Flüchtlinge im Mittelmeer Kanzlerin will Vorwürfen gegen libysche Marine nachgehen

In den Hoheitsgewässern duldet Libyen nur in Ausnahmen ausländische Schiffe: Flüchtlingsretter sprachen sogar von Warnschüssen auf ihre Boote. Kanzlerin Angela Merkel will das nicht tolerieren.
Seenotretter vor der libyschen Küste

Seenotretter vor der libyschen Küste

Foto: Emilio Morenatti/ AP

Internationales Recht müsse für Flüchtlinge und Nichtregierungsorganisationen gelten: Die Bundesregierung hat laut Kanzlerin Angela Merkel großes Interesse an der Aufklärung der Vorwürfen gegen die libysche Küstenwache. Sie soll die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer behindert haben.

Die libysche Marine hatte vor zwei Wochen angekündigt, ausländische Schiffe ohne eine besondere Erlaubnis nicht mehr die Küste des Landes anfahren zu lassen: Danach hatte ein spanisches Rettungsschiff von Warnschüssen auf ihr Boot berichtet. Einige Hilfsorganisationen stellten daraufhin ihre Rettungseinsätze ein.

Merkel sagte, die EU lege größten Wert darauf, dass sich die libysche Küstenwache an die Gebote des internationalen Rechts halte, sowohl im Umgang mit Flüchtlingen und Migranten als auch mit Nichtregierungsorganisationen . "Wenn daran Zweifel aufkommen, gehen wir den Vorwürfen nach", sagte Merkel der "Welt am Sonntag".

Die EU bilde laut Merkel die Küstenwache aus und statte sie technisch aus, damit sie ihre eigene Küste schützen könne.

Geschäft der Schlepper nicht zulassen

Die Kanzlerin sagte, sie habe erst vor wenigen Tagen mit dem Uno-Flüchtlingskommissar und der Internationalen Organisation für Migration darüber beraten, wie zurückgebrachte Menschen in Libyen entsprechend internationalen humanitären Standards untergebracht und versorgt werden könnten. "In Libyen gilt, was auch für die Türkei gilt: Wir können das Geschäft der Schlepper, die den Tod so vieler Menschen auf dem Gewissen haben, nicht zulassen. Ihnen muss das Handwerk gelegt werden", sagte Merkel.

Auch zu einem anderen strittigen Thema nahm die Kanzlerin in der "Welt am Sonntag" Stellung. Kürzlich hatte es Berichte gegeben, dass Flüchtlinge für einige Zeit in ihre Heimatländer zurückgekehrt seien - angeblich um dort Urlaub zu machen (lesen Sie hier mehr dazu).

Eine kurzzeitige Rückkehr hält die Kanzlerin unter besonderen Umständen für möglich - nur nicht, um dort Urlaub zu machen. "Geschieht dies dennoch, kann es Anlass dafür sein, die Asylentscheidung noch einmal zu überprüfen", erklärte sie. Aber: "Ich kann mir schwierige familiäre Situationen vorstellen, in denen eine Rückkehr für einige Tage verständlich ist."

In Baden-Württemberg sollen einem Bericht zufolge 100 Flüchtlinge erfasst sein, die seit 2014 zum Teil mehrfach in ihre Heimatstaaten gereist sein sollen.

mho/dpa