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08. Oktober 2019, 18:41 Uhr

Kramp-Karrenbauer in Afrika

Immer schön vage bleiben

Aus Mali und dem Niger berichtet

In Mali hat die Verteidigungsministerin den gefährlichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr besucht. Weil sich die Lage weiter verschlechtert, will die Uno die Mission ausweiten. Wie reagiert Annegret Kramp-Karrenbauer?

Den Drill für malische Soldaten hatte sich Annegret Kramp-Karrenbauer sicherlich etwas eindrucksvoller vorgestellt. Am Montagmorgen steht die Verteidigungsministerin bei sengender Hitze in einem am Niger gelegenen EU-Ausbildungszentrum für die malische Armee in Koulikoro. Vor ihr dirigiert ein französischer Soldat eine Gruppe von malischen Soldaten. In ihren Kalaschnikows aber haben die noch nicht mal Platzpatronen. "Bup, Bup, Bup", rufen sie stattdessen beim Abdrücken und Zielen auf Pappkameraden.

Die mitgereisten Bundestagsabgeordneten in Kramp-Karrenbauers Tross beginnen während der etwas skurrilen Vorführung zu tuscheln. Einige kichern, andere machen Selfies. Kramp-Karrenbauer muss sich jedes noch so kleine Lächeln verkneifen, schließlich sind alle Kameras auf sie gerichtet, die immer noch recht neue Befehlshaberin.

Zwei Tage lang besucht die Ministerin ihre Soldaten in Niger und Mali. Es ist ihre erste Reise nach Afrika seit dem Amtsantritt.

Als durchschlagenden Erfolg kann man die Mission nicht bezeichnen. "Die Sicherheitslage in ganz Mali ist fragil und verschlechtert sich weiter", sagt der Oberst Christian Schmidt bei einem Lagevortrag für die Ministerin. Seit Juni kommandiert er die deutschen Ausbilder, die Teil sind von EUTM, der EU-Ausbildungsmission für die malische Armee.

Acht Trainer stellt die Bundeswehr für das Projekt, die restlichen 70 deutschen Soldaten kümmern sich um Sicherheit und Logistik. Ob das Training wirklich etwas bringt? Das will hier niemand beschwören.

Drastischer beschreiben Kenner der Region die Lage.

"Trotz der erheblichen, jahrelangen internationalen Präsenz ist es weder gelungen, den Sicherheitsapparat nachhaltig zu verbessern, noch die Aktivitäten von Terrorgruppen einzuschränken", sagt Thomas Schiller von der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Hauptstadt Bamako. Stattdessen entwickle sich Mali zu einer Art Brutstätte für terroristische Milizen, die auch die Nachbarstaaten gefährden. Die Ministerin bleibt da lieber im Ungefähren, sie spricht von großen Herausforderungen.

Die Frage nach dem Sinn der Mission ist nicht neu. Schon Vorgängerin Ursula von der Leyen lernte bei ihren Afrika-Reisen, dass die Deutschen in Gao im Norden des Lands zwar eine Art Blase von rund 75 Kilometern rund um das Camp Castor einigermaßen sichern und von Terrorgruppen freihalten können. Weiter raus aber kann die Bundeswehr nicht, sonst könnte man die Kameraden bei Angriffen nicht schnell genug retten.

"Die Terroristen kennen unsere Reichweite genau", sagen Offiziere in Gao, "sie haben ihre Routen daran angepasst". Wie angespannt die Lage im Norden ist, bekommt Kramp-Karrenbauer just am Montagmorgen gemeldet.

Doch über die Zukunft der Mission bleibt Kramp-Karrenbauer in Mali vage. Auffällig vage. Viel redet sie über die harschen klimatischen Bedingungen, die Nöte der Soldaten und große Dankbarkeit. Erst in Gao, wo sie am Dienstag bei gut 41 Grad im Schatten landet, sagt sie, man müsse in den kommenden Monaten über eine Anpassung und Veränderung der Mission nachdenken. Zudem werde derzeit diskutiert, ob man "die Schutzobjekte" der Uno-Mission erweitern müsse. Sie jedenfalls rechne damit, "dass wir hier länger bleiben".

Was die Ministerin nur andeutet, wird in ihrem Haus bereits geplant. So hat die Uno im Juni beschlossen, das Einsatzgebiet ihrer Minusma-Mission auszuweiten und auch mit Truppen das sogenannte Zentrum von Mali zu sichern. Dort eskalieren aktuell innerethnische Konflikte. Fast jede Woche schockieren regelrechte Massaker unter verschiedenen Volksgruppen das ganze Land. Deswegen soll in Mopti, rund 600 Kilometer südlich von Gao, ein ähnliches Regionalkommando wie im Norden des Lands entstehen.

Die Deutschen dürften unter den westlichen Uno-Staaten unter den ersten sein, die für die Ausweitung angefragt werden - schließlich hat Berlin ja immer wieder versprochen, international mehr Verantwortung übernehmen zu wollen. Gleichzeitig wünschen die Franzosen, die mit der Mission "Barkhane" als einzige Nation offensiv und unter hohem Risiko Terroristen in Mali jagen, dass auch die Bundeswehr Spezialkräfte nach Mali schickt. Spätestens dann würde aus der Stabilisierungsoperation ein Kampfeinsatz.

Für die Ministerin sind die Planungen daheim in Berlin ein politisches Problem. Im Frühjahr muss das Mali-Mandat der Bundeswehr vom Bundestag verlängert werden. Schon die Fortsetzung der Mission wird mit der SPD als Partnerin nicht leicht. Viele in der Fraktion würden gerne als Symbol einen der laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden.

Eine Ausweitung des Einsatzgebiets oder gar Ideen für einen robusteren Einsatz dürfte der Koalitionspartner mit Sicherheit ablehnen.

Kramp-Karrenbauer steht also unter erheblichem Druck. Im Dezember soll eine Evaluierung der EU-Ausbildungsmission fertig sein. Schon heute drängen die Franzosen auch bei dieser Mission, ähnlich wie früher in Afghanistan mit ihren Schützlingen in Gefechte zu ziehen.

Setzt sich Paris in der EU mit dieser Forderung durch, müsste Deutschland wohl auf Druck der SPD passen und die Mission in Koulikoro verlassen.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version haben wir den Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung mit einem falschen Vornamen zitiert. Er heißt Thomas Schiller.

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