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31. Mai 2017, 12:29 Uhr

Anschlag in Kabul

Bundesregierung stoppt Abschiebeflug nach Afghanistan

Innenminister de Maizière hat eine Sammelabschiebung nach Afghanistan gestoppt. Die Absage erfolge aus "Rücksicht auf Botschaftsangehörige", die bei einem Anschlag in Kabul verletzt wurden.

Die Bundesregierung hat nach SPIEGEL-Informationen einen geplanten Abschiebeflug nach Afghanistan spontan abgesagt. Hintergrund ist ein Anschlag im Diplomatenviertel in Kabul, bei dem mindestens 80 Menschen getötet wurden. Innenminister Thomas de Maizière unterrichtete Abgeordnete des Bundestags in einer vertraulichen Sitzung des Innenausschusses über seine Entscheidung.

Für Mittwochabend war ein neuerlicher Flug einer Charter-Maschine mit Afghanen vorgesehen, die in ihre Heimat zurückgeführt werden sollten. Die Bundesregierung hatte vor allem Großstädte wie Kabul als relativ sichere Zonen definiert, in die abgelehnte Asylbewerber zurückgebracht werden können.

Laut de Maizière erfolgte die Absage aus "Rücksicht auf Botschaftsangehörige", die mit der Schadensaufnahme befasst seien und sich nicht um die Ankunft des Abschiebefliegers am Kabuler Flughafen kümmern könnten.

In den kommenden Tagen werde es daher "keine Sammelrückführung nach Afghanistan geben". An ihrer grundsätzlichen Haltung zu den Abschiebungen in das Land hält die Regierung aber fest.

Die Opposition fordert dagegen einen generellen Abschiebestopp. Es sei "unmenschlich", Afghanistan immer noch als sicher einzustufen "und weiterhin dorthin abzuschieben", sagte Linken-Parteichefin Katja Kipping.

Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt forderte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) auf, seine Einschätzung der Sicherheitslage in Afghanistan zu korrigieren.

cte/mgb/dpa/AFP

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