hieß es lange im Kanzleramt. Nun aber ließ sich Merkel nicht nur auf eine Reise mit ungewissem Ausgang ein. Sie flog auf Wunsch Putins auch nach Sotschi ans Schwarze Meer, einen Ort, mit dem sie nicht unbedingt gute Erinnerungen verbindet. Bei ihrem Besuch dort im Januar 2007 ließ Putin seinen Labrador um Merkels Beine schleichen, obwohl er wusste, dass sie Angst vor Hunden hat. Die Szene wurde zum Symbol für das schlechte Verhältnis der beiden.

Dass Merkel sich jetzt ohne Aussicht auf Zugeständnisse auf den Weg machte, ist vor allem der Erkenntnis geschuldet, dass es mit Putin zwar oft schwer ist - ohne ihn aber gar nichts vorangeht. "Internationale Politik bedeutet, immer wieder das Gespräch zu suchen", sagte Merkel.

Verhärtete Fronten

Im Juli ist die Kanzlerin Gastgeberin des G20-Gipfels in Hamburg, auf dem eine Abschlusserklärung nur einstimmig verabschiedet werden kann. Von Sotschi nahm Merkel nun zumindest das Versprechen mit, dass Putin sich konstruktiv verhalten wolle. "Russland ist bereit, die G20-Präsidentschaft zu unterstützen", erklärte er. Er wolle, dass der Gipfel ein Erfolg werde.

Deutlich kontroverser wurde es beim Thema Ukraine. Zuletzt gab es keine Hinweise, dass sich die Lage in dem Land entspannen könnte. Im Gegenteil: Erst vor Kurzem schrieben deutsche Diplomaten in einem geheimen Drahtbericht an den Nato-Russland-Rat, es gebe "diametrale Auffassungen" und keine Bewegung. "Dialog hierzu aus russischer Sicht sinnlos", lautete das knappe, ernüchternde Fazit. Merkel formulierte es in Sotschi so: "Wir erreichen Fortschritte nur in kleinen Schritten."

Putin bekannte sich zwar zum Normandie-Format aus Frankreich, Deutschland, Russland und der Ukraine, innerhalb dessen die Krise gelöst werden soll. Aber er machte klar, dass er in der Regierung in Kiew den Hauptschuldigen für die fehlenden Fortschritte in der Bewältigung der Krise sieht. Merkel erwiderte: "Wir sind unterschiedlicher Meinung, was die Ursache des Konfliktes ist."

Die Ukraine-Krise ist auch deshalb so kompliziert geworden, weil die USA als Machtfaktor in der Region bislang ausfallen. Barack Obama hatte die diplomatischen Bemühungen Merkels und der Europäer unterstützt und Sanktionen gegen Russland mit durchgesetzt. Deutschland konnte so wenigstens verhindern, dass sich die Falken in Washington durchsetzen, die USA Waffen in die Ukraine liefern und so den Konflikt noch weiter anheizen.

Das Nichtverhältnis Putin-Trump

Kurz nach der Wahl Donald Trumps gab es auch in Berlin die Befürchtung, der neue Präsident würde sich über die Köpfe der Europäer hinweg mit Putin einigen und die Welt in Einflusssphären aufteilen. Im Wahlkampf hatte sich Trump schließlich sehr freundlich über Putin geäußert.

Dann aber stürzte Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn über zweifelhafte Russland-Verbindungen, und der neue Präsident musste sich gegen den Vorwurf wehren, es mit der freundlichen Unterstützung des russischen Geheimdienstes ins Weiße Haus geschafft zu haben. Seither hat sich der Ton spürbar abgekühlt, auch wenn die beiden in regelmäßigem Kontakt stehen. Unmittelbar nach dem Treffen von Merkel und Putin wollte dieser mit seinem Kollegen in Washington telefonieren.

Sieht fröhlicher aus, als es war: Putin begrüßt Merkel
AFP

Sieht fröhlicher aus, als es war: Putin begrüßt Merkel

Merkel sähe es gerne, wenn Trump und Putin ein vernünftiges Arbeitsverhältnis etablieren würden. Ohne die beiden geht weder in Syrien noch in der Ukraine etwas voran, aber bisher haben sich die beiden Präsidenten noch nicht einmal getroffen. Selbst der chinesische Präsident Xi Jinping war schon in Trumps Residenz in Florida zu Gast, und das, obwohl sich Trump noch im Wahlkampf bitter über das Land beklagt hatte.

Bislang ist geplant, dass Trump und Putin sich das erste Mal im Juli beim G20-Gipfel in Hamburg sehen. Merkel wäre es lieb, wenn es schon vorher einen Termin gäbe. Zum einen, weil sonst der Gipfel, bei dem eigentlich Merkel glänzen will, ganz von dem Treffen der beiden Männer bestimmt würde. Zum anderen, weil sich die Kanzlerin ein Ende der machtpolitischen Ungewissheit wünscht.

"Nie mischen wir uns ein"

Denn das würde vielleicht auch in Syrien helfen. Putin hält dem Westen seit Monaten vor, mit seiner Politik nicht Rebellen, sondern Terroristen zu unterstützen. In Gesprächen hat Putin der Kanzlerin immer wieder erklärt, dass der Westen zwar Machthaber Assad stürzen wolle, aber keine echte Alternative aufbieten könne.

Merkel wollte sich bei Putin für sogenannte Sicherheitszonen für die Zivilbevölkerung einsetzen. "Das Konzept könnte man weiter bearbeiten", sagte sie in der gemeinsamen Pressekonferenz. Putin seinerseits ging auf die Idee mit keiner Silbe ein.

Der Ertrag der Reise ans Schwarze Meer war also eher ernüchternd. Das gilt nicht nur für die großen internationalen Krisen, sondern auch für das Thema Menschenrechte. Merkel sprach nach eigenen Worten auch die Verfolgung von Homosexuellen in Tschetschenien an. Dass Putin sich von Mahnungen aus Deutschland beeindrucken lässt, ist erfahrungsgemäß nicht zu erwarten.

Und dann sind da ja noch die Sorge, Russland könne versucht sein, sich in den Bundestagswahlkampf einzumischen. Als Putin gefragt wurde, ob sich Merkel sicher sein könne, dass Russland die Wahl in Deutschland nicht beeinflussen werde, wies der russische Präsident die enthaltene Unterstellung entrüstet zurück. "Nie mischen wir uns in den politischen Prozess anderer Länder ein", sagte er.

Merkel war sich da nicht so sicher. Sie sei zwar kein ängstlicher Mensch, erklärte sie, fügte aber an: "In der russischen Militärdoktrin spielt die hybride Kriegsführung eine Rolle."


Zusammengefasst: Erstmals seit zwei Jahren reist die Bundeskanzlerin wieder nach Russland, um sich dort mit Präsident Putin zu treffen. Angela Merkel weiß: Ohne Russland gibt es keine Lösung der großen Krisen in der Ukraine und in Syrien. Also sucht sie das Gespräch. Die Atmosphäre in Sotschi blieb aber kühl, eine Annäherung ist nicht in Sicht.



insgesamt 21 Beiträge
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optional_22 02.05.2017
1. Interessanterweise ....
... stellt HR-Info-Radio heute abend das genaue Gegenteil in den Raum: eventuell Ende der Deutsch-Russischen Eiszeit. Beide(!) seien um eine Annäherung bemüht.
Eutighofer 02.05.2017
2. Putins Russland wird immer autokratischer
Die Menschenrechtslage und Pressefreiheit in Russland haben sich im Laufe der Regierungszeit Putins verschlechtert. Russlands Aggressionen gegen Nachbarstaaten haben auch zugenommen. Mit Putin wird es weder in der Ukraine noch in Syrien zu einem gerechten Frieden kommen. Was bleibt: Europa muss verhindern, dass Putin noch weitere Länder über die Ukraine hinaus in Europa mit seinen "Soldaten auf Urlaub" heimsucht. Ohne glaubhafte Abschreckung wird das nicht möglich sein.
meinerlei 02.05.2017
3. Vladimirs Sackgasse
Auch wer kein Freund der Analyse von Körpersprache ist, kann Putins faktische Ratlosigkeit anlässlich des Auftritts nach dem Gespräch mit Merkel nicht übersehen. Russland ist wirtschaftlich zu klein, um messbar Druck auf die Giganten Europa, China und USA ausüben zu können. Daher können die mit einer Hängepartie besonders in der Ukraine letztlich gelassen umgehen. Putin aber rennt die Zeit davon, denn das zur Befeuerung nationalistischer Euphorie begonnene Ukraine-Abenteuer verursacht nur noch Kosten und bringt Russland infolge der Sanktionen immer mehr ins wirtschaftliche Abseits. Putin hat sein Land in die Ecke manövriert, kommt aber ohne kompletten Gesichtsverlust nicht mehr aus der Nummer raus.
joG 02.05.2017
4. Die Eu und.....
....als größtes Mitglied Deutschland machen mit Putin, Trump, Erdogan, May et alias sich mit einer wachsenden Zahl Feinde viel Ehre. Ich denke das ist ein Symptom einer eigenen Insuffizienz, die sich über mehrere Verhaltensweisen der kontinentaleuropäischen Elite bzw. Kultur ist.
bkarger 02.05.2017
5. offensichtlich halten doch wohl
die Separatisten und die Regierung in Kiew das Minsker Abkommen nicht ein. Wieso erhält die Ukraine zum Lohn dafür Millionrnkredite auch aus Deutschland? Doch wohl deshalb,weil Merkel einseitig die Schuld an Moskau zuweist. Und warum reist sie nach Russland ? Weil ihre Sanktionen ich bringen - im Gegenteil, der deutschen Wirtschaft schaden. So sieht halt sinnlose Politik von Merkel aus.
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